asylpolitik

Mir kommt es langsam vor als gebe es neue 68er. Wie die etablierten Medien gegen Pegida und Co. hetzen so müssen auch die Medien damals gegen die 68er gehetzt haben. Sie wurden auch als als Kommunisten beschimpft heute sagt man Rassisten. Damals sagte man Vaterlandslose Gesellen heute sagt man Anti Demokraten. Dabei ist Pegida und Co. genau dasselbe wie die 68er eine außerparlamentarische Opposition. Das die Medien die gleichen Fehler machen wie früher ist erstaunlich.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-proteste-volksverraeter-aber-gerne-doch-kommentar-a-1115094.html

Hier ein paar Aussagen zum Thema Flüchtlinge. Diese Aussagen bringen gar Nix. Man redet und redet und macht nichts. So kann es nicht weitergehen wir müssen etwas tun. Aber unsere Regierung macht Nix. Darum müssen wir unsere Regierung loswerden denn so kann es nicht weitergehen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79169006/markus-soeder-will-leistungen-fuer-fluechtlinge-kuerzen.html

Die Asylpolitik der EU ist gescheitert das sieht man deutlich am ungültigen Referendum in Ungarn. Die Ungarn sind nicht zum Referendum gegangen weil ihnen die EU Asylpolitik zu abstrakt vorkommt. Mit anderen Worten sie verstehen die ungarische Asylpolitik die der EU nicht. Dies trifft auch auf Dublin drei zu niemand versteht diese Abmachung wirklich dies führt dazu dass die EU Staaten das Abkommen so auslegen wie es ihm gefällt. Die EU sollte sich aus der Asylpolitik zurückziehen und es wieder den Staaten überlassen.

Ich muss noch mal über diesen Kommentar in der FAZ schreiben. Dieser Kommentar ist eine linke Allmachtsfantasien dessen Kernaussage ist man müsste nur genug umverteilen in Deutschland damit könnte man alles Leid auf der Welt lösen. So eine Aussage hätte ich von der TAZ erwartet aber nicht von der FAZ. Jetzt verstehe ich warum die FAZ so viele Leser verliert. Sollte Berichte sind nicht konservativ sondern links revolutionäre da kann man gleich das Neue Deutsche lesen. Es scheint als habe man bei der Frankfurtern Allgemeinzeitung die Orientierung verloren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/fluechtlinge-jedem-das-seine-auch-in-der-fluechtlingspolitik-14457585.html

Man liest heute oft wir hätten die moralische Pflicht allen Flüchtlingen zu helfen. Dafür gibt es zwar keine gesetzlichen Grundlagen. Aber unsere Gerechtigkeitspflichten verlangt dass wir jeden Flüchtlingen soziale Leistungen geben der zu uns kommt egal ob sie politisch verfolgt sind oder nur ein besseres Leben will. Falls die finanziellen Mittel nicht ausreichen könnte man ja ein Vermögen ab einer gewissen Grenze sofort einziehen. Wir würden dadurch ein Heer von Sozialschmarotzer an erschaffen. Aber egal wir hätten unsere moralische Pflicht erfüllt. Ob das sich mit der Idee jedem das Seine zu geben verträgt ist zu bezweifeln. Interessant ist das diese radikale Idee ausgerechnet von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als gut bezeichnet wird.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/fluechtlinge-jedem-das-seine-auch-in-der-fluechtlingspolitik-14457585.html

Vor 60 Jahren flohen viele Ungarn nach dem Ungarn Aufstand nach Westeuropa. Manche Leute meinen darum müsste Ungarn stärker für Flüchtlinge einsetzen. Aber das Gegenteil ist der Fall Ungarn lehnt Flüchtlinge ab. Man sagt man soll aus der Geschichte lernen aber Flucht aus Ungarn oder Flucht nach Ungarn sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Und nicht miteinander vergleichbar. Darum gilt neues Problem neue Lösungen. Die Probleme mit Flüchtlingen sind heute anders als noch zu Zeiten des Ungarnaufstandes. Geschichtliche Verantwortung ist ein Mythos es gibt sie nicht.

AfD-Vorsitzenden Frauke Petry hat gesagt es gebe im deutschen Gesundheitssystem Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge. Die Krankenkassen sind dieser Behauptung natürlich sofort entgegengetreten. Mit der Behauptung Flüchtlinge machten keine höheren Kosten als normal versicherte. Dies ist natürlich eine Lüge die normal Versicherten zahlen in die Krankenkasse ein Flüchtlinge tun das nicht darum verursachen sie höhere Kosten. AOK-Bundesverbandes beklagte eine Unterfinanzierung von Hartz-IV-Empfängern. Wie viele Flüchtlinge Hartz IV empfangen sagte er nicht. Gebe sie nicht werden die Probleme nicht mehr da.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_79128686/krankenkassen-keine-finanzierungsprobleme-durch-fluechtlinge.html

In diesem Artikel philosophiert einer über Grenzen und Einwanderung. Das geht an den Tatsachen total vorbei. Alle Ökonomen sagen Einwanderung wäre gut Einwanderung ins Sozialsystem wäre schlecht. Dieser Tatsache müssen wir uns endlich stellen wir müssen verhindern das Flüchtlinge soziale Leistungen bekommen. Das würde uns wirklich helfen und uns das Gefasel von Grenzen und Obergrenzen für Flüchtlinge ersparen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article158356272/Wir-muessen-lernen-grenzenlos-zu-denken.html

Hier noch ein Beispiel was bei unserem Asylsystem falsch läuft. Man kann in Deutschland so viele Bagatellen Straftaten begehen wie man will. Solange man nicht ins Gefängnis muss hat das keine Auswirkungen auf das Asylverfahren. Dies ist absurd wir gewähren kriminellen Asyl das kann doch nicht sein! Ist aber so. Wie lange kann sich Deutschland dieses verrottete Asylsystem noch leisten. Es pervertiert den Gedanken von Asyl.

http://www.huffingtonpost.de/torsten-heinrich/merkel-fluchtlinge-fluchtlingspolitik_b_12178860.html

Wieder so ein Jammerbericht von einen Flüchtling wie schlecht und feige doch die Deutschen sind. Wir seien nur mutig im Internet wo unsere Meinung keine Konsequenzen hat. Da kann man nur sagen wenn es dir hier nicht gefällt geh doch zurück wo du her kamst oder in ein anderes europäisches Land. Aber das wirst du natürlich mich machen denn nirgends außer in Deutschland bekommst du so viel Geld vom Staat und staatliche Leistungen. Du jammerst über uns Deutsche aber du lebst von unseren Steuergeldern sehr gut hier. Halt endlich die Klappe.

http://www.huffingtonpost.de/aras-bacho/fluchtlinge-syrien-burka_b_12140508.html?ncid=fcbklnkdehpmg00000002

Was ich immer gemeint habe Sozialleistungen und Einwanderung ist eine schlechte Kombination dieser Artikel bestätigt meine Meinung. Was ist zu tun. Da wir die Menschen nicht abhalten können nach Deutschland zu kommen müssen wir die Sozialleistungen für Flüchtlinge abschaffen und das gesamte Asylverfahren. Zu diesem Schritt gibt es keine Alternative. Denn schon jetzt beginnen die Asylgesetze die staatliche Ordnung aufzulösen. Und uns handlungsunfähig zu machen.

http://www.cicero.de/berliner-republik/migration-und-wohlfahrtsstaat-die-tuecken-der-flatrate-versorgung

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage von Flüchtlingen angenommen. Die gegen ihre Abschiebung von Mazedonien nach Griechenland geklagt haben. Sie sehen diese Abschiebung als unrechtmäßig an. Entweder hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nichts zu tun oder er hat einen seltsamen Humor. Die Klage ist aussichtslos Griechenland ist ein sicherer Drittstaat sonst wäre er nicht in der EU. Darum kann man Flüchtlinge nach Griechenland abschieben. Sie haben auch kein Recht auf einen grenzenlosen Flüchtlingsweg nach Deutschland. Wir müssen unserer Asylgesetze abschaffen damit dieser Unsinn aufhört.

https://www.proasyl.de/news/von-idomeni-nach-strassburg-fluechtlinge-klagen-vor-dem-egmr/

In Europa steigen die Flüchtlingszahlen wieder 61 % der Flüchtlinge kommen nach Deutschland. Die Asylpolitik der EU ist gescheitert und damit auch die deutsche Asylpolitik. Denn die EU Asylpolitik wird maßgeblich von Deutschland bestimmt. Unsere Regierung ignoriert diese Tatsachen, und macht weiter wie bisher. Das kann nur in einer Katastrophe enden. Ich würde eher sagen es ist Zeit etwas zu tun wenn ich nur wüsste was.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_79069682/eurostat-zahl-der-asylbewerber-steigt-in-der-eu-wieder.html

Auf die Frage des Reporters: „Warum wollen Sie Asyl in Deutschland beantragen?“ Antwortete der Mann aus Afrika: „Ich bekomme 360 € und was ordentliches zu Essen.“ Diese Antwort zeigt die Verkommenheit unseres Asylsystems. Es unterscheidet nicht mehr zwischen politische Verfolgten und Leuten die ein gutes Leben wollen. Jeder der einen Asylantrag stellt bekommt 360 € und was zu essen egal ob der Antrag berechtigt ist oder nicht. Die Flüchtlinge in unserem Asylsystem bekommen zu viel Geld sonst würden sie nicht die lange Reise von Afrika nach Deutschland auf sich nehmen. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen sonst bekommen wir die Lage nicht mehr unter Kontrolle.

https://www.youtube.com/watch?v=2cklziKGrbA