asylpolitik

Die Regierung bastelt mal wieder an den Asylgesetze rum. Es gibt es eine Mitwirkungspflicht der Asylbewerber bei Überprüfung der Asylbescheide. Bei Asylanträgen gibt es diese Mitwirkungspflicht schon. Nur scheinbar bringt sie nichts sonst würde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht ein Programm brauchen das arabische Dialekte erkennt. Darum ist diese Gesetzesänderung wieder nur Flickwerk das an dem eigentlichen Problem nichts ändert. Die Probleme werden erst gelöst, wenn wir unser Asylsystem abschaffen.

https://presse-augsburg.de/presse/bamf-wertet-15-000-handys-von-asylbewerbern-aus/296721/

Der Bund und die Länder streiten sich mal wieder über das Geld für die Flüchtlinge. Dies ist ein endloses Thema, dass wir in wirklich allen Varianten erlebt haben. Das Schöne an diesem Streit ums Geld ist das man sich nicht um die wirklichen Probleme kümmern muss. Der Streit sollte darum gehen wie man mit den Flüchtlingen umgehen soll. Aber darum streitet man sich nicht. Am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen das wäre für die Flüchtlinge und Deutschland das Beste.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84751950/mainz-fordert-gleichbehandlung-bei-aufnahme-von-fluechtlingen.html

Das geplante Einwanderungsgesetz hat ein Problem woran ein solches Gesetz bisher in Deutschland gescheitert ist. Es ist unser Asylsystem denn warum sich die Mühe mit ein Einwanderungsgesetz machen, wenn man ganz einfach einen Asylantrag stellen kann. Dann bekommt man auch noch soziale Leistungen die man, wenn man übers Einweihungsgesetz kommt nicht bekommt. Unsere Politiker haben nicht gesagt wie sie dieses Problem lösen wollen offenbar wollen sie dieses Problem nicht lösen. Dabei gebe es eine Lösung und zwar die Abschaffung unseres Asylsystems.

Dieser Artikel ist ein schönes Beispiel dafür wie man Stimmung mit nichts macht. Dieser Artikel berichtet von Leuten die verschwunden sind man weiß nicht was mit ihnen passiert ist. Trotzdem wird behauptet der Artikel sie seien auf der Flucht nach Europa gestorben dafür fehlen zwar alle Beweise, aber man kann ja behaupten. Mit solchen Artikeln wird Stimmung für Flüchtlinge gemacht auf Kosten der Wahrheit. Schaffte Asylgesetze ab.

http://www.taz.de/Verschwundene-Gefluechtete-weltweit/!5547746/

Angeblich setzen 20.000 Flüchtlinge im bosnisch-kroatischen Grenzgebiet fest, und versuchen diese Grenze mit Gewalt zu überwinden. Wenn das stimmt hat Deutschland ein Problem. Denn wenn der Druck der Flüchtlinge zu groß wird werden die Kroaten sich fragen warum sie für uns die Drecksarbeit machen sollten nur damit wir ein ruhiges Gewissen haben. Dann werden sie die Flüchtlinge durchlassen und dann wird unangenehm für Deutschland. Erscheint als habe es mit 20.000 Flüchtlingen eine kritische Masse erreicht. Darum sollte Deutschland handeln was es nicht tut weil es in der Asylpolitik immer so lange wartet bis das Kind in den Brunnen gefallen ist und man handeln muss. Wir müssen unsere Asylgesetze abschaffen das ist die einzige Lösung um die Flüchtlingskrise zu lösen, einen anderen Weg gibt es nicht.

https://www.compact-online.de/20-000-messermaenner-wollen-an-kroatischer-grenze-reise-nach-deutschland-erzwingen/

Im ersten Halbjahr legten 56 % der Asylbewerber keine Identitätspapiere vor. Das bedeutet 56 % der Asylbewerber haben ihre Identitätspapiere weggeschmissen, dass ich mehr zur Hälfte. Diese Missachtung des deutschen Asylsystems darf nicht folgenlos bleiben. Am besten wäre es wir würden sagen da die Asylbewerber sowieso das Asylsystem missachten darum schaffen wir unser Asylsystem ab. Warum ein System aufrechterhalten das nicht ernst genommen wird. Der Aufbau eines Asylsystems das ernst genommen wird kostet zu viel Zeit und Geld und ob die Bemühungen erfolgreich sein werden weiß niemand.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84723842/anfrage-der-linkspartei-bericht-58-prozent-volljaehriger-asylbewerber-ohne-dokumente.html

Die Befürworter des UN Migrationspakt behaupten die Gegner würden mit Halbwahrheiten dagegen Stimmung machen. Das kann man auch von den Befürwortern sagen wie dieser Artikel weist. Die Autoren behauptet die Zielländer würden vom Migrationspakt profitieren. Für sie soll es Unterstützung geben bei Integrationsmaßnahmen und Rückkehr. Das glaubt kein Mensch. Die UN die immer über finanzielle Schwierigkeiten klagt stellt Deutschland Geld und Experten zur Verfügung für Integrationsmaßnahmen und Rückkehrprogramme. Zumal dieser Immigrationspakt völkerrechtlich nicht bindend ist auch nicht für die UN. Deshalb ist diese Behauptung eine Lüge wie so vieles in der Flüchtlingspolitik.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_84720678/broeckelnde-unterstuetzung-migrationsexpertin-un-pakt-eroeffnet-chancen.html

Die Bundesregierung bekommt reichlich Kritik, weil sie den Immigrationspakt der UN unterzeichnen will. Das kommt davon, wenn man seinen eigenen Worten Glauben schenkt das Immigration kein wichtiges Thema mehr ist. Aber bei es ein wichtiges Thema ist gibt es jetzt diese starke Kritik die auch berechtigt ist denn der Immigrationspakt der UN ist ein äußerst zweifelhaftes Dokument. Darum wird das Außenministerium mit ihren verzweifelten Versuchen einer Richtigstellung scheitern. Dazu ist dieser Immigrationspakt zu kompliziert.

https://www.youtube.com/watch?v=LVFA8XrugUU
https://www.youtube.com/watch?v=ORWxyu52mVU

Dieser Artikel behauptet NGO (Nicht Regierung Organisation) fördern die Flüchtlingskarawane zur Grenze der USA. Man kann nicht sagen ob es stimmt aber es klingt einleuchtend. Denn die NGO sind an vielen zweifelhaften Projekten der Flüchtlingspolitik beteiligt wobei sie ihre eigenen Regeln aufstellen, die dann die andern befolgen sollen. Darum ist es logisch, dass sie so ein zweifelhaftes Projekt wie die Flüchtlingskarawane auch unterstützen. So kann es nicht mehr weitergehen man sollte den NGO jegliche staatliche Unterstützung verweigert. Insbesondere die steuerliche Absetzung von Spenden an NGO.

https://www.unzensuriert.at/content/0028122-NGO-gefoerderte-Migrantenkarawane-marschiert-weiter-ist-ihr-Zweck-der-Sturz-Trumps

Es kommen mehr Flüchtlinge nach Spanien als jemals zuvor. Die Flüchtlingskrise gewinnt wieder Fahrt auf. Aber die Regierung beschäftigt sich mal wieder mit sich selbst statt sich um die wichtige Flüchtlingskrise zu kümmern. Dabei wäre es so einfach sie bräuchte nur die Asylgesetze abschaffen aber dazu hat die Regierung nicht den Mut schade.

https://www.welt.de/politik/ausland/article183005696/Spanien-Erstmals-mehr-als-10-000-Migranten-im-Monat-angekommen.html

Das kann interessant werden die Regierung der USA verlegen Truppen an die Grenze von Mexiko. Um die Flüchtlinge die auf die Grenze zu marschieren daran zu hindern die USA zu betreten. Militär gegen Flüchtlinge das wird eine interessante Begegnung. Denn sie wird uns Auskunft geben ob der Einsatz von Soldaten gegen Flüchtlinge wirklich eine Idee ist. Das werden wir dann erfahren, wenn es wirklich zu dieser Konfrontation kommt. Bis jetzt halte ich den Einsatz von Soldaten gegen Flüchtlinge für keine gute Idee es gibt andere Möglichkeiten wie die Abschaffung der Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_84696128/migration-in-die-usa-trump-schickt-tausende-soldaten-an-die-mexikanische-grenze.html

Alle Länder in Europa sind mit Flüchtlingen gefordert laut dieses Artikels. Dieser Artikel bezieht sich besonders auf Spanien obwohl in Spanien weit weniger Flüchtlinge ankommen als in Deutschland ist Spanien überfordert. Das einzige Land das nicht überfordert heißt Deutschland da kann und was nicht stimmen. Vermutlich übertreibt die Zeit in ihrem Artikel mal wieder und stellt die Lage schlimmer da als ist. Trotzdem müssen wir das deutsche Asylrecht abschaffen denn es stellt ein Problem für Europa dar.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-10/migration-asylpolitik-fluechtlinge-spanien/seite-2

Bleiberecht für alle Flüchtlinge diese politische Aussage habe ich lange lang nicht mehr gehört. Ich dachte die Leute hätten langsam begriffen wie problematisch diese Forderung für sie ist. Denn wer Bleiberecht für alle Flüchtlinge fordert müsste auch fordern das alle Asylgesetze abgeschafft werden dann könnt noch alle Flüchtlinge bleiben. Aber das tun die Leute nicht die diesen Slogan benutzen nicht. Darum sind alle die diesen Slogan benutzen nicht aufrichtig, und darum ist dieser Slogan problematisch.

Das kann nicht sein das dieser Fall solche Konsequenzen nach sich zieht wie in diesem Artikel beschrieben. Denn ein äußerst schwach legitimierte UN-Menschenrechtsausschusses
kann nicht einfach die vom französischen Volk gewähltes Parlament und deren Gesetze einfach für nichtig erklären. Das wäre das Ende der Demokratie und der Weg in die Diktatur. UN Gremien können nicht für einzelne Länder entscheiden was recht ist und was nicht. Wenn das wirklich so ist wie in diesem Artikel beschrieben muss man aus der UN austreten, eine UN Diktatur ist abzulehnen.

https://dieunbestechlichen.com/2018/10/die-migrationsmacht-wie-sich-die-un-ueber-geltendes-recht-hinwegsetzt/