asylpolitik

Endlich nach so langer Zeit wagt ein Politiker das zu sagen was ich schon lange schreibe. Friedrich Merz hat erkannt das unsere Asylgesetze nicht mehr zeitgemäß sind und er hatte den Mut es auszusprechen dafür muss man ihn loben. Die Mainstream-Medien sind natürlich sofort übern hergefallen. Das wird ihn den Parteivorsitz der CDU Kosten denn Mut wird in der CDU nicht belohnt. Aber was soll‘s es ist schön dass immer mehr Menschen erkennen das unsere Asylgesetze nicht mehr zeitgemäß sind, darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84825610/friedrich-merz-tritt-debatte-ueber-asylrecht-in-deutschland-los.html

Pro Asyl ist mit der Rechtsprechung der deutschen Gerichte im Fall der syrischen Flüchtlinge unzufrieden. Pro Asyl meckert an den Urteilsbegründungen der Gerichte herum. Dabei beruft sich pro Asyl gerne auf Gesetze und Gerichtsurteile. Pro Asyl wünscht sich zwar eine andere Rechtsprechung will aber gleichzeitig weiter Asylprozesse. Dabei wäre es doch so einfach gebe es keine Asylgesetze gebe es auch keine Asylprozesse und damit keine Gerichtsurteile die ein Missfallen. Darum müsste pro Asyl eigentlich die Abschaffung der Asylgesetze fordern da sie das nicht tut belügt pro Asyl die Leute.

Aus dem Einwanderungsgesetz wurde ein Zuwanderungsgesetz. Diese Wortakrobatik zeigt wohin die Reise geht. Und zwar dahin unser Asylsystem noch komplizierter wird. Das bedeutet dass sich die Gerichte mit noch mehr Asyl fällen beschäftigen muss. Denn neue Gesetze eröffnen neue Klagemöglichkeiten darüber freut sich die Asylindustrie sonst aber niemand. Wenn wir wirklich was verbessern wollen müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen und das Zuwanderungsgesetz verhindern.

Es gibt immer mehr Leute die merken das mit dem deutschen Asylsystem was nicht stimmt, dieser Artikel ist ein Beweis dafür. Ich will nicht behaupten das ist dafür verantwortlich bin was nicht der Fall ist, weil niemand meine Artikel liest. Aber es freut mich das immer mehr meiner Meinung. Darum werde ich weiter schreiben so unwichtig auch meine Artikel sind. Ich werde erst aufhören, wenn das deutsche Asylsystem abgeschafft ist.

https://www.tagesspiegel.de/politik/asylpolitik-warum-wolfgang-schaeuble-irrt/23130572.html

Die Regierung will die Abschiebung von Flüchtlingen effizienter gestalten, und hat dafür ein Maßnahmenkatalog erarbeitet der sagt was man besser machen kann. Und da liegt auch das Problem man arbeitet an dem Problem (Abschiebung von Flüchtlingen) und macht es effizienter löst aber das Problem nicht. Das wird dazu führen, dass die Effizienzgewinne durch ein anderes Verhalten der Flüchtlinge wieder verloren geht. Wenn man das Problem Abschiebung wirklich lösen will muss man die Asylgesetze abschaffen. Denn ohne Asylgesetze keine Abschiebung Problem gelöst.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/innenministerium-will-abschiebungen-beschleunigen/ar-BBPPLLr?ocid=spartanntp

Pro Asyl regt sich darüber auf durch die Hausordnungen in Asylunterkünften womöglich nicht im Recht entsprechen. Wie üblich in solchen Fällen wird viel geschrieben und auf irgendwelche Gesetze verwiesen dies ist allerdings nur Blabla. Wenn pro Asyl es wirklich ernst meinte mit der Kritik am Asylsystem würden sie die Abschaffung der Asylgesetze fordern. Denn ohne Asylgesetze gebe es auch keine Asylunterkünfte. Darum ist dieser Artikel nur sinnloses Gerede.

https://www.proasyl.de/news/auch-in-fluechtlingsunterkuenften-gilt-das-recht-auf-unverletzlichkeit-der-wohnung/

Der Spiegel interviewt eine Jurastudentin die asylsuchende juristisch berät. Sie scheint den falschen Beruf gewählt zu haben. Sie sagt (Es gibt aber auch Fälle, da können wir nicht weiterhelfen, das ist dann schwer auszuhalten) wer sowas sagt für den ist Rechtsanwalt der falsche Beruf. Denn in ihrer Karriere wird es 1000 Fälle geben in dem sie nicht weiterhelfen kann, wer das nicht aushält sollte kein Jurist werden. Über sowas darf sich ein Rechtsanwalt nicht aufregen sonst einen falschen Beruf. Außerdem scheint es ihr zu viel Verantwortung zu sein die Asylsuchenden zu beraten. Was soll aus ihr nur werden, wenn sie als Rechtsanwältin die Verantwortung für einen Gerichtsprozess trägt. Dann tritt sie wahrscheinlich richtig durch. Wegen Leute wie ihr müssen wir die Asylgesetze abschaffen damit sie endlich ihren Frieden finden.

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/uni-hamburg-jurastudentin-beraet-in-der-refugee-law-clinic-a-1238041.html

Die Zahl der Flüchtlinge die in Deutschland Asyl beantragen ist im Oktober wieder gestiegen. Im Oktober haben 14.824 Personen einen Asylantrag gestellt im September waren es 12.976 Anträge. Die anhaltend hohe Zahl von Asylanträgen wird in dem Artikel damit erklärt das Flüchtlinge die in anderen Staaten Asyl beantragt haben jetzt nach Deutschland kommen. Es könnte auch sein das die Balkanroute nicht so geschlossen ist wie die Regierung es behauptet. Das Dumme ist niemand weiß es genau alle spekulieren nur. Die anhaltend hohe Zahl von Asylanträgen sollte Deutschland zum Handeln zwingen. Am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen damit wären die Probleme erledigt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/wieder-mehr-asylantraege-im-oktober/

Dieser Kommentar spricht eine Wahrheit aus und zwar dass Menschen nicht daran gehindert werden können dorthin zu gehen wo sie wollen. Man kann es versuchen aber die Gefahr, dass es zu Toten kommt ist groß und das will keiner. Unseres Asylsystems gibt den Menschen einen Anreize zur Flucht. Zwar nicht bewusst aber unbewusst da es das beste Asylsystem auf der Welt ist. Wer ein besseres Leben will der nutzt natürlich das beste Asylsystem aus. Darum müssen wir das deutsche Asylsystem abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_84769638/fluechtlinge-haltet-sie-weg-hier-wollen-wir-sie-nicht-auf-keinen-fall.html

Bei manchen Leuten gibt es Zweifel ob das Bestehende Asylsystem überhaupt gesetzeskonform ist. Denn sie meinen die Auslegung der Asylgesetze sind zu großzügig so haben es die Schöpfer der Asylgesetze nicht gemeint. Ist diese Frage überhaupt noch von Bedeutung unser Asylsystem ist ein Monster das abgeschafft werden muss indem man die Asylgesetze abschaffen. Ob man die Asylgesetze strenger Auslegung soll oder nicht geht an dem Problem vorbei denn diese Frage löst kein Problem in der Asylpolitik.

http://www.pi-news.net/2018/09/der-sogenannte-rechtsstaat-im-parkverbot/

In diesem Artikel werden zehn Argumente gegen unser Asylsystem aufgezählt. Die sollte man lesen um zu verstehen warum ich die Abschaffung unseres Asylsystems fordere.

https://www.achgut.com/artikel/10_argumente_warum_die_derzeitige_asylpolitik_nicht_moralisch_ist

Das Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) klagt das es überlastet ist denn die Flüchtlingszahlen steigen wieder. Aber die Berliner Regierung ignoriert das Problem wie es in der Asyl und Flüchtlingspolitik üblich ist, man reagiert erst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Dabei ist die Lösung so einfach man müsste nur die Asylgesetze abschaffen und die Probleme mit der Überlastung wären erledigt. Stattdessen aber hält die deutsche Regierung am monströsen und ineffizienten deutschen Asylsystems fest. Das deutsche Asylsystem ist das ineffizienteste Asylsystem der Welt.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84763038/fluechtlingsbehoerde-beklagt-in-offenem-brief-ueberlastung.html

Die Befürworter des Migrationspakts verstehen nicht das mehr Regeln die Flüchtlingskrise nicht lösen wird sondern einer Lösung im Wege stehen. Ihr Argument ist die Grenze dicht machen ist keine Lösung dieses Argument geben sie bei jeder Asyldiskussion an. Es gibt noch eine andere Lösung und zwar die Abschaffung der Asylgesetze. Aber diese Möglichkeit wagen die Befürworter des Migrationspakts nicht auszusprechen. Aus gutem Grunde denn man würde damit Leute auf Ideen bringen die ihren politischen Vorstellungen nicht entsprechen. Deshalb sind die Befürworter des Migrationspakts alle nicht aufrichtig.

Die Regierung bastelt mal wieder an den Asylgesetze rum. Es gibt es eine Mitwirkungspflicht der Asylbewerber bei Überprüfung der Asylbescheide. Bei Asylanträgen gibt es diese Mitwirkungspflicht schon. Nur scheinbar bringt sie nichts sonst würde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht ein Programm brauchen das arabische Dialekte erkennt. Darum ist diese Gesetzesänderung wieder nur Flickwerk das an dem eigentlichen Problem nichts ändert. Die Probleme werden erst gelöst, wenn wir unser Asylsystem abschaffen.

https://presse-augsburg.de/presse/bamf-wertet-15-000-handys-von-asylbewerbern-aus/296721/