asylpolitik

Deutschland hat sich von der Bekämpfung von Asylmissbrauch verabschiedet. Es gibt keine neuen Initiativen der Bundesregierung zur Bekämpfung des offensichtlichen Asylmissbrauchs. Dies ist eine Schande. Einzig die EU entwickelt neue Vorschläge wie man den Asylmissbrauch einschränken kann. Die Vorschläge der EU sind nicht optimal es wäre besser das Asylrecht abzuschaffen. Aber angesichts der allgemeinen Untätigkeit sind die Vorschläge besser als nichts.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_78400742/bruessel-will-schaerfer-gegen-asylmissbrauch-vorgehen.html

Kommunen erwarten 733.000 Flüchtlinge in diesem Jahr das sind eine Menge Flüchtlinge. Außerdem erwarten sie dass sie wegen der Flüchtlinge die hohe Kosten verursachen mehr Schulden machen müssen. Diese Tatsachen sind ein Armutszeugnis für die deutsche Flüchtlingspolitik. Wenn wir nichts machen wird es in den nächsten Jahren immer so weitergehen. Darüber müssen wir uns im klaren sein.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schwierige-unterbringung-kommunen-erwarten-733-000-fluechtlinge-in-diesem-jahr-14328576.html

In der Presse regt man sich auf wie die Ungarn mit den Flüchtlingen umgehen. Man behauptet die Ungarn würden die Flüchtlinge misshandelt. Ob das stimmt oder nicht kann man nicht sagen. Bemerkenswert ist das sich sonst niemand die ungarische Flüchtlingspolitik kritisiert. Weder die deutsche Regierung noch die internationalen Organisationen scheinen an der Flüchtlingspolitik der Ungarn etwas auszusetzen haben. Darum scheinen die Berichte in der Presse Sensationsmache zu sein um die Auflage zu steigern. Was ein Armutszeugnis für die Presse ist.

Es gibt nichts Neues in der Flüchtlingskrise. Die Flüchtlinge zünden weiter die Flüchtlingsunterkünfte an. Man fliegt weiter nach Italien oder über die Balkanroute. Alles Routine nichts worüber man sich noch aufregt. Dabei müsste man was in Deutschland tun um die Flüchtlingskrise zu lösen. Aber solange die Mehrheit der Deutschen glaubt das alles sei jetzt in Ordnung. Wird nicht mehr geschehen. Warten wir ab was noch kommen wird.

Die Auseinandersetzungen um die Rigaer Straße 94 in Berlin zeigt wie verlogen die Linke ist. Es handelt sich um ein Haus das von linksautonomen besetzt ist. Dort sollen jetzt Flüchtlinge unterkommen. Eigentlich müssten die linken froh darüber sein denn sie heißen Flüchtlinge willkommen. Und das Haus würde darum aus linker Sicht ja einem guten Zweck dienen. Aber das ist nicht der Fall sie kämpfen mit allen Mitteln auch mit Gewalt dagegen. Dies zeigt die linken sind zu Flüchtlingen auch nicht besser als die anderen deutschen wenn es um ihren Besitz geht kämpfen sie sogar noch gnadenloser gegen die Flüchtlinge als alle anderen.

Die CSU fordert nicht mehr eine Obergrenze für Flüchtlinge. Die CSU ist mal wieder eingeknickt in der Flüchtlingsfrage. Seehofer machte viel Lärm und Krach in der Flüchtlingskrise ohne dass er damit was erreicht hätte. Und als die Flüchtlingszahlen dank der Taten von Österreich und den Balkanstaaten zurückging. Gab die CSU diese Tatsache als ihren Erfolg aus obwohl sie nichts getan hat. Jetzt hat sie alle Forderungen fallen gelassen. Was angesichts ihres Versagens ihre einzige Möglichkeit war.

Die Flüchtlingszahlen gehen angeblich zurück. Dies ist nicht das Verdienst der Bundesregierung sondern das von Österreichs und Ungarns. Hätten sie nicht ihre Grenzen für Flüchtlinge geschlossen, wären die Flüchtlingszahlen sehr viel höher. Leider ist zu erwarten das mit der abnehmenden Zahl von Flüchtlingen auch der Druck abnimmt die Asylgesetze abzuschaffen. Man braucht keine prophetischen Gaben um zu erkennen dass dies ein Fehler ist der uns noch teuer zu stehen kommt.

Die Regierung gibt wieder mehr Geld für Flüchtlinge aus. Dies war zu erwarten überraschend ist die Summe 7 Milliarden € sollen die Länder bis 2018 bekommen. Diese 7 Milliarden sind verschwendet nichts wird dadurch besser. Weder für die Flüchtlinge noch für sonst irgendjemanden. Einzig die Asylindustrie wird sich eine goldene Nase verdienen. Und wer glaubt nach 2018 sei Schluss der irrt sich dann wird noch mehr Geld für Flüchtlinge ausgegeben. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen damit dieser Irrsinn ein Ende hat.

Im Raum Konstanz kommen viele Jugendliche Flüchtlinge an. Die Behörden fragen sich wie diese große Zahl von Jugendlichen zu Stande kommt. Die Erklärung ist recht einfach die Menschenschmuggler Ringe die Flüchtlinge nach Deutschland bringen funktionieren gut. Weil sie aber teuer sind schickt man die minderjährigen vor. Weil man weiß sie können Ihre Familie nachholen und sie werden nicht abgeschoben. Das rentiert sich dann auch für die Familie. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen damit dieser Missbrauch der Asylgesetze nicht mehr vorkommt.

http://www.t-online.de/regionales/id_78333918/raum-konstanz-ungewoehnlich-viele-minderjaehrige-fluechtlinge.html

Nach der Meinung von Pro Asyl ist Ungarn kein sicherer Drittstaat. Nur mal so als Erinnerung Ungarn ist Mitglied der EU hat die Flüchtlingskonvention der UN unterschrieben. Niemand außer Pro Asyl beanstandet die Asylverfahren in Ungarn weder die EU noch die UNO oder das Flüchtlingshilfswerk UN. Das sagt uns Ungarns Vorgehensweise bei Flüchtlingen ist in Ordnung. Das sollte auch pro Asyl einsehen.

Es gibt einen Streit um die Flüchtlingszahlen 2016, das Innenministerium sagt es haben 117.723 Flüchtlinge einen Asylantrag gestellt das Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sagt es waren 205.929 Flüchtlinge. Dieser Streit zeigt dass die Regierung versucht die Zahlen zu beschönigen. Er belegt außerdem die Absurdität unsere Asylgesetze. So dass man diese Gesetze nur noch mit beschönigten Zahlen rechtfertigen kann.

http://www.focus.de/politik/videos/117-723-statt-205-929-fluechtlinge-um-seehofer-zu-beruhigen-bundesregierung-verschleiert-hoehe-der-fluechtlingszahlen_id_5649989.html

Die Sozialausgaben sind auf ein Rekordhoch gestiegen auf 888 Milliarden Euro. Wer glaubt dies habe nichts mit den Flüchtlingen die nach Deutschland kommen zu tun der irrt sich gewaltig. Wir wissen alle die Sozialausgaben werden weiter steigen weil immer mehr Flüchtlinge kommen. Darum müssen wir die sozialen Leistungen für Flüchtlinge einschränken. Dies ist die einzige Möglichkeit Steuererhöhungen noch abzuwenden.

http://www.n-tv.de/der_tag/Sozialausgaben-erreichen-888-Milliarden-Euro-Rekord-article18079826.html

Wer denkt denn so etwas verrücktes jetzt soll Deutsch diskriminierend sein. Soll man sich jetzt entschuldigen dass man Deutsch in Deutschland sprichst und keine anderen Sprachen. Wir wissen ja wie das enden kann keiner in Deutschland ist in der Lage irgend eine Sprache richtig zu sprechen. Darum muss man sich entscheiden welche Sprache man richtig sprechen will.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sprache-und-diskriminierung-gastbeitrag-von-irene-goetz-a-1098835.html

ich bin kein großer Freund der TAZ aber ihre Idee dass man nur noch Asylanträge außerhalb der EU stellen kann finde ich eine gute Idee. Denn dadurch können Flüchtlinge die illegal in die EU einreisen hier keinen Asylantrag mehr stellen. Das wäre ein Fortschritt und würde erhebliche Kosten Ersparnisse bringen. Außerdem wäre das Asylverfahren besser zu steuern. Man sollte über diesem Vorschlag aufnehmen und umsetzen.
http://www.taz.de/Debatte-Gefluechtete-in-Europa/!5313478/

In Hamburg ist die Zahl der nicht anerkannten Flüchtlinge die staatliche Hilfe bekommen um 88 Prozent gestiegen. Warum das ganze Asylverfahren wenn wir im Nachhinein anerkannte und nicht anerkannte Flüchtlinge gleich behandeln. Da hätte man sich gleich das gesamte Asylverfahren sparen können. Dies beweist das deutsche Asylsystem ist eine Katastrophe, und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.

http://www.t-online.de/regionales/id_78278380/mehr-nicht-anerkannte-fluechtlinge-bekommen-staatliche-hilfe.html

Es gibt Menschen in Deutschland die verstehen die Flüchtlingskrise nicht. Eine Initiative in Osnabrück will 50 Flüchtlinge von Griechenland nach Deutschland holen. Und sie dann in Osnabrück unterbringen. Diese Leute haben die Flüchtlingskrise nicht verstanden, wenn sie die 50 Flüchtlinge nach Deutschland. Dann kommen sofort 50 weitere Flüchtlinge nach Griechenland. Ob 50 Flüchtlinge leben oder sterben es ändert sich nichts Dies ist das Problem bei der Flüchtlingskrise die extrem große Zahl an Flüchtlingen. Darum ist diese Initiative so blödsinnig.

https://www.proasyl.de/news/kommunale-initiativen-fordern-aufnahme-von-fluechtlingen-aus-griechenland/

Es kommen immer mehr Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa. Dies war abzusehen wir konzentrieren uns zu stark auf die Flüchtlinge an den Außengrenzen der EU. Statt das Asylrecht in Deutschland abzuschaffen. Die Abschaffung des Asylrechts ist die einzige Möglichkeit die uns noch bleibt. Alles andere haben wir schon versucht und nichts hat funktioniert. Darum müssen wir uns endlich der Realität stellen.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_78249504/migration-frontex-chef-mittelmeerroute-so-stark-frequentiert-wie-nie.html