Montag, 22. Februar 2016
EU-Gipfel Flüchtlinge
Auf dem EU-Gipfel ist wie ich geschrieben habe nichts herausgekommen was die Flüchtlingskrise entschärfen würde. O. k. man soll nicht sagen ich habe es gewusst weil das besserwisserisch klingt. Trotzdem kann ich es mir nicht verkneifen. Aber zurück zum EU-Gipfel dieser Gipfel dürfte richtungsweisend gewesen sein wie die EU zukünftig in der Asylpolitik verfahren wird. Denn auf diesem EU-Gipfel war wichtig was nicht gesagt wurde. Weder die EU Kommission noch das EU-Parlament noch ein EU Staat haben sich zur Grenzsicherung von Österreich und Ungarn und deren Asylpolitik geäußert. Obwohl Zweifel bestehen ob die Grenzsicherung und die Asylpolitik mit dem EU-Recht im Einklang stehen. Dies kann nur eins bedeuten die EU zieht sich aus der Asylpolitik zurück. Und überlässt die Asylpolitik den Mitgliedsstaaten. Darum sollte Deutschland die Gunst der Stunde nutzen und das Asylrecht abschaffen.

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