asylpolitik

Unser Asylsystem besteht aus einem Haufen fauler Kompromisse. Ein gutes Beispiel dafür ist der heiß diskutierte Familiennachzug von Flüchtlingen. Es geht dabei um die subsidiär Schutzbedürftigen sie wurden 2013 in deutsches Recht aufgenommen auf einen Vorschlag der EU den nicht alle EU-Länder gefolgt sind. Als die Regierung die Balkanstaaten zu sicheren Drittstaaten erklären wollte konnte sie das nur mit der Zustimmung der Grünen. Die Grünen wollten nur zustimmen wenn auch die subsidiär Schutzbedürftigen ihrer Familie nachholen dürfen was sie vorher nicht durften weil sie nur eingeschränkt schutzbedürftig waren. Dieser faule Kompromiss ließ sich 2015 mit der Massenzuwanderung nicht mehr aufrechterhalten und der Familiennachzug wurde ausgesetzt. Diese Tatsachen zeigen exemplarisch das unser Asylsystem nur aus faulen Kompromissen besteht die Probleme daraus werden wieder mit faulen Kompromiss gelöst. So kann es nicht mehr weitergehen unser System gehört abgeschafft.