asylpolitik

Die Flüchtlingszahlen sind rückläufig was nicht verwundert da man die Balkanroute der Hauptweg der Flüchtlinge nach Deutschland geschlossen hat. Diese Schließung kann man nicht ewig beibehalten darüber muss man sich im klaren sein. Sie wird sich wieder öffnen und dann werden die Flüchtlingszahlen wieder steigen. Außerdem gibt es noch die Fluchtroute übers Mittelmeer wo sich ein Haufenspinner glaubt sich als Fluchthelfer betätigen zu müssen. In dem sie die Flüchtlinge auf ihre Boote lässt. Diese Tatsachen beweisen dass wir unser Asylrecht abschaffen müssen. Sonst werden die Flüchtlingszahlen wieder steigen. Denn damit nehmen wir den Flüchtlingen den Anreiz nach Deutschland zu kommen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will IS Terroristen entlarven. Die BAMF ist witzig wer hat denn gefälschte Dokumente von Flüchtlingen nicht bei der Polizei angezeigt. Und dadurch die Ermittlung von IS Terroristen unmöglich gemacht. Die BAMF hält sich auch nicht an die Asylgesetze sie macht mit den Flüchtlingen was ihr gefällt. Über diese Tatsachen wundert sich niemand schließlich ist die BAMF ein Teil des verrotteten Asylsystems in Deutschland. Darum ist die Behauptung der BAMF sie tue was für die Innere Sicherheit Deutschlands eine glatte Lüge.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_79239784/so-will-das-bamf-is-schlaefer-enttarnen.html

Ist es nicht schön wenn eine Behörde sich an die Gesetze hält. Bisher hat das Bundesamt für Immigration und Flüchtlinge (BAMF) ganz nach Gutsherrenart entschieden wann sie Flüchtlinge mit gefälschten Pässen anzeigt oder nicht. Das Flüchtlinge mit gefälschten Dokumenten laut Gesetz kein Asyl bekommen war der (BAMF) bisher vollkommen egal. Sie haben gemacht was sie für richtig hielt. Das Vorgehen der (BAMF) zeigt die ganze Verkommenheit unseres Asylsystem im Zweifel sind die Gesetze einen Dreck wert. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_79162770/bamf-verfehlt-ziel-noch-immer-nicht-alle-fluechtlinge-zentral-erfasst

Die Taktik mit der das Establishment gegen die Gegner der Flüchtlingspolitik von Deutschland vorgeht ist interessant. Beispielhaft dafür ist die Rede von Frau Merkel zur Flüchtlingspolitik sie gestand zwar Fehler ein sagte aber ihre Flüchtlingspolitik sei richtig. Dies ist die Taktik des Establishment sie geht verbal scheinbar auf die Menschen ein und sagt man müsse die Probleme mit den Flüchtlingen ernst nehmen. Bewegt sich dann aber keinen Millimeter von der eigenen Position weg. Sie kündigen viel an machen dann aber nichts ein gutes Beispiel dafür ist Horst Seehofer der viel gefordert hat aber nichts getan hat. Das Establishment will uns für dumm verkaufen sie kommen uns in Worten entgegen machen aber das Gegenteil. Dies dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Wir müssen was dagegen unternehmen.

Wieder so ein Kongress wo man Antworten zunehmenden Fremdenhass sucht. Diese Leute verstehen nicht dass es nicht um Fremdenhass geht. Sondern gegen Regierungen die sagt das Problem ist zu komplex da gibt es keine einfachen Lösungen. Im Klartext heißt das wir haben keine Lösung dafür. Für solche Antworten haben wir die Politiker nicht gewählt. Ein Beispiel dafür ist die Flüchtlingskrise wir wissen alle das unser total korruptes Asylsystem für die Flüchtlingskrise verantwortlich ist. Aber Berlin weigert sich standhaft die Asylgesetze grundlegend zu ändern. Die Weigerung der Politiker die Probleme zu lösen führt zu diesem Hass darüber sollte sich niemand wundern.

http://www.t-online.de/regionales/id_79212832/kongress-mit-eu-parlamentspraesident-schulz-gegen-rassismus.html

Deutschland hält sich an EU Verteilungsplan. Berlin will Italien 500 Flüchtlinge pro Monat abnehmen. Dies stand in der FAZ. Ist es nicht toll kein Staat der EU außer Deutschland hält sich an den EU Verteilungsplan. Dabei landen die meisten Flüchtlinge in der EU sowieso in Deutschland bei der letzten Zählung waren es 61 %. Die Bundesregierung macht in der Flüchtlingskrise weiter wie bisher, als sei nichts geschehen. Sie lernt offenbar nicht dazu darum müssen wir sie loswerden.

Merkels Kritik an der Schließung der Balkanroute ist unaufrichtig. Man hätte die Balkanroute nicht schließen brauchen hätte Deutschland seine Asylgesetze abgeschafft. Damit hätten wir den Flüchtlingen den finanziellen Anreiz genommen nach Deutschland zu kommen. Da sich die Bundeskanzlerin weigert die Asylgesetze abzuschaffen musste man die Balkanroute schließen. Alle Kritik an der Schließung der Balkanroute von Frau Merkel ist an Ignoranz gegen über das eigene Versagen nicht zu überbieten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-angela-merkel-kritisiert-schliessung-der-balkanroute_id_6030684.html

Amnesty behauptet die reichen Länder würden zu wenige Flüchtlinge aufnehmen. Diese Behauptung stimmt nicht für Deutschland. Wir nahmen seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges 2011. Sehr viele Flüchtlinge auf
2011 wurden 53.347 Asylanträge gestellt
2012 wurden 77.654 Asylanträge gestellt
2013 wurden 127.023 Asylanträge gestellt
2014 wurden 202.834 Asylanträge gestellt
2015 wurden 476.648 Asylanträge gestellt
2016 wurden 577.065 Asylanträge gestellt
das macht zusammen 1.311.730 Menschen die einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben. Die Flüchtlinge die kein Asylantrag gestellt haben nicht mitgerechnet. Damit liegen wir bei der Flüchtlingsaufnahme ganz weit vorne. Die Zahlen strafen Amnesty Lügen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_79172368/fluechtlinge-reiche-laender-druecken-sich-um-verantwortung.html

Mir kommt es langsam vor als gebe es neue 68er. Wie die etablierten Medien gegen Pegida und Co. hetzen so müssen auch die Medien damals gegen die 68er gehetzt haben. Sie wurden auch als als Kommunisten beschimpft heute sagt man Rassisten. Damals sagte man Vaterlandslose Gesellen heute sagt man Anti Demokraten. Dabei ist Pegida und Co. genau dasselbe wie die 68er eine außerparlamentarische Opposition. Das die Medien die gleichen Fehler machen wie früher ist erstaunlich.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-proteste-volksverraeter-aber-gerne-doch-kommentar-a-1115094.html

Hier ein paar Aussagen zum Thema Flüchtlinge. Diese Aussagen bringen gar Nix. Man redet und redet und macht nichts. So kann es nicht weitergehen wir müssen etwas tun. Aber unsere Regierung macht Nix. Darum müssen wir unsere Regierung loswerden denn so kann es nicht weitergehen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79169006/markus-soeder-will-leistungen-fuer-fluechtlinge-kuerzen.html

Die Asylpolitik der EU ist gescheitert das sieht man deutlich am ungültigen Referendum in Ungarn. Die Ungarn sind nicht zum Referendum gegangen weil ihnen die EU Asylpolitik zu abstrakt vorkommt. Mit anderen Worten sie verstehen die ungarische Asylpolitik die der EU nicht. Dies trifft auch auf Dublin drei zu niemand versteht diese Abmachung wirklich dies führt dazu dass die EU Staaten das Abkommen so auslegen wie es ihm gefällt. Die EU sollte sich aus der Asylpolitik zurückziehen und es wieder den Staaten überlassen.

Ich muss noch mal über diesen Kommentar in der FAZ schreiben. Dieser Kommentar ist eine linke Allmachtsfantasien dessen Kernaussage ist man müsste nur genug umverteilen in Deutschland damit könnte man alles Leid auf der Welt lösen. So eine Aussage hätte ich von der TAZ erwartet aber nicht von der FAZ. Jetzt verstehe ich warum die FAZ so viele Leser verliert. Sollte Berichte sind nicht konservativ sondern links revolutionäre da kann man gleich das Neue Deutsche lesen. Es scheint als habe man bei der Frankfurtern Allgemeinzeitung die Orientierung verloren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/fluechtlinge-jedem-das-seine-auch-in-der-fluechtlingspolitik-14457585.html

Man liest heute oft wir hätten die moralische Pflicht allen Flüchtlingen zu helfen. Dafür gibt es zwar keine gesetzlichen Grundlagen. Aber unsere Gerechtigkeitspflichten verlangt dass wir jeden Flüchtlingen soziale Leistungen geben der zu uns kommt egal ob sie politisch verfolgt sind oder nur ein besseres Leben will. Falls die finanziellen Mittel nicht ausreichen könnte man ja ein Vermögen ab einer gewissen Grenze sofort einziehen. Wir würden dadurch ein Heer von Sozialschmarotzer an erschaffen. Aber egal wir hätten unsere moralische Pflicht erfüllt. Ob das sich mit der Idee jedem das Seine zu geben verträgt ist zu bezweifeln. Interessant ist das diese radikale Idee ausgerechnet von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als gut bezeichnet wird.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/fluechtlinge-jedem-das-seine-auch-in-der-fluechtlingspolitik-14457585.html

Vor 60 Jahren flohen viele Ungarn nach dem Ungarn Aufstand nach Westeuropa. Manche Leute meinen darum müsste Ungarn stärker für Flüchtlinge einsetzen. Aber das Gegenteil ist der Fall Ungarn lehnt Flüchtlinge ab. Man sagt man soll aus der Geschichte lernen aber Flucht aus Ungarn oder Flucht nach Ungarn sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Und nicht miteinander vergleichbar. Darum gilt neues Problem neue Lösungen. Die Probleme mit Flüchtlingen sind heute anders als noch zu Zeiten des Ungarnaufstandes. Geschichtliche Verantwortung ist ein Mythos es gibt sie nicht.