asylpolitik

Die kommende Regierung will ein Heimatsministerium schaffen gehts noch. Wir hatten in Deutschland noch nie ein Heimatsministerium und es wurde auch nicht vermisst, jetzt aber brauchen wir es. Die man fragt sich was soll dieses Ministerium es wird uns nicht helfen die Probleme mit der Flüchtlingskrise so lösten noch sonst ein politisches Problem. Man will uns damit in die irre führen man tut so als würde man was für die Heimat machen. Belässt dann aber bei schönen Worten wie man es schon bei den Vertriebenenverbänden getan hat, tut dann aber nichts.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-warum-es-gut-ist-dass-wieder-von-heimat-die-rede-ist-15446995.html

Jeder weiß doch, dass Abschiebungen von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer nicht funktioniert. Aber die Sachsen-Anhalt Regierung wollte das noch einmal klarstellen. Ihr Lösung Vorschlag die Bundesregierung möge mit den Herkunftsländern verhandeln wir zu nichts führen. Denn diese Länder haben kein Interesse an diesem Menschen dies ist allgemein bekannt. Trotzdem kam Sachsen-Anhalt mit diesem Vorschlag. Die richtige Forderung wäre gewesen, dass Deutschland seine Asylgesetze abschafft. Denn das wäre Leist zu machen, wenn der politische Wille dafür vorhanden wäre.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83224164/weiter-probleme-bei-ausreisen-abgelehnter-asylbewerber.html