asylpolitik

Es gibt so viele Statistiken in Deutschland hier eine Statistik mit Attacken gegen Moslems dort eine Statistik mit Attacken gegen Juden und nicht zu vergessen eine Statistik mit Attacken gegen Flüchtlinge. Wobei man in letzter Zeit nicht mehr viel von der Statistik über Attacken gegen Juden gehört hat. Das liegt wohl auch da dran das sehr viele arabischstämmige Menschen sollte Straftaten begehen, so etwas will man natürlich nicht in der Statistik lesen. Die Statistik wo drin steht wie viele Attacken Flüchtlinge gegen deutsche begangen haben fehlt natürlich ganz. Diese Statistik wäre der Regierung doch zu peinlich.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-2017-mindestens-950-angriffe-auf-muslime-a-1196312.html

Dieser Mann glaubt man könnte zwischen Asylpolitik und Einwanderungspolitik klar unterscheiden. Dass dies möglich sei habe ich auch einmal geglaubt, aber alle Vorschläge die dazu gemacht wurden. Liefen darauf hinaus das mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen konnten und nicht weniger. Denn solange das Asylrecht besteht kann ein jeder es zur Einwanderung nach Deutschland missbrauchen darüber muss man sich im Klaren sein. Darum ist eine Trennung zwischen Einwanderung und Asyl in Deutschland nicht möglich. Dies wurde mir auch erst nach einigen Jahren klar.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/asylrecht-nicht-länger-zweckentfremden/ar-BBJRdgJ?ocid=spartanntp

Das Leben ist ungerecht die Antifa die sich als linksradikale Gruppe begreift. Die mit Gewalt gegen Andersdenkende vorgegangen ist. Hat heutzutage ein Problem denn sie wird heute als Merkels Schlägertruppe bezeichnet. Das hätte sich die Antifa auch nicht träumen lassen dass sie einmal in einen Atemzug mit der Regierung genannt wird. So haben sich die Zeiten geändert heute ist jeder der gegen Flüchtlinge ist gegen die Regierung und jeder der für Flüchtlinge ist für die Regierung. Da kann man nur sagen dumm gelaufen Antifa.

Der Bundesrat hat den Stopp beim Familiennachzug bis August gebilligt. Niemand sollte über das Ergebnis überrascht sein. Selbst Pro Asyl die sich für den Familiennachzug stark gemacht haben ist der Stopp des Familiennachzugs für Flüchtlinge kein Kommentar mehr wert. Dies ist nicht überraschend der Stopp des Familiennachzugs war der kleinste gemeinsame Nenner auf den sich Politiker und NGOs in der Asylpolitik einigen konnten. Leider bringt uns der kleinste gemeinsame Nenner in den der Flüchtlingspolitik nicht weiter ist. Es sind mutige Schritte vonnöten wie die Abschaffung der Asylgesetze.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83326092/bundesrat-familiennachzug-fuer-fluechtlinge-bleibt-ausgesetzt.html

Die Dublin-Regeln sind nicht mehr zu halten es führt dazu dass man Flüchtlinge zwischen den Ländern hin und her schiebt ohne Sinn und Verstand. Das kann ja nicht der Sinn der Sache sein. Die EU muss so schnell wie möglich ihre Asylgesetze ändern denn so wie es jetzt ist hat niemand was davon. Das bedeutet Deutschland muss seine Asylgesetze ändern denn sie tragen zum Chaos bei das jetzt in der EU herrscht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-lehnt-ruecknahme-von-fluechtlingen-ab-a-1195937.html

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages produziert Gutachten mit zweifelhaften Wert. Diese Gutachten kritisieren vor allem die italienische Flüchtlingspolitik im Mittelmeer. Diese Kritik ist nicht gerechtfertigt weder die EU noch die UNO schließlich sich dieser Kritik an. Da diese Gutachten von der Linken im Auftrag gegeben wurden liegt der Verdacht nahe es handelt sich um Gefälligkeitsgutachten die darum wertlos sind, weil sie genau das wiedergeben was der Auftraggeber wünscht zu lesen.

Schleswig-Holstein will den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einzuschalten wegen des Familiennachzug von Flüchtlingen. Schleswig-Holstein ist also gegen die Aussetzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen. Und versucht jetzt das Gesetz mit allen Mitteln aufzuhalten, was sie aber nicht erreichen werden. Denn die Bundesregierung muss beweisen, dass sie in der Flüchtlingspolitik noch handlungsfähig ist. Darum verteidigt sie jeden noch so kleinen Erfolg mit allen Mitteln.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83307486/sachsen-anhalt-vermittlung-bei-familiennachzug-nicht-noetig.html

Die taz hat endlich verstanden die deutsche Asylpolitik ist eine Katastrophe. Was viele Menschen schon seit Jahren wissen weiß jetzt auch die taz. Auslöser für die Erkenntnis war die Entscheidung der Tafel in Essen nur noch Lebensmittel an deutsche auszugeben. Aber wie immer ist die taz inkonsequent sie verweist zwar auf die Schuld der Politik. Macht dann aber keinen Vorschlag wie es anders gehen könnte, typisch taz halt. Sie müsste eigentlich fordern dass man die Asylgesetze abschafft, stattdessen heult sie nur rum.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tafel-in-essen-arme-und-auslaender-kolumne-a-1195417.html

Um es gleich zu sagen niemand hat was dagegen das unschuldige aus dem Gefängnis rauskommen. Niemand hat was dagegen das man sich engagiert das unschuldige aus dem Gefängnis kommen. Da sich aber die Mainstream Presse so stark für die Freiheit von Deniz Yücel engagiert ist die Frage erlaubt hat er das verdient. Denn wäre ich in der gleichen Situation wie er gewesen hätte sich kein Schwein dafür interessiert. Deniz Yücel hat ein paar schlimme Artikel in der taz geschrieben. Die jetzt natürlich als Satire Artikel gelten. Wenn das so ist ist die taz jetzt eine Satirezeitung, denn es gibt viele Artikel in der taz wie die von Deniz Yücel. Man kann die Leute verstehen die sich für die Freiheit von Deniz Yücel eingesetzt haben. Sie haben dafür viel Zeit geopfert und reagieren darum auf Kritik sehr gereizt. Ich mag auch keine Kritik an meiner Arbeit zur Abschaffung der Asylgesetze. Trotzdem ist die Frage wie außergewöhnlich Deniz Yücel ist berechtigt. Wie sich herausstellte ist er nichts besonders. Darum ist die Kritik an seiner Person und, am Aufwand den man betrieben hat um ihn freizubekommen berechtigt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173832202/Fall-Deniz-Yuecel-Ein-Versuch-die-AfD-zu-verstehen.html

Es gibt die Statistiken die es gibt und es gibt Statistiken die es nicht gibt. O. k. dieser Satz sagt aus was wir eigentlich alle wissen aber er beschreibt ganz schön worauf ich hinauswill. Es gibt eine Statistik für Rechte Straftaten gegen Flüchtlinge. Aber es gibt keine Statistik für Straftaten begangen von Flüchtlingen. Diese Tatsache ist politisch motiviert man will mit dieser Statistik den Stereotyp des rechten Schlägers bedienen. Da es keine Statistik für Straftaten begangen von Flüchtlingen gibt hat damit zu tun. Man will nicht den Stereotyp des gewaltbereiten Flüchtlings bedienen. Sollte politischen Statistiken sind eine Schande.

Die türkischen Gemeinden fordern einen stärkeren Einsatz gegen Rassismus nur weil ein 70-jähriger Mann zwei Flüchtlinge verletzt hat. Wenn sich aber Flüchtlinge in Flüchtlingsunterkünften umbringen geht das in Ordnung da wird kein stärkerer Einsatz gegen Gewalt gefordert. Gewalt und Rassismus unter Flüchtlingen geht für die türkischen Gemeinden in Ordnung, aber wenn es ein deutscher ist wird das Geschrei riesengroß. Sowas nennt man mit zweierlei Maß messen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83283994/tuerkische-gemeinde-beklagt-klima-gegenueber-minderheiten.html

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83247394/bewohner-legt-feuer-in-fluechtlingsheim-7-verletzte.html

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83227086/nach-tod-von-asylbewerber-verdaechtiger-auf-der-flucht.html

Die Kanzlerin Angela Merkel droht den EU-Staaten die keine Flüchtlinge aufnehmen. Sie sollen von dem milliardenschweren EU Hilfsfonds ausgeschlossen werden. Wenn das passiert hat die EU Probleme denn diese Staaten könnten gegen jede EU-Verordnung mit Nein stimmen dies würde die EU blockieren vor allem beim EU-Haushalts denn dort wird festgelegt wie das Geld verteilt wird. Die EU wäre dann nicht mehr handlungsfähig anscheinend will das genau die Kanzlerin.

http://www.taz.de/Merkels-Kurs-in-der-Fluechtlingspolitik/!5484233/

In Deutschland kritisiert man die Verschärfung der Asylgesetzen Frankreich. Diese Kritik kommt daher da man befürchtet mit den viel zu großzügigen Asylgesetzen alleine in Europa zu sein. Jetzt befürchte man in Deutschland mit den zu großzügigen Asylgesetzen alleine in Europa dazustehen, daher diese Kritik an Frankreichs. Alle Länder in Europa wenden sich mit ihren Asylgesetzen von Deutschland ab. Es wird Zeit dass wir unser Asylgesetze abschaffen damit wir in Europa nicht mehr so isoliert sind.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-tritt-emmanuel-macron-das-asylrecht-mit-fuessen-a-1194732.html

Wieder einmal wird über die Abschiebung diskutiert dabei wird immer weniger abgeschoben. Wenn das so weitergeht mit den Abschiebungen werden die Abschiebungsgesetze zu einem Witz dem Mann ignorieren kann. Nicht zu vergessen die Abschiebungsgegner die vehement dagegen protestieren. Man verschwendet so viel Zeit und Mühe auf die Flüchtlingsabschiebung und erreichst nichts. Man sollte die Asylgesetze abschaffen um diesen Wahnsinn ein Ende zu bereiten.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/mehr-abgelehnte-asylbewerber-wehren-sich-gegen-abschiebung/