asylpolitik

CSU und linke Gruppierungen die der TAZ nahe stehen sind sich näher als man glauben mag. Beide fordern Flüchtlingskontingente wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Die CSU glaubt damit die Zahl der Flüchtlinge die zu uns kommen zu senken. Während die linken glauben damit eine humane Lösung gefunden zu haben wie Menschen nach Deutschland kommen. Beide irren sich die gesetzliche Wirklichkeit sieht so aus. Wenn zum Beispiel das Kontingent von 100.000 Flüchtlingen aus geschöpft ist. Können die Menschen die weiter nach Deutschland kommen wollen immer noch einen Asylantrag stellen. Denn das Grundrecht auf Asyl steht in unserer Verfassung, und darauf kann sich jeder Mensch berufen. Und daran wird auch ein Flüchtlingskontingent nichts ändern. Jetzt das Asylrecht abschaffen.

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise dürfte die Zahl der Arbeitslosen 2018 die Drei-Millionen-Schwelle überschreiten. Sie werde wohl 2017 bei 2,94 und im Jahr darauf bei 3,02 Millionen liegen, wie aus dem Rentenversicherungsbericht hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Der Bericht sollte an diesem Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden. Diese Prognose ist das Ergebnis einer katastrophalen Asylpolitik. Die wahrscheinlich noch schlimmer ausfällt wenn wir nicht beginnen dagegen Steuern.

das Fußballspiel Deutschland gegen Holland findet nicht statt. Dabei hat unsere Regierung doch groß
getönt das Fußballspiel findet statt wir lassen uns von Terroristen nicht einschüchtern. Nur große Worte nichts dahinter. Scheinbar gibt es doch ein Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terror. Es gibt nur einen Grund warum die Sicherheit des Stadiums nicht gewährleistet ist. Die Polizei ist mit den Flüchtlingen voll ausgelastet und kann sich um nichts anderes mehr kümmern.

in manchen Zeitungen wirft man den deutschen vor nicht genug Empathie für die Flüchtlinge zu haben. Das sehen die Flüchtlinge nicht so. Sonst würden nicht zu 100 tausenden nach Deutschland kommen. Das ist mal wieder so ein Zerrbild das manche Zeitungen von den Deutschen haben. Es ärgert mich das manche Zeitungen solche vertrete Meinung veröffentlichen.

Das sind die Flüchtlings Schlagzeilen vom 13.11.2015
Tumulte in der Flüchtlingsunterkunft in Meßstetten
Dresden bekommt beheizbares Großzelt für Flüchtlinge
Trier: Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge soll vergrößert werden
Bundestag öffnet in Flüchtlingskrise Turnhalle.
Wachmann vor Lageso durch Steinwurf verletzt.
Lauinger: Thüringen erhält dritte Außenstelle von Bundesamt
Vogtland stellt sich auf mehr minderjährige Flüchtlinge ein.
Nach einen Tumult in der Zentralen Aufnahmestelle (Zast) Jugendamtsmitarbeiter abgezogen.
Das waren einige Schlagzeilen für diesen Tag. Die Flüchtlingslager in Deutschland wachsen ungehemmt weiter. Auch die Auseinandersetzungen nehmen weiter zu Wenn wir nichts dagegen unternehmen wird es ewig so weitergehen.

die seltsamste die ich gehört habe sagt folgendes. Wem nützt der Anschlag im Paris am meisten der IS kann es nicht sein weil man aus Frankreich keinen islamischen Staat machen kann. Darum komme nur rechtsextreme Gruppierungen hinter den Anschlägen stecken. Man meint sie hätten die Anschläge in Auftrag gegeben damit sie für ihre Politik den Islam zu bekämpfen mehr Zustimmung in Frankreich bekommen. Das ist natürlich blanker Unsinn es war der islamische Staat. Sie wollten ihre Macht demonstrieren und beweisen dass sie jederzeit und überall zuschlagen können. Durch die polizeilichen Ermittlungen wird man die Wahrheit erfahren.

Manche Leute sagen meine Vorschläge für das Flüchtlingsproblem würden die Flüchtlinge geradewegs in die Kriminalität treiben. Dieser Einwand mag auf den ersten Blick stimmen schließlich will ich den Flüchtlingen keine Unterstützung zukommen lassen. Da können Sie nur kriminell werden! Aber ein Blick nach Frankreich und Italien zeigt dass es nicht so ist. Da bekommen die Flüchtlinge auch keine Unterstützung und trotzdem ist die Kriminalitätsrate dort nicht höher als bei uns. Daran sieht man dass diese Bedenken unbegründet sind.

Deutschland wendet das Dublin Verfahren bei syrische Asylbewerber wieder an. Das wird allerdings gar Nix bringen. Denn um das Dublin-Verfahren anzuwenden muss der Asylbewerber in einem EU-Land registriert sein. Da die meisten EU-Länder so eine Registrierung nicht mehr durchführen weil sie ihrer Asylgesetze nicht mehr anwenden. Und somit ist das Dublin Verfahren zum Scheitern verurteilt.

Ich frage mich warum so viele Menschen ausgerechnet nach Deutschland kommen warum nicht nach Frankreich oder Spanien. Was hat Deutschland was diese Länder nicht haben? Es ist die Willkommenskultur bei uns. Sie ist im Prinzip ja nicht schlecht. Wir müssen sie nur anders anwenden. Wir können weiter jeden Flüchtling willkommen heißen. Aber der Staat muss den Flüchtlingen keine Unterkunft und Verpflegung geben. Das sollen dann die Bürger tun, die den Flüchtlingen gerne helfen wollen. Damit wäre allen geholfen. Um das zu verwirklichen müssen wir das Asylrecht abschaffen.

zum Thema Grenzzaun wenn Deutschland seine Grenzen
schließt wird es eine Kettenreaktion geben. Österreich
und die Balkanstaaten werden ebenfalls ihre Grenzen
schließen. Das würde zu mehr Toten Flüchtlingen im
Mittelmeer führen. Ein weiterer Grund das Asylrecht
abzuschaffen. Denn damit würden wir Human sein ohne
großzügig zu sein. Und so würden wir die toten
Flüchtlinge im Mittelmeer verhindern.

Schweden kann den angekommenen Flüchtlingen keine Unterkünfte mehr garantieren. Wer jetzt nach Schweden kommt muss sich selbst eine Unterkunft suchen oder Sehende vor bleibt. Das ist eine interessante Entwicklung. Da fragt man sich warum Deutschland sich kein Beispiel bei den Schweden nimmt. Und auch sagt wir können keine Unterkünfte mehr garantieren.

die Bundeskanzlerin meint wir könnten die Grenze nicht schließen weil sonst auf dem Balkan einen Krieg geben wird. Dieses Argument ist äußerst fragwürdig. Das wäre der erste Krieg der Welt den man wegen Flüchtlinge führen würde. Niemals wird es ein Krieg um Menschen geben die keiner haben will. Deshalb ist Merkels Argument vollkommener Irrsinn.

Während seines Besuchs in Italien hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die dortige Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. "Hier wird weder integriert, noch wird jemand untergebracht, noch wird jemand registriert". Die Flüchtlinge würden ihrem Schicksal überlassen. "Das, glaube ich, ist aber nicht das Bild einer europäischen Asylpolitik." Diese Kritik an Italien ist vollkommen unberechtigt. Denn der italienische Weg ist die einzige Möglichkeit mit der Flüchtlingskrise fertig zu werden. Wir sollten uns an den Italienern ein Beispiel nehmen und es wie sie machen. Damit wäre die Flüchtlingskrise in Deutschland gelöst.

Der Asylkompromiss den die große Koalition beschlossen hat wird nicht viel bringen. Denn Deutschland hat genug Asylgesetze. Sie werden aber nicht angewandt. Zum Beispiel die Balkanflüchtlinge die keine Chance auf Asyl haben sollen in die Tradition. Da es aber den Kommunen zu mühselig ist sie aus zu sortieren. Und dann für ihren Abtransport zu sorgen. Bleibt alles so wie es ist. Wir müssen die Asylgesetze vereinfachen. Und das machen wir am besten in dem wir die Asylgesetze abschaffen. Das ist der beste Weg