asylpolitik

Weißer Ring will keine Spenden von der AfD annehmen, weil sie glauben die Existenz der AfD führe zu mehr Gewaltopfern. Ist dies Rassismus oder nur ein Vorurteil? Es ist auf jeden Fall bedenklich denn die AfD wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Noch bedenklicher ist die Ausgrenzungspolitik vom Weißer Ring. Sie will das keine AfD-Mitglieder sich nicht mehr haupt- oder ehrenamtlich für die Opferhilfsorganisation engagieren dürfen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen Weißer Ring darf sowas es ist eine Privatorganisation und sie darf entscheiden wen sie haben will und wen nicht. Trotzdem hat das alles einen üblen Beigeschmack.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/weisser-ring-macht-afd-fuer-moeglichen-gewaltanstieg-verantwortlich/

Deutschland gibt noch mehr Geld für Flüchtlinge aus darüber freut sich die Asylindustrie aber nur sie. An die Stelle des militärisch industriellen Komplexes ist die Asylgesetze getreten denn Deutschland gibt weit mehr für Flüchtlinge aus als für die innere Sicherheit. Ich glaube die Bundeswehr bekommt etwas mehr aber das weiß ich genau. Warum man die Asylindustrie so verhätschelt bleibt ein Rätsel. Man könnte es einfacher und billiger haben, wenn man das deutsche Asylsystem abschaffen würde.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bund-will-fluechtlingshilfe-fuer-laender-und-gemeinden-aufstocken-15828625.html

Dem Flüchtlingsrettungsschiffes "Aquarius" soll die Flagge entzogen werden. Denn ohne Flagge darf kein Schiff in See stechen die "Aquarius" wäre dann nutzlos. Die Schlepper Organisationen „SOS Méditerranée“ regt sich darüber auf. Seit diese Schiffe nicht mehr unterwegs sind hört man nichts mehr von Schiffsunglück im Mittelmeer. Das legt den Schluss nahe, dass die SOS Méditerranée gemeinsame Sache mit den Menschenhändlern gemacht haben, und das auf Kosten von Menschenleben. Deshalb ist es gut das man ihnen jetzt das Handwerk legt.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84580114/-aquarius-crew-ohne-flagge-koennen-wir-nicht-retten-.html

Deutschland besser gesagt Bayern und Italien streiten sich wegen abgelehnter Flüchtlinge. Das kommt daher Deutschland hat in der Asylpolitik nichts unternommen und nur auf internationale Lösungen gehofft diese Hoffnung hat sich nie erfüllt und wird sich auch nicht erfüllen. Was noch schlimmer ist man gerät durch diese Politik immer mehr in Konflikt mit den Nachbarländern. So kann es nicht mehr weitergehen wir müssen die internationale Lösung verwerfen und eine deutsche Lösung suchen. Am besten wäre es wir würden unser Asylsystem abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84576282/italien-salvini-droht-wegen-abschiebungen-wir-werden-flughaefen-schliessen-.html

Niemand soll glauben das geplante neue Einwanderungsgesetz würde die Armutseinwanderung nach Deutschland stoppen. Das wird nicht passieren dafür ist das Gesetz auch nicht gedacht. Es soll die Industrie mit billigen Arbeitskräften versorgen, es ist ein Kniefall vor der Industrie. Da das Einwanderungsgesetz keine Lösung für die Flüchtlingskrise ist wäre es am besten es käme nicht und die Asylgesetze würden abgeschafft das wäre das Beste.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84553508/guenther-begruesst-zuwanderungsbeschluss-der-grossen-koalition.html

Wenn man diesen Artikel über das Einwanderungsgesetz liest könnte man meinen das Einwanderungsgesetz sei einfach und klar. Aber machen wir uns nichts vor das Einweihungsgesetz gehört zur Asylpolitik und dort ich nicht einfach und klar. Die Asylgesetze waren auch einmal einfach und klar gedacht durch die Praxis und zahllose Gesetzesänderungen wurde daraus ein Monster. Das gleiche wird mit dem Einwanderungsgesetz passieren denn es wird das Asylrecht weiter verkomplizieren. Wir brauchen keine neuen Gesetze wir brauchen weniger Gesetze. Darum lasst uns die Asylgesetze abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84550880/zuwanderungsgesetz-schnell-erklaert-darauf-hat-sich-die-koalition-geeinigt.html

Es gibt ein Programm das Flüchtlingen Geld auszahlt, wenn sie in ihr Heimatland zurückkehren. Dieses Programm kann jeder Flüchtling in Anspruch nehmen auch solche die eigentlich abgeschoben werden müssten. Aber Deutschland will oder kann sie nicht abschieben, darum zahlt man ihnen lieber Geld. Das deutsche Asylsystem ist ein Monster das nur sehr viel Zeit und sehr viel Geld verschwendet, darum gehört es abgeschafft.

https://dieunbestechlichen.com/2018/10/total-gaga-bundesregierung-erhoeht-ausreise-gelder-fuer-die-die-ohnehin-nicht-hier-sein-duerften/

Die Frist die das Land gesetzt hat ist abgelaufen und nichts ist passiert. Hat irgendjemand was anderes erwartet das deutsche Asylsystem ist das Komplizierteste der Welt. Und das hat die Folge, wenn man sich nur ein bisschen geschickt anstellt kann man alles eine Ewigkeit hinauszögern. Was die Asylindustrie gerne tut denn sie verdienen daran. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen um diesen Geschäftemachern das Handwerk zu legen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84545034/frist-im-streit-um-kirchenasyl-im-hunsrueck-abgelaufen.html

Das Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei funktioniert nicht wie erwartet. Denn es kommen immer mehr Flüchtlinge aus der Türkei in die EU. Das liegt da dran das jetzt mehr Türken in die EU fliehen und die sind vom Flüchtlingsabkommen ausgenommen. Dies zeigt solche internationalen Abkommen taugen nichts, denn es gibt immer irgendwelche Ausnahmen. Wenn man was in der Flüchtlingspolitik erreichen will muss man innerstaatlich was tun. Am besten wäre es wir würden das deutsche Asylsystem abschaffen, damit werden eine Menge Probleme erledigt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84535718/interner-eu-bericht-aus-der-tuerkei-kommen-wieder-deutlich-mehr-migranten.html

Unser Asylsystem ist ein bürokratisches Monster das immer schlimmer wird. Weil so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen müssen 1 Million Widerrufsverfahren bearbeitet werden. Widerrufsverfahren bedeutet drei Jahre nach der Bestätigung des Asylgesuchs muss geprüft werden ob die Voraussetzungen geändert haben. Das ist bei so vielen Flüchtlingen ein enormer bürokratischer Aufwand. Sind unsere Asylgesetze diesen ganzen Aufwand und das viele Geld wert? Nein sind sie nicht, darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

https://www.proasyl.de/news/wie-die-behoerden-den-familiennachzug-weiter-torpedieren/

Hat irgendjemand geglaubt die Idee Flüchtlingsabkommen mit anderen Ländern zu schließen sei eine gute Idee. Deutschland macht sich dadurch erpressbar wie die Italiener jetzt eindrucksvoll demonstrieren. Man kann es nicht oft genug sagen außenpolitisch kann man in der Asylpolitik nichts gewinnen, da begibt man sich nur in Abhängigkeiten. Wenn man in der Asylpolitik was erreichen will muss man innenpolitisch handeln. Am besten wäre es man würde die Asylgesetze abschaffen. Aber das sieht unsere Regierung nicht ein.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84531702/salvini-ueber-fluechtlingsabkommen-mit-italien-ich-habe-nichts-unterschrieben-.html

Hier steht die genaue Begründung warum Italien sein Asylrecht ändert. Und wälze Maßnahmen angedacht sind. Es ist recht interessant aber ob es der große Wurf ist wird sich noch herausstellen. Auf jeden Fall könnte es Vorbild für Europa sein.

https://www.contra-magazin.com/2018/09/asylrecht-kennt-auch-grenzen/

Die Polizei sucht nach 450000 Flüchtlingen. Was soll diese Suche das sind Flüchtlinge die untergetaucht sind oder sich in Europa verteilt haben. Die Polizei verschwendet Kraft und Ressourcen auf das falsche. Da wird nichts herauskommen reine Zeitverschwendung. Wenn wir die Asylgesetze abschaffen würden könnte die Polizei diese sinnlose Suche lassen und sich wichtigeren Aufgaben widmen.

http://www.pi-news.net/2018/09/totales-asylchaos-polizei-fahndet-nach-450-000-auslaendern/

Der Aufwand der betrieben werden muss um einen Flüchtling abzuschieben wird immer größer. Er steht in keinem Verhältnis zu mehr zu dem Ergebnis. Dieser Kenntnis hat ist es auch bei unseren Politikern angekommen. Statt das Problem an der Wurzel zu fassen wollen sie das Problem wieder einmal mit Reform lösen, das wird scheitern wie alle Reform in der Asylpolitik. Das einzige was hilft ist ein radikaler Schritt und zwar die Abschaffung der Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84513540/grote-abschiebungen-durch-hohen-vollzugsaufwand-erschwert.html