asylpolitik

Manche meinen die aktuellen flüchtigen Zahlen machen einem immer größeren Teil der Bevölkerung schlichtweg Angst diese Angst ist zwar meist diffus und nur selten wirklich begründet. Das stimmt nicht die Bevölkerung hat Angst dass die Regierung das Flüchtlingsproblem nicht in den Griff bekommt. Ein Beispiel dafür. Es gibt zur Zeit eine deutliche Zunahme von Straftaten speziell bei Eigentumsdelikten die von Asylbewerbern begangen werden. Meist handelt es sich bei den Tätern um Personen aus Nord- und Westafrika aus dem Kaukasus und vom Balkan. Es gibt manche die meinen diese Person hätten hier gar kein Asylantrag stellen sollen weil sie nicht politisch verfolgt sind. Aber sie haben es getan weil es in Deutschland möglich. Mit der Abschaffung des Asylrechtes wäre das nicht möglich außerdem könnten wir die freiwerdende Mittel in eine Stärkung der Polizei und Sicherheitskräfte stecken und damit dem diesen Verbrechen vorbeugen

je komplizierter die Lage desto verrückter sind die Ideen. Einer dieser verrückten Ideen ist es ein Grenzzaun um Deutschland zu bauen. Wenn Tausende verzweifelte Flüchtlinge vor diesem Grenzzaun stehen wird man sie aus humanitären Gründen hereinlassen. Es gibt nur eine Möglichkeit den Flüchtlingsstrom zu begrenzen man muss die Verbindung zwischen Asylrecht und Sozialsystemen in Deutschland Kappen. Denn diese Verbindung macht Deutschland für Flüchtlinge sehr attraktiv Am besten man schafft das Asylrecht ab. Nur so kann man die Flüchtlingsströme begrenzen. Ein Grenzzaun ist sinnlos

ich habe mich gefragt wie ein paar Worte der Bundeskanzlerin einen solchen Flüchtlingsstrom auslösen konnte. Es waren ja nur Worte und keine politischen Taten. Da habe ich wohl einiges nicht mitbekommen. Denn es gab durchaus eine politische Tat und zwar die Anweisung des Innenministeriums kein Flüchtling an der Grenze abzuweisen. Was durchaus möglich wäre denn Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umgeben. In dem die Flüchtlinge auch sicher gewesen wären. Diese Anweisung war der Grund für die massiven Flüchtlingsstrom. Deshalb ist Seehofers Vorschlag von Transitzonen nichts weiter als ein Versuch Merkels Politik zu retten. Die scheitern wird.

ich habe auf einer Internetseite gelesen das sehr viele positive Kommentare über die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland gegeben hat. Diese sind alle auf Twitter erschienen und hätten dann die Flüchtlingswelle nach Deutschland ausgelöst. Ich weiß nicht ob das stimmt aber den Link zu dieser Seite veröffentliche ich trotzdem

http://www.voltairenet.org/article188784.html

durch den Zuzug von Flüchtlingen oder Asylanten wie es euch gefällt! Entstehen Deutschland Kosten von 10 Milliarden €. Bis Ende des Jahres dürften es ein paar Milliarden mehr sein. Damit geben wir das meiste Geld in der EU für Flüchtlinge ausgibt. Wie immer wenn der Politik nichts mehr einfällt wollen sie die Steuern erhöhen. Getreu nach dem Motto wenn viel Geld es hilft um ein Problem zu lösen dann muss es halt sehr viel Geld sein. Der Vorschlag kam zwar von der Opposition aber in diesem Fall dürfte die Regierung gefallen an dem Vorschlag finden.

Lügenpresse was ist das? Hier ein Erklärungsversuch. Ich sah neulich ein Bericht im ZDF über Rechtsbewegungen in Europa. In diesem Bericht warf man den Rechten vor Stimmung gegen Flüchtlinge und Asylanten zu machen. Das ist ja auch richtig wie jeder weiß. Was die Sache problematisch macht ist die Tatsache dass in diesem Bericht nicht gesagt wurde, dass Pro Asyl und die Grünen Stimmung für Flüchtlinge und Asylanten machen. Dieses Verschweigen dieser Tatsache in diesem Bericht ist sehr fragwürdig. Und führt zum Vorwurf dass die Presse lügt.

Das bedeutet dass man Asylfahren an der Grenze abwickeln will. Wenn die Lage verzweifelt ist werden die Ideen immer seltsamer. Was soll sowas bringen wenn ich die Asylverfahren über Jahre hinziehen. Und wohin sollen die Asylanten abgeschoben werden wenn man nicht einmal weiß aus welchem Land sie kommen. In unserer Nachbarländer können sie auch nicht die werden sie nicht aufnehmen. Die Politik macht das Asylrecht wieder ein Stück komplizierter. Und damit schlechter meine Forderung bleibt Asylrecht abschaffen.

Ich hörte wieder einmal das die ärmeren Länder mehr Flüchtlinge aufnehmen als Deutschland das ist nur möglich weil sie kein Asylrecht haben und dadurch die Flüchtlinge nicht unterstützen. Das sollten wir auch machen das würde uns eine Menge Geld sparen. Man könnte einwenden dass das inhuman und unmenschlich wäre. Das ist eine rassistische Diffamierung der Länder die mehr Flüchtlinge aufnehmen als wir. Wenn Sie mehr Flüchtlinge auf dem als wir können sie nicht inhuman oder unmenschlich sein.

Immanuel Kant der große Denker der politischen Vernunft meinte einmal jeder hätte „das Recht Besucher zu sein und nicht das Recht ständiger Gast in dem Land zu sein“. Gerade Kants starke Begriff von Recht verbiete jede humanitäre Enteignung. Dem stimme ich zu und wir sollten unser Asylrecht an Immanuel Kants Gedanken anpassen.

Amnesty kritisierte die Asylverfahren in Ungarn sie meinten die Schnellverfahren in dem die die Asylanträge bearbeitet werden entsprechen nicht dem internationalen Standard. Ich bin gespannt ob irgendein EU-Land die ungarischen Asylverfahren kritisiert ich glaube nicht darum wird das schon in Ordnung sein. Außerdem meinte Amnesty das in Ungarn geltende Recht Haftandrohung bei ihr regulärer Einreise verstoße gegen die Genfer Flüchtlings Konvention. Da bin ich aber mal gespannt ob die UNO was dagegen unternehmen wird. Ich wette dagegen

ich habe einen Artikel gelesen in dem der Autor folgendes schreibt. „Ein Deal könnte zum Beispiel so aussehen: Deutschland akzeptiert eine echte Bankenunion mit einer gemeinsamen Einlagensicherung. Die Eurozone verteilt die Flüchtlinge unter sich. Von den 510 Millionen Einwohnern in der EU, leben knapp 340 Millionen im Euroraum. Das ist groß genug. Der Euroraum kann locker drei Millionen Flüchtlinge absorbieren. Merkel hätte das Flüchtlingsproblem tatsächlich in den Griff bekommen und dabei gleichzeitig den Euroraum gestärkt“. Warum sollte einer echten Banken Union uns helfen die Flüchtlingskrise zu bewältigen? Es würde die Sache noch komplizierter machen man müsste über die Bankenunion verhandeln und gleichzeitig über die Verteilung der Flüchtlinge in der EU dass das klappt halte ich für ausgeschlossen. Es stimmt zwar das Deutschland was ändern muss aber das ist das Asylrecht. Und damit hätten wir die Probleme im Griff dass es einfacher als lange EU Verhandlungen.

das Innenministerium macht sich Sorgen dass es Tausende von nicht registrierten Flüchtlingen gibt. Diese könnten Terroranschläge in Deutschland planen. Die Registrierung von Menschen bringt keine Sicherheit. Wo in der Welt hat eine Registrierung von Menschen schon mal einen Terroranschlag verhindert? Darum ist die Registrierung von Flüchtlingen sinnlos. Nach der Abschaffung des Asylrechts wird auch die Registrierung von Flüchtlingen abgeschafft.

Weil zur Zeit niemand in der großen Politik das Asylrecht abschaffen will. Muss man überlegen was man heute gegen den Flüchtlingsstrom unternehmen könnte. Man sollte das Asylverfahren beschleunigen in dem man alle Flüchtlinge die aus einem sicheren dritt Staat nach Deutschland kommen ihren Asyl Eintrag innerhalb von 24 Stunden ablehnt. Mit der Begründung dass sie aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen. Weil eine Abschiebung zu lange dauern würde und mit großen Aufwand für den Staat und dem Flüchtling verbunden sind. Sollte man dem Flüchtling eine Unterkunft und etwas zu essen geben. Das sollte reichen.

eine Zeitung schreibt Abschottung ist eine Illusion. Wow die Presse hat das auch schon mitbekommen das wissen wir doch alle. Deshalb ist es wichtig den Ratschlag des englischen Premierminister David Cameron zu befolgen. Er sagte im Fernsehen wir müssen so die Sozialsysteme so gestalten das sie nicht mehr zur Einwanderung einluden. Das schaffen wir am besten in dem wir das Asylrecht abschaffen.