asylpolitik

Man will die Gesetze zur Einbürgerung in Deutschland ändern. Dabei hat die Bundesregierung hat ein Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehr Ehe leben, aus einem Gesetzentwurf gestrichen. Dies kommt eine Aufhebung des Mehreheverbotes in Deutschland gleich. Denn es ist nicht einzusehen warum Ausländer die eingebürgert werden eine Mehr Ehe erlaubt ist, und gebürtigen Deutschen nicht das ist diskriminierend. Man schafft also ein Gesetz das einem anderen Gesetz widerspricht. Soweit sind wir schon in der Asylpolitik. Darum müssen wir unserer Asylgesetze abschaffen um diesen Wahnsinn zu beenden.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/katarina-barley-fuer-einbuergerung-trotz-mehrehe/

Die deutsche Asylpolitik ist handlungsunfähig wie der Besuch der Bundeskanzlerin im Irak zeigt. Dabei hat sich der irakische Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi gegen Abschiebungen in sein Land ausgesprochen. Diese Haltung haben die Iraker natürlich diplomatisch höflich gesagt. Damit ist ein wichtiger Baustein der deutschen Asylpolitik weggebrochen. Was nützt eine Abschiebungsbescheid eines Irakers, wenn der Irak sich weigert ihn zurückzunehmen. Dies zeigt es gibt keine internationale Lösung in der Asylpolitik, wie die Regierung behauptet. Es gibt nur die nationale Lösung und die Lösung ist die Abschaffung der Deutschen Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85696478/irak-regierungschef-mahdi-sieht-abschiebung-aus-deutschland-kritisch-.html

Das im deutschen Asylsystems gigantische Summen verschwendet werden ist ja bekannt, aber Berlin schießt den Vogel ab. Er schließt die Flüchtlingsunterkunft und eröffnet einige Kilometer neue Flüchtlingsunterkünfte das ist reine Geldverschwendung. Die Asylindustrie ist begeistert denn sie verdient an beiden an der Schließung und einer Neueröffnung der Flüchtlingsunterkünfte. Diesem Wahnsinn, nur stoppen wenn man das deutsche Asylsystems abschafft.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/asylpolitik-afd-wirft-berliner-senat-steuergeldverschwendung-vor/

Heute habe ich einen Artikel über die EU gelesen. Wo jemand laut darüber gejammert hat das seine Ideen für Europa nicht verwirklicht werden. Wir werden von Waschlappen regiert er durfte sich lang und breit in der Zeitung darüber beschweren dass seine Ideen nicht beachtet werden. Was soll ich sagen meine Idee das deutsche Asylsystem abzuschaffen schafft es nicht in die Zeitung. Und findet auch sonst keine große Beachtung. Beschwere ich mich darüber nein es ist wie es ist. Darum wird bloß keine Waschlappen wir Ihnen in das EU-Parlament.

Wie verrückt das in Deutschland bei der Asylgesetzgebung zugeht kann man da dran sehen dass die Politiker Angst haben dass sich die Gesetze diese beschließen sich gegeneinander aufheben. Diese Tatsache zeigt in aller Deutlichkeit mit neuen Gesetzen kriegt man die Flüchtlingskrise nicht mehr im Griff. Es wird Zeit dass man neue Wege geht statt neuer Asylgesetze sollte man Gesetze abschaffen. Und damit das deutsche Asylsystems das wäre die beste Lösung.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85656040/foerderung-vs-ausreisepflicht-cdu-politiker-migrationsgesetze-heben-sich-gegenseitig-auf.html

Die EU plant ein Militäreinsatz gegen Menschenschmuggel im Mittelmeer. Hat die EU aus dem letzten Militäreinsatz im Mittelmeer nichts gelernt. Der war auch gegen Menschenschmuggler im Mittelmeer aber wurden nur Flüchtlinge gerettet aus dem Mittelmeer. Weil er Militäreinsatz sein Mission Ziel nie erfüllen konnte wurde der Militäreinsatz eingestellt. Jetzt hofft unsere Regierung beim zweiten Versuch wird alles besser. Nein nichts wird besser denn die Menschenschmuggler sind nicht auf den Booten es sind nur Flüchtlinge denen die Schmuggler gesagt haben wo lang sie fahren müssen. Darum ist diese Militäraktion rausgeschmissenes Geld. Viel besser wäre es wir würden unser Asylsystem abschaffen das bringt wirklich was.

https://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union-beschliesst-militaereinsatz-gegen-schleuser-13600256.html

Wenn Verdi (Dienstleistungsgewerkschaft) meint man sollte die AfD in der Europawahl nicht wählen. Kommt da drin die Angst vor dem Anderssein zum Ausdruck. Was seltsam ist denn Verdi Predigt doch sonst die Vielfalt im Betrieb. Aber in der Politik ist diese Vielfalt nicht erwünscht, sie könnte ja die Ruhe und damit die Geschäfte stören. Jeder der die gleiche Meinung hat wie Verdi das nur gut ist was die Mächtigen gut finden. Sollte in der Europawahl die etablierten Parteien wählen wir nicht sollte eine andere Partei wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verdi-warnt-vor-wahl-der-afd/

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Franziska Keller, hat stärkere Maßnahmen für eine Umverteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU gefordert. Sie glaubt wirklich an solche Aussagen wie (wir hätten gern eine Lösung, aber wir können ja leider nicht, weil Orbán (Viktor Orbán, Ministerpräsident Ungarns) nicht mitmacht. Hat diese Dame die letzten Jahre der EU Politik verschlafen. Sonst wüsste sie das das Lippenbekenntnisse sind die man nur abgibt, weil man sich hinter Ungarns Ministerpräsidenten verstecken kann. Sie sollte sich mal die Protokolle der EU Konferenzen zum Thema Umverteilung von Flüchtlingen lesen. Dann würde sie merken, wenn es zur Sache geht will kein EU-Land die Umverteilung von Flüchtlingen. Solche ahnungslosen Politiker schicken die Grünen ins EU-Parlament. Kein Wunder dass die EU so einen schlechten Ruf hat, bei solchen Politikern.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/keller-fordert-fluechtlings-umverteilung-auch-ohne-ungarn/

Das Bundeskriminalamt hat festgestellt Griechenland ist das Zentrum der Schleuserkriminalität in Europa. Das erstaunliche ist nicht Frontex (europäische Grenzwache) hat das herausgefunden, sondern das Bundeskriminalamt. Warum gibt die EU so viel Geld für Frontex aus, wenn sie nicht einmal die einfachsten Tatsachen herausfinden kann. Das unser Asylsystems Schleuserkriminalität begünstigt indem es anerkannten Flüchtlingen erlaubt ihre Papiere zu verkaufen muss nicht erwähnt werden. Man sollte Frontex abschaffen die erreichen nichts. Und das deutsche Asylsystems gleich mit denn es begünstigt die Schleuserkriminalität.

https://www.spiegel.de/panorama/griechenland-und-illegale-migration-griechische-inseln-dienen-als-tor-nach-europa-a-1263254.html

Warum haben wir ein Asylsystem, wenn nichts in diesem Asylsystems funktioniert. Was ich meine sind die sogenannten Geduldeten die ausreisen müssten aber es nicht tun. Da fragt man sich wozu gibt man so viel Geld für Asylverfahren und Gerichtsprozesse aus, wenn am Ende sowieso eine Duldung des Flüchtlings herauskommt. Das deutsche Asylsystems ist verschwenderisch und anarchistisch Gesetze werden nicht befolgt trotzdem verschlingt das Asylsystem ein Haufen Geld. Am besten wäre es wir würden es abschaffen.

https://www.zeit.de/2019/10/fluechtlinge-duldung-asylpolitik-abschiebung

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie durchgeführt. Um herauszufinden wie weit rechts die Gesellschaft steht. Sie hat dazu suggestiv Fragen gestellt eine lautete (die meisten Asyl suchenden werden in ihren Heimatländern gar nicht verfolgt) wer das bejahte wurde als fremdenfeindlich eingestuft. Bei einer Anerkennungsquote unter 50 % von Asylanträgen in Deutschland ist die Bejahung dieser Frage eine Kenntnis der Fakten, und nichts anderes. Das ist das Problem bei solchen Studien man kann in sie hinein interpretieren was man will, wenn man richtig fragt. Dass sich die Medien darauf stürzten und dessen zweifelhafte Ergebnisse ungesehen übernahm. Ist der Tatsache geschuldet, dass für die deutschen Medien recht böse ist und links gut.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/studie-mit-linker-schlagseite/

In diesem Artikel wird deutlich warum es kein einheitliches Asylrecht in der EU geben kann. Es werden in Deutschland die meisten Asylgesuche anerkannt innerhalb der EU. Um genau zu sein 42 % das heißt die anderen 27 EU-Länder teilen sich die restlichen 58 %. Diese enorme Diskrepanz der anerkannten Asylbewerber belegt die Abnormalität des deutschen Asylsystems. Wegen dieser Abnormalität kann es kein einheitliches Asylrecht in der EU geben. Denn kein anderes EU-Land will ein Asylsystems das sich so stark von dem Asylsystem seines Landes unterscheidet. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen um zu ein Asylsystem zu kommen, dass zur EU passt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/asylbewerber-deutschland-bei-erteilung-von-schutzstatus-spitze/

Der Verfall des Asylsystems ist unaufhaltsam. Man merkt es da dran immer mehr Änderungen an den Asylgesetzen bei gleichzeitiger Ignorierung bestehender Gesetze in diesem Artikel steht das Tausende von Flüchtlingen die sich nicht in Deutschland aufhalten dürften trotzdem in Deutschland geduldet werden das ist zur Gesetzesbruch aber was macht das schon wir basteln ja schon an neuen Gesetzen. So kann es nicht mehr weitergehen höchste Zeit unser Asylsystem abzuschaffen um diesen Wahnsinn ein Ende zu bereiten.

https://ef-magazin.de/2019/04/24/14893-bundesamt-fuer-migration-und-fluechtlinge-durchwink-verfahren-auf-dem-weg-der-transformation-zur-multikulturellen-menschen

Die Linkspartei fordert die Abschaffung das Dublin-Verfahren. Da sie der Meinung sind es ist nicht ausgemacht, dass alle Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wenn sie sich in Europa frei bewegen könnten. Die Flüchtlinge können Sie schon heute frei in Europa bewegen. Und die Erfahrungen der letzten Jahre lehren uns das alle Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Aber das ist nicht der springende Punkt, dass die Linkspartei auf halber Strecke stehen bleibt ist schlimm. Wenn man schon die Abschaffung des Dublin Verfahrens fordert. Warum nicht gleich die Abschaffung des deutschen Asylsystems. Denn dann ist es auch nicht ausgemacht das weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Aber die Chancen stehen besser, dass es so ist. Darum liebe Linkspartei keine halben Sachen, sondern ganz oder gar nicht.

https://jungefreiheit.de/allgemein/2019/linke-fluechtlinge-sollen-sich-aufnahmeland-selbst-aussuchen-duerfen/