asylpolitik

Frontex hat endlich gemerkt das die Hilfsorganisation die Flüchtlinge angeblich aus Seenot retten. In Wirklichkeit Unterstützer von kriminellen und Schlepper sind. Die angeblichen Hilfsorganisationen übernehmen die Flüchtlinge nach der libyschen Küste und bringen Sie dann nach Europa. Dies erleichtert die Arbeit der kriminellen ungemein. Dies haben unabhängige Beobachter schon lange gesagt aber Frontex wollte es nicht zur Kenntnis nehmen. Jetzt da sich die Lage verschlimmerter hat nimmt Frontex endlich die Tatsachen zur Kenntnis. Aber was dagegen unternehmen wird Frontex natürlich nicht wie immer.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_80478352/eu-grenzschutzagentur-rettungseinsaetze-im-mittelmeer-ueberpruefen.html

Wieder ein Politiker der das Asylrecht neu schreiben will das deutsche Asylrecht gilt nur für politisch verfolgte aber nicht für Wirtschaftsflüchtlinge. Manche Politiker wollen aus dem Asylrecht ein Universalreich machen nicht nur politische Verfolgung zusteht sondern auch Armut Flüchtlinge oder einfach unzufrieden mit den Lebensverhältnissen all diese Menschen sollen Asyl bekommen. Ich kann mich mit dieser Idee anfreunden unter der Voraussetzung dass diese Flüchtlinge keine Hilfe vom Staat erhalten dann ist dieses Universal Asylrecht möglich, sonst nicht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gesine-schwan-fluechtlingspolitik-und-menschenrechte-gehoeren-zusammen-a-1135781.html

Die Vertreter der Kommunen von Rheinland-Pfalz ziehen sich aus der Härtefallkommission für asylsuchende zurück. Die Gründe spielen keine Rolle. Interessant ist das unser Asylsystem und seine zahllosen Institutionen an Rückhalt verliert. Anders ist der Rückzug der Kommunen nicht zu verstehen. Dies ist nicht verwunderlich unser Asylsystem ist ein bürokratisches Monster das Unsummen von Geld verschlingt und nichts bewirkt. Darum muss es abgeschafft werden.
http://www.t-online.de/regionales/id_80468450/haertefaelle-bei-abschiebungen-kommunen-ziehen-sich-zurueck.html

Man sagt nur 2,25 % der Flüchtlinge die sich als Syrer ausgegeben haben sind keine. 1,5 Millionen Flüchtlinge sind gekommen davon 2,25 % sind 33.750,00 Flüchtlinge. Die Behauptung dass Tausende von Flüchtlingen falsche Syrer sind ist richtig. Wie die Angaben der Regierung zeigen. Aber so ein Zahlenstreit bringt uns nicht weiter damit lösen wir nicht die Flüchtlingskrise darum sind diese Zahlen völlig unwichtig. Sie dienen nur dazu die Leute zu verwirren. Was wirklich hilft ist die Abschaffung der Asylgesetze.

http://www.taz.de/Gefluechtete-mit-gefaelschten-Dokumenten/!5383948/

Die Befürworter unseres Asylsystems haben viel versprochen schnellere und bessere Verfahren mehr Personal. Kurz sie haben alles versprochen was im Rahmen unseres Asylsystems möglich ist. Herausgekommen sind längere Verfahren was niemanden wundert. Denn unser Asylsystem ist ein kompliziertes Monster das weder mit noch mehr Geld und noch mehr Personal zu retten ist. Dies müssen wir begreifen endlich begreifen, und es abschaffen.
http://www.t-online.de/nachrichten/id_80452008/asylverfahren-dauern-im-schnitt-wieder-laenger.html

Es soll jetzt mehr Beratungsstellen für Flüchtlinge geben die freiwillig zurückkehren wollen.
Ich wusste gar nicht dass es solche Beratungsstellen überhaupt gibt. Sie sind nur ein weiterer Baustein in unserem viel zu komplizierten Asylsystem. Weil es durch die Beratungsstellen unser Asylsystem noch komplizierter wird. Durch die weiteren Beratungsstellen wird noch mehr Geld sinnlos verschwendet. Diese Verschwendung könnte man ein Ende bereiten indem man die Asylgesetze abschafft.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_80429296/de-maiziere-kuendigt-mehr-beratungsstellen-fuer-rueckkehrer-an.html

Deutschland schützt die EU Außengrenzen in Griechenland. Das ist verrückt wir sind nicht in der Lage unsere eigenen Grenzen zu schützen weswegen tausender von Flüchtlingen zu uns kommen aber Deutschland schützt die Außengrenzen der EU. Diesen Wahnsinn verdanken wir unseren Asylgesetzen. Wer unser Asylsystem für Flüchtlinge nicht so einladend dann kämen weniger Flüchtlinge in die EU. Dann brauchten wir Deutschland nicht in Griechenland zu verteidigen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-in-idomeni-patrouillieren-deutsche-frontex-beamte-a-1135312.html

Die Bundesregierung will gegen Fake news und Verschwörungstheorien im Internet vorgehen. Da kann sie gleich bei der Frankfurter Allgemeine Zeitung beginnen. Diese Zeitung ist der Meinung Moskau lässt Tschetschenen ungehindert ausreisen um sie loszuwerden. Diese Flüchtlinge sind nach Meinung der FAZ alles gewaltbereite Islamisten. Nette Theorie dumm nur das noch kein Tschetsche hier in Deutschland einen Anschlag verübt hat. Wenn schon die höchst seriöse FAZ Verschwörungstheorien im Internet verbreitet dann hat die Regierung mit ihren Vorstellungen keine Chance.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/einreise-von-tschteschenen-nach-deutschland-14885070.html

Die US-Regierung geht härter gegen illegale Einwanderer vor. Der Präsident erhöht das Personal des Grenzschutzes um mehrere 1000 Mitarbeiter. Auf gut Deutsch bedeutet das die USA gibt sehr viel Geld für die Flüchtling Bekämpfung aus. Es zeichnet sich ein Muster ab immer mehr Staaten wären Flüchtlinge ab mit großen Aufwand. Einzig Deutschland glaubt man könne das Problem mit den Flüchtlingen nicht mit Härte lösen. Das stimmt zum Teil Grenzsicherung Maßnahmen wie in der USA sind schlecht. Sozialleistungen zu verweigern ist gut.
http://www.t-online.de/regionales/id_80404888/verwaltungsgericht-entscheidung-zu-syrischen-fluechtlingen.html

Unsere Politiker streiten sich über die sogenannten Ausreisezentren. Offenbar wissen die Politiker nicht genau wie diese Ausreisezentren funktionieren sollen. Das war zu erwarten, jede Änderung an unserem Asylsystem macht es noch monströser. Weil unser Asylsystem so monströs und kompliziert ist bewirkt eine Änderung nichts. Darum ist der Streit über diese Ausreisezentren reines Theater. Das einzige was wirklich helfen würde wäre die Abschaffung der Asylgesetze.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hannelore-kraft-attackiert-fluechtlingspolitik-von-thomas-de-maiziere-a-1135127.html

Unser Asylrecht erzeugt Verbrechen und zwar das Verbrechen des Sozialbetruges. Diese Verbrechen gebe es nicht wenn es unser Asylsystem ich gebe. Das sollte man wissen. Alle Prozesse wo man Flüchtlinge wegen Sozialbetrugs anzeigt könnte man somit vermeiden. Dieser spezielle Prozess ich will nicht sein Schauprozess denn das würde dem Gericht nicht gerecht. Es ist aber ein Vorzeigeprozess gegen Flüchtlinge über dem berichtet wird. Denn es kamen keine juristischen Kniffe zur Anwendung.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/sozialbetrug-amtsgericht-hannover-verurteilt-fluechtling-zu-haftstrafe-a-1134973.html

Jetzt verklagt eine Stadt die Länder auf Zahlung eines Million Betrags weil sie für Flüchtlingskinder mehr Geld ausgeben musste. So ein Schwachsinn ist nur in unserem Asylsystem möglich dass sich die Stadt und das Land um Geld der Steuerzahler streiten. Unsere Justiz wird mit solchen Streitereien unnütz belastet und all dies macht unser Asylsystem möglich. Darum abschaffen!

http://www.t-online.de/regionales/id_80379636/giessen-klagt-millionen-kosten-fuer-fluechtlingskinder-ein.html

Beispiel ist die Kampagne die Afghanistan als ein unsicheren Staat darstellt. Dazu werden falsche Meldungen über Afghanistan und deren Sicherheitslage verbreitet die Flüchtlingsorganisationen und die Kirchen übernehmen sie und geben in dadurch den Anschein der Echtheit. Was natürlich nicht stimmt zehn Jahre Einsatz der NATO in Afghanistan dürfte es dort ziemlich sicher sein. Nicht so perfekt wie in Deutschland aber in Ordnung. Darum sollte die Politik gegen Falschmeldungen auch in Kampagnen vorgehen und nicht nur im Internet alles andere wäre verlogen.

http://www.t-online.de/regionales/id_80373986/kirchen-begruessen-abschiebestopp-nach-afghanistan.html

Unsere Asylgesetze produzieren ein Haufen Meldungen im Internet. Da sagt dann ein Politiker sein Standpunkt zu einer Frage der Asylpolitik. Und das passiert in der Woche gefühlt 50-mal. Nur Taten gibt es keine und zu machen wir weiter Tag ein Tag aus.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-empoerung-der-opposition-nimmt-oppermann-stellung-14857246.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruene-gegen-oppermanns-plan-inhuman-und-ohne-rechtliche-grundlage-14851280.html

Ein Künstler hat Bilder von Flüchtlingsgräbern vor der Semperoper ausgelegt was höchst umstritten ist. Man fragt sich warum hat er keine Bilder von Gräbern der Menschen die im Krimkonflikt gestorben sind ausgelegt wenn man sich sowas fragen kann ist diese Aktion beliebig. Um dem Vorwurf der Beliebigkeit vorzubeugen sollte man den Gedenktag an die Zerstörung Dresdens auf die zivilen Opfer des Zweiten Weltkrieges beschränken. Denn sie sind im Bombenhagel umgekommen und keine Flüchtlinge.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/lampedusa-361-umstrittenes-kunstprojekt-zeigt-fluechtlingsgraeber-vor-der-semperoper-14873352.html