Samstag, 19. Mai 2018
Regierungsversagen erzeugt Verzweiflung
Das unsere Regierung in der Asylpolitik versagt habe ich schon oft gesagt. Aber jetzt erzeugt eine stärker werdende Flüchtlingskrise und Regierungsversagen Verzweiflung. Sonst käme der Ministerpräsident von Bayern Markus Söder nicht auf die Idee Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen. Das Problem dabei ist nicht wie Pro Asyl behauptet Dublin-3-Verordnung die man als gescheitert ansieht. Sondern unsere Asylgesetze die eine verrückte Tatsache möglich macht. Jeder der das Wort Asyl sagt bekommt ein Asylverfahren egal ob er dafür Gesetze brechen musste. Wegen dieser Tatsache und der Untätigkeit der Regierung in der Asylpolitik bekommen die Leute jetzt Panik. Da kann man sagen selbstverschuldet nichts gemacht in der Asylpolitik das habt ihr jetzt davon.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83793750/fluechtlinge-soeder-erwaegt-zurueckweisung-von-fluechtlingen-an-der-grenze.html

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Freitag, 18. Mai 2018
Asylsystem kostet sehr viel Geld
In diesem Artikel werden die Kosten für unser Asylsystem genau aufgeschlüsselt. Besser als ich es je könnte. Dieser Artikel zeigt Deutschland mehr Geld für Flüchtlinge ausgibt als alle anderen europäischen Länder (sogar mehr als alle anderen EU Länder zusammen glaube ich). Weil wir so viel Geld für Flüchtlinge ausgeben ist Deutschland bei den Flüchtlingen so beliebt. Wenn man das ändern will muss man unser Asylsystem abschaffen anders geht es nicht.

http://www.pi-news.net/2018/05/moslem-merkel-die-quittung-zahlemann-soehne/

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Donnerstag, 17. Mai 2018
Normenkontrollrat Asylgesetze
Der Normkontrollrat kritisiert scharf die Neuregelung des Familiennachzugs von Flüchtlingen mit. Mit den Worten dieses Gesetz hat erhebliche Unsicherheiten im Vollzug. Das kommt dabei raus, wenn unsere Regierung Gesetze macht dies nicht machen will. Dieses Gesetz kam nur auf Druck der Realität zustande nicht weil die Regierung es für notwendig hielt. Diese starre Haltung in der Asylpolitik isoliert zunehmend Deutschland vom Rest der Welt. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen. Nur die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. Mai 2018 hat über die Kritik des Normkontrollrat berichtet nicht mal im Internet findet sich eine Meldung.

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