asylpolitik

Wenn man die Politik der doppelten Staatsbürgerschaft im luftleeren Raum betreibt kommt sowas dabei heraus. Das diese Leute auch vom Einreiseverbot in die USA betroffen sind war zu erwarten. Unsere Politiker hätten nachdenken sollen dann wären sicher draufgekommen dass andere Staaten die doppelten Staatsbürgerschaft nicht so toll finden und Maßnahmen dagegen ergreifen. Das Einreiseverbot richtet sich nicht direkt gegen Leute mit doppelter Staatsbürgerschaft aber sind davon betroffen weil unsere Regierung eine klare Entscheidung gescheut hat.
http://www.t-online.de/nachrichten/id_80218256/zehntausende-deutsche-doppelstaatler-von-trumps-verbot-betroffen.html

Ob das Einreiseverbot für Moslems nach Amerika eine gute Entscheidung war oder eine schlechte kann man in der kurzen Zeit wo es angewendet wird nicht sagen. Man sollte aber sich genau ansehen wie welche Folgen diese Entscheidung hat, und was man daraus lernen kann. Mit Revolutionen ist das so eine Sache wie die Thatscher Revolution in England beweist. Sie endet zum Schluss ganz anders als erwartet. Frau Thatscher wollte sicher nicht das Großbritannien aus der EU austritt. Und dass sich Großbritannien nur noch für sich selbst interessiert

Man kann das was Donald Trump macht kritisieren. Aber man muss dabei aufpassen wer China als Garant für den freien Handel sieht der übersieht das China das „First“ erfunden haben und zwar als „China First“ man kann sagen Trump hat nur nachgezogen. Das der Iran keine US-Bürger mehr einreisen lassen will ist ein Witz ich glaube nicht dass viele US-Bürger in den Iran einreisen wollen. Zumal im Iran oppositioneller verfolgt werden und Regimekritiker inhaftiert werden sowas passiert in den vereinigten Staaten nicht. Ich finde die Kritik an Trump hier in Deutschland ist übertrieben.

Deutschland hat im vergangenen Jahr 22 Milliarden € für Flüchtlinge ausgegeben, für Forschung und Bildung nur 17 Milliarden €. Dies zeigt wie viel Geld die Flüchtlinge verschlingen. Das Geld hätte man sinnvoller ausgeben können. Was man dank unserer Asylgesetze nicht konnte. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-regierung-gibt-2016-fast-22-milliarden-euro-aus-a-1131945.html

Der Streit in Hessen ob die Maghreb-Staaten sichere Herkunftsländer sind. Ist wieder so ein Streit der uns nicht wirklich weiter bringt. Selbst wenn man die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländer erklärt. Ändert das nichts an der Tatsache dass die Menschen aus diesen Ländern weiter nach Deutschland kommen. Was nicht zu verhindern ist. Wir müssen unser Asylrecht abschaffen damit die Anreize wegfallen nach Deutschland zu kommen. Denn wenn die Anreize wegfallen kommen weniger Menschen. Das ist das einzige was wir erreichen können.
http://www.t-online.de/regionales/id_80186604/koalition-bei-sicheren-herkunftsstaaten-weiter-uneins.html

Pro Asyl sieht was die osteuropäischen EU-Länder an ihren Außengrenzen mit Flüchtlingen machen als rechtswidrig an. Pro Asyl sieht alles was die Staaten mit Flüchtlingen machen als rechtswidrig an da dran wird sich nichts ändern. Gott sei Dank ist die Meinung von Pro Asyl nicht entscheidend. Es kommt auf die Meinung der UNO und der EU an. Und sie sehen kein rechtswidrig verhalten der osteuropäischen Länder. Sonst hätten gegen die Behandlung der Flüchtlinge an den Grenzen protestiert. Somit ist alles in Ordnung was die Osteuropäer an ihren Grenzen machen.
https://www.proasyl.de/news/an-oestlichen-eu-aussengrenzen-immer-wieder-rechtswidrige-zurueckweisungen-von-schutzsuchenden/

Die Sammelabschiebung von Afghanen sind reine Propaganda. Sie ändern nichts an den Tatsachen in Deutschland. Tatsache ist das Asylrecht wurde zu stark erweitert jeder der sich irgendwie verfolgt fühlt kann Asyl beantragen. Tatsache ist das Asylrecht ist verschwenderisch wir geben zig Milliarden Euro für Flüchtlinge aus ohne dass ein Ergebnis sichtbar wäre. Sollte Sammelabschiebungen bewirken gar nichts wenn wir was erreichen wollen müssen wir das Asylrecht abschaffen.
http://www.t-online.de/regionales/id_80164336/fluechtlinge-aus-afghanistan-26-maenner-abgeschoben.html

Die Aussage der nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über das Rücknahmeabkommen mit den Maghreb-Staaten. Ist eine Bankrotterklärung für alle die versuchen unser Asylsystem noch zu retten. Wie sehr man sich auch bemüht es gibt niemanden mehr der uns helfen will. Denn unsere Rettungsversuche des Asylsystems gehen zulasten anderer das hat man überall auf der Welt erkannt. Wir müssen unser Asylsystem neu erschaffen dies ist die einzige Möglichkeit. Dies ist die einzige Möglichkeit wie man das Asylsystem retten kann.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_80144846/migration-kraft-ruecknahmeabkommen-mit-maghreb-staaten-untauglich-.html

Die EU verhandelt mit Libyen über die Flüchtlinge die von Libyen nach Italien kommen. Die Zweifel ob Libyen noch als Staat existiert spielen für die EU dabei keine Rolle. Denn die EU will ihre Asyl und Flüchtlingspolitik beibehalten und nicht ändern genauso wie Deutschland. Die Weigerung der Bundesregierung anzuerkennen das Libyen nicht mehr existiert würde bedeuten anzuerkennen das unsere Asylpolitik gescheitert ist. Das will die Regierung auf keinen Fall also verhandelt sie weiter völlig sinnlos mit Libyen ohne ein Ergebnis zu erreichen.

Die Grünen fordern mehr Humanität in der Flüchtlingspolitik. Das Problem mit der Humanität wie es die Grünen meinen beseitigt nicht die Flucht Ursachen. Sondern verstärkt die Flüchtlingskrise noch denn sie weckt bei den Flüchtlingen die Hoffnung dass Deutschland sie aufnimmt obwohl sie nicht asylberechtigt sind weil es eben Human ist. Dieser Humanismus ist nur durchzuhalten wenn der Staat die Verantwortung für die Flüchtlinge an private Organisationen oder Einzelpersonen abgibt. Dies bedeutet keine Steuergelder mehr für Flüchtlinge. Dann können die privaten Organisationen ihren Humanismus leben und die Verschwendung von Steuern wäre beendet.
http://www.t-online.de/regionales/id_80140100/gruene-fordern-mehr-humanitaet-in-fluechtlingspolitik.html

Berlin hat über 1 Milliarde € für Flüchtlinge ausgegeben. Ein sehr großer Betrag mit dem man sicher etwas anders machen könnte. Zum Beispiel Schulen sanieren oder Straßen reparieren dafür ist jetzt natürlich kein Geld mehr da. Wem wundert‘s dass die Steuerzahler sauer sind wenn die Regierung das ganze Geld für Flüchtlinge ausgibt. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.
http://www.t-online.de/regionales/id_80132028/1-1-milliarden-euro-fuer-fluechtlinge-in-berlin-ausgegeben.html

Deutschland nahm 2016 von allen EU-Staaten die meisten Flüchtlinge zurück ungefähr 12.000. Die anderen EU-Staaten nahmen Flüchtlinge zurück aber die höchste Zahl lag unter 1000. Dieses Missverhältnis lässt sich nur mit unserem Asylsystem erklären. Das so eine starke Anziehungskraft auf Flüchtlinge hat. Das alle Flüchtlinge sich hier in Deutschland registrieren lassen. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-nahm-12-000-fluechtlinge-aus-eu-staaten-zurueck-a-1130741.html

Für die Toten Flüchtlinge im Mittelmeer habe ich immer Deutschland verantwortlich gemacht. Weil unsere Asylgesetze viel zu großzügig das wird von den Flüchtlingen als Einladung empfunden nach Deutschland zu kommen. Aber auch die EU ist schuld sie hat nichts getan was in der Flüchtlingskrise helfen könnte Darum sterben weiter Flüchtlinge im Mittelmeer. Deutschland muss seine Asylgesetze abschaffen und die EU muss tatkräftiger werden sonst bleibt uns die Flüchtlingskrise erhalten.
http://www.faz.net/aktuell/ueberlebende-berichten-fast-180-vermisste-nach-untergang-von-fluechtlingsboot-14676951.html

Denn entweder ist man für mehr Abschiebung oder man ist für wenige Abschiebung oder gar für keine Abschiebung. Diese Standpunkte gibt es nur weil es unsere Asylgesetze gibt. Gebe es keine Asylgesetze könnte man sich diese Diskussion ersparen. Damit wären allen geholfen den Gegnern der Zuwanderung und den Befürwortern der Zuwanderung. Leider sieht das keiner in Deutschland ein.
http://www.t-online.de/regionales/id_80090648/gruen-schwarz-diskutiert-thema-abschiebung-nach-krach.html