asylpolitik

Dieses Jahr wird das Jahr der minderjährigen Flüchtlinge. Man will das Verfahren zur Feststellung des Alters der Flüchtlinge verändern. Möglichst so das niemand etwas davon mitbekommt. Das läuft unter dem Motto wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass. Das kann natürlich nicht funktionieren. Solange solche Leute das sagen haben wird es nichts mit der Abschaffung der Asylgesetze. Darum muss Druck ausgeübt werden damit solche Leute nicht mehr an der Macht sind.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83628892/lucha-und-strobl-neues-konzept-zur-altersfeststellung.html

Im Internet kann man jetzt deutsche Ausweise Reisepässe und Krankenkassen Karten kaufen. Besonders Reisepässe von anerkannten Asylbewerbern werden zum Kauf angeboten. Dass es so weit kommen konnte verdanken wir unseren Asylgesetzen. Die haben ein so attraktives Asylsystem hervorgebracht das man jetzt sogar mit dem Verkauf von Dokumenten Geld verdienen kann, was für ein Wahnsinn. Wir müssen unsere Asylgesetze abschaffen um diesen Wahnsinn zu stoppen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/bundespolizei-warnt-vor-handel-mit-deutschen-paessen/

Immer mehr Flüchtlinge bezichtigen sich Terroristen zu sein. Dadurch glauben sie die Chancen auf einen Verbleib in Deutschland zu erhöhen. Eigentlich müsste man doch denken Terroristen und Verbrecher hätten keine Chance auf Asyl. Im deutsche Asylrecht scheint das Gegenteil der Fall zu sein wer ein Verbrecher ist darf in Deutschland bleiben. Sonst würden sich nicht zu viele Flüchtlinge eines Verbrechens bezichtigen. Dies ist absolut verrückt um diese Verrücktheit zu beenden müssen wir unser Asylsystem abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83615220/angst-vor-abschiebung-immer-mehr-fluechtlinge-zeigen-sich-selbst-an.html

Die staatlichen Leistungen für Flüchtlinge zu kürzen ist eine richtige Idee. Trotzdem ist die Problematik denn wenn man staatliche Leistungen kürzt beschneidet man die Freiheit des Einzelnen. Deshalb muss man immer Leistungen kürzt neue Freiheiten geben. Wie einfachere Asylanträge freie Wohnortswahl. Wenn diese Idee verwirklicht wird ist es nur ein erster Schritt, denn am Ende muss die Abschaffung der Asylgesetze stehen. Sonst scheitert auch diese Idee.

http://www.pi-news.net/2018/04/dobrindts-wurzeltheorie/

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp will ein Einwanderungsgesetz. Als hätten wir nicht schon genug Asylgesetze. Wir brauchen weniger Asylgesetze statt mehr Asylgesetze. Bisher hat keine gesetzliche Regelung irgendetwas in der Asylpolitik erreicht. Kann sich irgendeiner erinnern das irgendeine Änderung der Asylgesetze irgendein Fortschritt gebracht hätte. Und es gibt die üblichen schwachsinnigen Vorstellungen, dass man in der Abschiebung von Flüchtlingen nur besser werden müsste und die Probleme sind gelöst. Man wird aber nie besser in der Abschiebung von Flüchtlingen das ist unmöglich.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83604752/migration-nordrhein-westfalen-fordert-migrationsgipfel.html

Jetzt ist es schon so weit in der EU machen die Gerichte die Asylpolitik. Das kommt vom jahrelangen nichts tun in der EU Asylpolitik. Dann nimmt irgendein anderer die Dinge in die Hand. Um das zu verhindern müssen wir selbst aktiv werden sonst machen weiter andere die Asylpolitik. Am besten wäre eine Initiative die sich zum Ziel gesetzt die Asylgesetze abzuschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_83594350/eu-eugh-stellt-deutsche-regelung-bei-familiennachzug-in-frage.html

Im März 2018 gab es 10.717 Asylsuchende in Deutschland. Sie kam vor allem aus Syrien Eritrea und Irak. Damit dürfte Deutschland im März die meisten Flüchtlinge in der EU aufgenommen haben. Was eigentlich nicht sein dürfte, wenn das Dublin Abkommen funktionieren würde. Da es das aber nicht tut kommen die meisten Flüchtlinge nach Deutschland. Inzwischen kann man sich in der Asylpolitik auf die EU nicht mehr verlassen. Deutschland muss handeln sonst kommen noch mehr Flüchtlinge am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.mmnews.de/politik/59694-asylsuchende-im-maerz11

Die Idee hat sich sicher zuerst gut angehört. Man stellt somalische Piraten die man gefangen genommen hat vor Gericht hier in Deutschland. Warum hat man sich nicht gefragt warum kein anderes Land somalische Piraten vor Gericht stellt. Denn was sich zuerst eine gute Idee sein sollte entpuppte sich im Nachhinein als schlechte Idee. Denn was sollte mit den somalischen Piraten passieren wenn sie ihre Gefängnisstrafe abgesessen haben. Sie bleiben natürlich in Deutschland wo sollten Sie auch sonst hin. In Zeiten der Asylgesetze wird man auch Verbrecher nicht wieder los. Denn die Asylgesetze verhindern das, darum müssen wir sie abschaffen.

http://www.pi-news.net/2018/04/jackpot-fuer-somalische-seeraeuber/

Das Bundeskriminalamt stuft rund 1560 Männer und Frauen als Gefährder ein. 362 Gefährder haben einen Antrag auf Asyl gestellt. Bund und Länder versuchen Gefährder abzuschieben. Was dank unseres Asylsystem nicht möglich ist, wenn der Asylantrag abgelehnt wird. Kann der Gefährder noch vor Gericht klagen, scheitert er mit der Klage vor Gericht. Wird er trotzdem nicht abgeschoben, weil das Bundesamt für Immigration sagt in dieses Land kann niemand abgeschoben werden. Also bleibt der gefährdeter mit vollen Bezug der Sozialleistungen hier in Deutschland. So verrückt ist unser Asylsystem deshalb müssen wir es abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83516278/-spiegel-viele-gefaehrder-haben-asylantrag-gestellt.html

Das Urban die Wahl in Ungarn gewonnen hat dürfte niemanden überraschen. Das Hauptthema waren die Flüchtlinge in diesem Wahlkampf in Ungarn. Genauso wie hier in Deutschland bei der Bundestagswahl im letzten Jahr. Und das obwohl man versucht hat dieses Thema nicht an die große Glocke zu hängen. Wie dem auch sei Deutschland hat sich in der Flüchtlingspolitik nicht bewegt. Also war klar, dass sich Ungarn in der Flüchtlingspolitik auch nicht bewegen würde. Das Part zwischen den beiden extremen Positionen (Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen Ungarn kein Flüchtling hereinlassen) in der EU, kann nur gelöst werden in dem Deutschland seine Asylgesetze abschafft. Und sich damit auf Ungarn zubewegt.

Immer mehr Flüchtlinge beantragen in Deutschland Asyl obwohl sie schon in anderen europäischen Ländern Asyl beantragt haben. Da unser Asylsystem über allen anderen Asylsystemen in Europa steht wundert das nicht. Außerdem verbieten deutsche Gerichte Abschiebung in andere europäische Länder, weil deren Asylsystem nicht den deutschen Asylstandards entspricht. Kein Wunder also, dass immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Um dies Wahnsinn zu beenden müssen wir unser Asylsystem abschaffen.

http://www.mmnews.de/politik/58773-immer-mehr-asylanten-aus-eu-fluechten-nach-deutschland

Unser Asylsystem verursacht immer mehr Probleme bei der Infrastruktur. Weil mehrere Flüchtlinge auf einem Güterzug mit gereist sind wurde die Rheintalbahn am Freitag vorübergehend gesperrt. Die Einreise nach Deutschland die durch unser Asylsystem begünstigt (illegale Einreise wird nicht strafrechtlich verfolgt) wird führt zu Ausfällen im Bahnverkehr. Die Begünstigung von Flüchtlingen durch unsere Asylgesetze sind nicht mehr hinnehmbar denn sie führen zu gravierenden Störungen in Deutschland. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83513802/menschen-auf-gueterzug-rheintalbahn-voruebergehend-gesperrt.html

Der Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz ist der größte Bullshit aller Zeiten. Niemand außer den Experten versteht noch was da passiert. Darum fühlt man sich beim Thema Familiennachzug total verarscht. Denn scheinbar kann man beim Familiennachzug machen was man will. Weil niemand mehr begreift was da genau passiert. Schwachsinn muss am Ende bereitet werden indem wir die Asylgesetze abschaffen.

Das Oberlandesgericht Koblenz hatte einen Flüchtling wurde wegen Terrorismuspropaganda zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monate verurteilt und zur Ausweisung aus Deutschland. Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz bestätigte dieses Urteil. Damit dürfte eigentlich alles klar sein. Aber der Flüchtling wird wegen eines entsprechenden Verbots des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird er dennoch nicht abgeschoben. Ist das nicht toll eine behördliche Anweisung steht über dem Gesetz so lange die BAMF etwas verbietet können die Gerichte noch so viele Urteile fällen es passiert nichts. Aber wenn ein Gericht urteilt das ein Flüchtling zu Unrecht abgeschoben wurde wird Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt um ihn zurückzuholen. Dies alles zeigt die Asylgesetze stehen über allen Gesetzen in Deutschland alle anderen Gesetze müssen sich den Asylgesetzen unterordnen. Die Asylgesetze gehören abgeschafft da sie unser Rechtssystem zu einem Witz verkommen lassen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83507142/terrorismuspropaganda-ausweisung-laut-gericht-rechtens.html