asylpolitik

Neuer Rekordstand: 192.827 illegale Einreisen im November registriert. Soweit ich die Sachlage verstehe ist es völlig egal ob die Einreise illegal oder legal war. Jeder Ausländer kann in Deutschland einen Asylantrag stellen. Was ich nach langem Suchen im Internet nicht herausgefunden habe. Ist folgendes bekommen Ausländer schon Geld wenn sie nur einen Asylantrag gestellt haben. Oder erst wenn der Asylantrag gebilligt wurde.

Die Bundeskanzlerin glaubt sie bekommt die ganz große Lösung hin. Schutz der EU Grenzen durch EU Grenzschutz und natürlich ein Abkommen mit der Türkei über die Flüchtlinge. Gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Die Fluchtursachen werden auch noch bekämpft. Das kann nicht funktionieren, und das erst recht nicht nach den Anschlagen in Paris. Frankreichs wird sich nach den Anschlägen noch stärker dagegen wehren Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Was die EU Grenzbeamten angeht ist völlig unklar wer sie bezahlen und was genau sie eigentlich tun sollen. Es bleibt dabei wir Deutsche müssen das Flüchtlingsproblem lösen kein anderes Land macht das für uns.

Von unseren Politikern hört man immer mehr folgende Sätze. Wir brauchen eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage. Wir brauchen mehr EU bei der Asylpolitik. Mehr Solidarität in der Flüchtlingsfrage in der EU. Sie kommen mir vor wie der Zauberer der glaubt je öfter man die Zauberformel wiederholt dann wird der Zauber schon funktionieren. Ich wette das es nicht funktioniert Wer wettet dagegen. Nur Taten verändern die Welt keine Sprüche.

die EU will der Türkei jedes Jahr 3 Milliarden € überweisen als Hilfe für die Flüchtlinge die in der Türkei leben. Ob die Türkei das Geld wirklich für die Flüchtlinge ausgibt wird nicht kontrolliert. Unsere Politiker die diesen Plan voll und ganz unterstützen. Wollen sich dadurch Zeit erkaufen. Eine äußerst fragwürdige Politik. Die zum Scheitern verurteilt ist denn unsere Politiker werden die Zeit erkaufen nicht sinnvoll nutzen. Da ich weiß dass unsere Politiker bei Asylfragen sich nur bei ganz großen Druck bewegen.

man ist dabei in Namen der Humanität und Flüchtlingshelfer Menschen in diesem Land auszugrenzen. Jeder der gegen den Kurs unserer Regierung in der Flüchtlingsfrage ist sind Zyniker, Menschen die an der Politik verzweifeln oder inhumane Menschen. Diese Menschen sollen bei der Flüchtlingsfrage nicht mehr mitreden. Da ihrer Meinung sowieso nicht zählt. So werden eine Menge Menschen die eine Meinung zur Flüchtlingsfrage haben ausgegrenzt. Wie sagte einer mal so schön “Wer nicht für uns ist ist gegen uns“. Dies ist das neue Motto der Regierung.

Seit einigen Tagen passiert politisch in der Flüchtlingsfrage gar Nix mehr. Das liegt an der Unentschlossenheit unserer Politiker. Ihnen ist die Dringlichkeit des Flüchtlingsproblems anscheint nicht bewusst. Sonst würden unsere Politiker nicht die Hände in den Schoß legen. Die Regierung hofft weiter das irgendjemand ihr die Entscheidungen beim Flüchtlingsproblem abnimmt oder eine Lösung anbietet. Das wird nicht passieren.

Man redet wieder über illegale Flüchtlinge und ihr schlimme Schicksal. Dieses Schicksal kann gemildert werden in dem man die Asylgesetze abschafft. Und damit erreicht dass kein Mensch sich mehr illegal in Deutschland aufhält. Ich habe mich immer gefragt warum die Aktivisten die sich für illegale Flüchtlinge einsetzen nicht auch die Abschaffung des Asylrechtes gefordert haben. Es hat es ist verlogen einen Missstand anzuprangern dann aber nicht die Abschaffung der Gesetze zu fordern die diesen Missstand verursachen.

Manche Leute vergleichen den Flüchtlingsstrom von heute mit den Flüchtlingsstrom der 50 Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Sie sagen es wurden damals genauso viele Flüchtlinge aufgenommen wie heute. Das ist richtig. Aber es gibt einen großen Unterschied. Damals wusste man in einem Jahr ist alles vorüber und es kommen keine weiteren Flüchtlinge. Heute weiß niemand wie viele Jahre der Flüchtlingsstrom noch anhält. Es können vier oder zehn Jahre sein keiner weiß es. Darum müssen wir jetzt was tun.

Wer in letzter Zeit am Vormittag die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender angeschaut hat. Hat eine Menge Fernsehsendungen über Flüchtlinge gesehen. In diesen Sendungen wurden herzzerreißende oder dramatische Flüchtlings Schicksale erzählt. Diese Sendungen sind nichts weiter als Propaganda. Sie sollen unsere Gefühle ansprechen dadurch soll unser Verstand vernebelt werden. Damit wir das Flüchtlingsproblem nicht als ein politisches Problem wahrnehmen sondern als ein menschliches. Die öffentliche-rechtlichen Fernsehsender sind wie immer die getreuen Helfer der Regierung.

Manche Leute vergleichen die heutige Medienlandschaft in Deutschland mit den Medien im dritten Reich. Sie sagen Goebbels-Lügenpresse war auch nicht schlechter als die heutigen Medien. Ich halte diesen Vergleich für etwas übertrieben. Zumal Nazivergleiche immer etwas problematisch sind. Dieser Vergleich zeigt das mit der deutschen Medienlandschaft etwas nicht stimmt. Sonst käme man nicht auf die Idee so einen Vergleich anzustellen. Das sollte den Journalisten eine Warnung sein

Unsere Regierung will Flüchtlingskontingente einführen. Sie hat folgende Vorstellung Deutschland nimmt zum Beispiel 500.000 Flüchtlinge auf. Alle Flüchtlinge die darüber nach Deutschland kommen sollen solidarisch in der EU verteilt werden. Diese Vorstellung ist purer Größenwahn. Unsere Regierung legt einfach fest wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen. Und was darüber geht wird solidarisch in der EU verteilt ohne die anderen EU Länder zu fragen. Das kann nicht funktionieren, denn kein Land in der EU wird sich von uns vorschreiben lassen wie viele Flüchtlinge es aufnehmen soll.

Die Regierung hat die Sondersitzung des Kabinetts am
21.11.15 und 22.11.15 abgesagt. Auf dieser
Sondersitzung sollten neuer Asylgesetze beschlossen
werden. Man sagt es ist deshalb geschehen weil
Pro Asyl diese Gesetze als skandalös bezeichnet hat.
Pro Asyl muss beträchtlichen Einfluss auf unsere
Regierung haben. Sonst hätte sie angesichts der
dramatischen Flüchtlings Lage die Sondersitzung nicht
abgesagt. Nach meiner Meinung brauchen wir keine
neuen Asylgesetze denn sie bringen gar Nix. Wir brauchen gar keine Asylgesetze. Das wäre die richtige Lösung.

In einem Artikel den ich im Internet gelesen habe wurde gesagt Kulturpessimismus sei der Grund für die Probleme in Deutschland. Das halte ich für Blödsinn. Denn niemand nicht einmal die Pigida stellt die Systemfrage. Die Systemfrage heißt Demokratie oder um was anderes. Es geht einzig und allein um die Flüchtlingsfrage. Und bei dieser Frage versagen unsere Politiker. Sie müssten nur dem Beispiel von Italien und Frankreich folgen, die das Asylrecht de facto abgeschafft haben. Und alles wäre in Ordnung

Hier ist der Link zum Artikel http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kulturpessimismus-ist-die-eigentliche-gefahr-der-pegida/ar-CC6NuF?ocid=spartanntp

Es gibt Menschen die denken die Attentäter von Paris hätten das gemacht was Pegida und Afd mit den Flüchtlingen gerne machen würden. Sie seien Brüder im Geiste. Diese Meinung kann nur aus einen sehr vertreten verstand entspringen. Auf Pegida Kundgebungen hat noch niemand dazu aufgerufen Flüchtlinge zu erschießen oder sich in Flüchtlingsheimen in die Luft zu jagen. Selbst die Galgen für Merkel und Co. waren nur satirisch gemeint. Es ist was anderes gegen etwas zu sein und das laut zu sagen. Als mit der Waffe in der Hand wahllos Leute umzubringen. Noch eine Anmerkung zu den Attentaten in Paris die Franzosen reden jetzt zu leichtfertig vom Krieg. Die EU und Frankreich hatten große Schwierigkeiten den Krieg in der Ukrainer als Krieg zu bezeichnen. Dabei sind in diesem Krieg mehr Menschen umgekommen als bei den Attentaten in Paris. Darum sollte Frankreich mit dem Wort Krieg vorsichtig umgehen.