asylpolitik

Das Urban die Wahl in Ungarn gewonnen hat dürfte niemanden überraschen. Das Hauptthema waren die Flüchtlinge in diesem Wahlkampf in Ungarn. Genauso wie hier in Deutschland bei der Bundestagswahl im letzten Jahr. Und das obwohl man versucht hat dieses Thema nicht an die große Glocke zu hängen. Wie dem auch sei Deutschland hat sich in der Flüchtlingspolitik nicht bewegt. Also war klar, dass sich Ungarn in der Flüchtlingspolitik auch nicht bewegen würde. Das Part zwischen den beiden extremen Positionen (Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen Ungarn kein Flüchtling hereinlassen) in der EU, kann nur gelöst werden in dem Deutschland seine Asylgesetze abschafft. Und sich damit auf Ungarn zubewegt.

Immer mehr Flüchtlinge beantragen in Deutschland Asyl obwohl sie schon in anderen europäischen Ländern Asyl beantragt haben. Da unser Asylsystem über allen anderen Asylsystemen in Europa steht wundert das nicht. Außerdem verbieten deutsche Gerichte Abschiebung in andere europäische Länder, weil deren Asylsystem nicht den deutschen Asylstandards entspricht. Kein Wunder also, dass immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Um dies Wahnsinn zu beenden müssen wir unser Asylsystem abschaffen.

http://www.mmnews.de/politik/58773-immer-mehr-asylanten-aus-eu-fluechten-nach-deutschland

Unser Asylsystem verursacht immer mehr Probleme bei der Infrastruktur. Weil mehrere Flüchtlinge auf einem Güterzug mit gereist sind wurde die Rheintalbahn am Freitag vorübergehend gesperrt. Die Einreise nach Deutschland die durch unser Asylsystem begünstigt (illegale Einreise wird nicht strafrechtlich verfolgt) wird führt zu Ausfällen im Bahnverkehr. Die Begünstigung von Flüchtlingen durch unsere Asylgesetze sind nicht mehr hinnehmbar denn sie führen zu gravierenden Störungen in Deutschland. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83513802/menschen-auf-gueterzug-rheintalbahn-voruebergehend-gesperrt.html

Der Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz ist der größte Bullshit aller Zeiten. Niemand außer den Experten versteht noch was da passiert. Darum fühlt man sich beim Thema Familiennachzug total verarscht. Denn scheinbar kann man beim Familiennachzug machen was man will. Weil niemand mehr begreift was da genau passiert. Schwachsinn muss am Ende bereitet werden indem wir die Asylgesetze abschaffen.

Das Oberlandesgericht Koblenz hatte einen Flüchtling wurde wegen Terrorismuspropaganda zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monate verurteilt und zur Ausweisung aus Deutschland. Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz bestätigte dieses Urteil. Damit dürfte eigentlich alles klar sein. Aber der Flüchtling wird wegen eines entsprechenden Verbots des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird er dennoch nicht abgeschoben. Ist das nicht toll eine behördliche Anweisung steht über dem Gesetz so lange die BAMF etwas verbietet können die Gerichte noch so viele Urteile fällen es passiert nichts. Aber wenn ein Gericht urteilt das ein Flüchtling zu Unrecht abgeschoben wurde wird Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt um ihn zurückzuholen. Dies alles zeigt die Asylgesetze stehen über allen Gesetzen in Deutschland alle anderen Gesetze müssen sich den Asylgesetzen unterordnen. Die Asylgesetze gehören abgeschafft da sie unser Rechtssystem zu einem Witz verkommen lassen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83507142/terrorismuspropaganda-ausweisung-laut-gericht-rechtens.html

In Deutschland fordern Politiker den massiven Ausbau des EU Grenzschutzes (Frontex). Dies ist typisch für unsere Politiker sie ignorieren die Probleme unserer Asylpolitik und fordern stattdessen eine internationale Lösung. Dabei zeigt die bisherige Erfahrung mit internationale Lösungen, dass sie erstens höchst umstritten ist (EU Türkei die) und dazu nicht besonders erfolgreich sind. Viel besser wäre eine nationale Lösung wie die Abschaffung des Asylsystems.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83498030/cdu-gesundheitsminister-jens-spahn-will-eu-grenzschutz-massiv-ausweiten-.html

Ein Flüchtling sollte dann nach Italien abgeschoben werden. Was nicht passiert ist, weil der Mann im Flugzeug laut geschrien hat. Daraufhin hat sich der Pilot geweigert den Mann mitzunehmen. Dieses Beispiel ist exemplarisch für sehr viele Abschiebungen die so scheitern. So kann es nicht mehr weitergehen es muss was getan werden das einzige was funktioniert ist die Abschaffung unseres Asylsystems.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83495120/pilot-nimmt-nigerianer-nicht-mit-abschiebung-verhindert.html

Deutschland nimmt Flüchtlinge auf nur weil das Gastland die Flüchtlinge nicht mehr haben will. Diese Tatsache ist so verrückt wie der Satz darüber. Gar nichts rechtfertigt diese Aktion weder die UN-Menschenrechtscharta noch die UN- Flüchtlingskonvention noch die deutschen Asylgesetze. Es ist eine reine Willkürmaßnahme die jeder rechtlichen Grundlage entbehrt. Warum haben wir noch Asylgesetze, wenn sich keiner mehr um sie schert. Wir sollten die Asylgesetze abschaffen damit würden wir uns ein Stück Würde und Ehrlichkeit zurückgewinnen. Die durch sollte Willkürmaßnahme verloren gegangen sind.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/israel-will-illegale-afrikanische-zuwanderer-nach-deutschland-ausweisen/ar-AAvnp2y?ocid=spartanntp

Die Islamdebatte in den deutschen Medien hat etwas befremdliches. Man sollte meinen die Organisation die sich als erstes mit diesem Problem befasst hat, würde man am als erstes befragen. Dies ist nicht geschehen die ganze Debatte findet ohne die Pegida in den Medien statt. Das ist äußerst merkwürdig sonst fragen die Medien doch gerne Nichtregierungsorganisationen nach ihrer Meinung. Ich erinnere mich an die Globalisierungsgegner die Konten gar nicht so schnell sprechen wie man ihnen ein Mikrofon unter die Nase gehalten hat. Man kann die Nichtbeachtung der Pegida durch die Medien durchaus als Zensur ansehen.

Wieder kritisiert ein Politiker ein Detail unseres Asylsystems. Wie sinnlos das doch ist das Detail und die Kritik ändern an unserem Asylsystem gar nichts, sowas ist reine Wichtigtuerei. Man will nur den Eindruck vermitteln das was geschieht aber in Wirklichkeit passiert gar nicht. Will man wirklich was erreichen muss man die Asylgesetze abschaffen dies ist die einzige Möglichkeit wie man die Asylkriese in unserem Land lösen kann.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83482600/fluechtlingsrat-kritisiert-plaene-fuer-sogenannte-ankerzentren.html

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht macht den Vorschlag Länder die bei der Abschiebung von Flüchtlingen mit Deutschland nicht kooperieren. Für deren Staatsbürger sollen weniger Visa nach Deutschland ausgestellt werden. Dieser Vorschlag geht an der Realität vorbei da die anderen europäischen Länder genauso viel Visa für dieses Land wie zuvor ausstellen. Kommen die Leute halt über diese Länder bei den offenen Grenzen in Europa ist das kein Problem. Dieser Vorschlag bewirkt gar nichts er ist vollkommen sinnlos. Das einzige was hilft sind die Abschaffung der Asylgesetze.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83479556/minister-stahlknecht-will-visavergabe-als-druckmittel.html

Die Bundesregierung zahlt an Flüchtlinge Geld damit sie freiwillig in ihr Heimatland ausreisen. Dafür hat man ein Budget von 500 Million eingerichtet. Das diese Ausreisepremiere zum Betrug förmlich einlädt liegt auf der Hand. Wenn jemand die Ausreiseprämie annimmt was hindert ihn daran wieder nach Deutschland einzureisen und wieder Asyl zu beantragen, gar nichts. Das weiß natürlich auch unsere Regierung trotzdem setzt sie dieses Programm fort. Sie sollte lieber das Richtige tun und die Asylgesetze abschaffen dann bräuchte man so ein dummes Programm nicht.

https://www.unzensuriert.at/content/0026573-Absurdes-Ausreiseprogramm-foerdert-mafioese-Strukturen-Deutschland

Die Diakonie ist ein Teil der Asylindustrie in Deutschland. Darum regt sich die bayerische Diakonie über den Namen der künftigen Behörde Landesamt für Asyl auf. Denn die neue Behörde soll sich ganz auf die Abschiebung von Asylbewerbern konzentrieren. Offensichtlich sieht die Diakonie ihr Geschäftsmodell durch die neue Behörde bedroht, das auf Ausbeutung des Staates durch Flüchtlinge beruht. Durch dieses Geschäftsmodell ist die Diakonie zum größten Arbeitgeber in Bayern geworden. Die Sorge der Diakonie ist unbegründet nur die Abschaffung der deutschen Asylgesetze kann ihr Geschäftsmodell zerstören.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83469538/diakonie-bezeichnung-landesamt-fuer-asyl-ist-irrefuehrend.html

Was hat man sich nicht alles von der ausgelesung der Handys von Flüchtlingen versprochen. Es sollte ein Durchbruch in der Flüchtlingskrise sein. Wie sich herausstellte wird es selten gemacht. Weil es nur in bestimmten Fällen hilft zum Beispiel, wenn man den Fluchtweg der Flüchtlinge rekonstruieren will sonst ist es nutzlos. Wenn der Flüchtling seine Papiere vernichtet hat nützt die ausgelesung der Daten gar nichts. Denn Daten ersetzen nun mal keine Papiere. Wieder so eine Idee die vollkommen nutzlos ist in der Flüchtlingskrise. Was wirklich hilft ist die Abschaffung der Asylgesetze.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bamf-soll-identitaet-von-fluechtlingen-durch-handy-pruefen-15514677.html