asylpolitik

Alle EU-Länder prügeln auf Griechenland ein. Dabei macht Griechenland alles richtig nur die machen es falsch. Was soll Griechenland tun man kann im Wasser keinen Zaun bauen. Selbst wenn man es machen würde was ist wenn ein Schiff mit dem Zaun kollidiert und singt. Die Menschen auf dem Schiff müssen gerettet werden. Und dann hat man die Menschen wieder da wo man sie nicht haben will. Was nicht schlimm ist denn Griechenland weiß wie man mit Flüchtlingen umgehen muss. Aus diesem Wissen heraus haben sie das Asylrecht abgeschafft. Aus diesem Grund kommen die Griechen mit Flüchtlingen besser zurecht als wir.

In Berlin hat jemand die Falschmeldung verbreitet das ein Flüchtling vor den Landesamt für Gesundheit und Soziales gestorben sei. Dieser Mann war Mitglied einer Gruppe mit dem Namen "Moabit hilft" diese Gruppe hat die Geschichte ungeprüft weiterverbreitet. Man kann diesem Mann keinen Vorwurf machen die deutschen Asylgesetze machen verrückt auch jene die Flüchtlingen helfen wollen. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.

Ich war immer gegen eine Obergrenze für Flüchtlinge. Weil ich nicht wusste was mit den Flüchtlingen geschieht die nach dem Erreichen der Obergrenze zu uns kommen. Das hat sich jetzt geändert es gibt eine Lösung die ich zwar nicht als ideal betrachte aber funktionieren kann. Der Polizist "hört" den Antrag nicht und schickt den Antragsteller weg. Dieser Satz sagt folgendes aus. Deutschland nimmt beim Erreichen der Obergrenze keine Asylanträge mehr an. Dies erscheint mir als beste Lösung alles andere kann nach meiner Meinung nicht funktionieren.

Ein Landrat aus Bayern hat 31 Flüchtlinge mit einem Bus zum Kanzleramt geschickt. Aus Protest weil er die Flüchtlinge im seinem Landkreis und unterbringen muss. Was interessant ist die Flüchtlinge alles Männer aus Syrien, deren Asylantrag bereits anerkannt wurde. Man kümmert sich weiter um die Menschen auch dann noch wenn ihr Asylantrag anerkannt wurde. Bisher dachte ich anerkannte Flüchtlinge bekämen Hartz IV und damit wäre die Sache erledigt. Wenn man sich so intensiv um Menschen kümmert ist es kein Wunder dass die Kosten dafür explodieren. In dieses Bild passt das der Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) über eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer zur Finanzierung der Kosten für die Flüchtlingsintegration nachdenkt. Jetzt dürfte jedem klar sein das wir einen hohen Preis für unsere schlechten Asylgesetze Zahlen. Darum Asylgesetze abschaffen.

Unsere Politiker sagen wenn die EU das Flüchtlingsproblem nicht löst droht der Zerfall der EU. Das gleiche sagen sie über Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Wenn die EU an diesen kleinen Problem zerfällt hat sie es verdient. Aber unsere Politiker wollen uns nur Angst machen damit wir keine nationale Partei wählen. Hätten sie wirklich Sorge die EU könnte zerfallen würden sie alles in ihrer Macht stehende dagegen tun. Zum Beispiel die Asylgesetze ändern. Da sie aber nichts unternehmen. Ist das alles nur Panikmache.

Flüchtlinge: Merkel warnt vor militärischen Konflikten durch Grenzschließung. Diese Warnung ist großer Blödsinn. Niemand wird wegen Flüchtlingen einen militärischen Konflikt anfangen. Jeder weiß die Menschen die über die Balkanroute zu uns kommen braucht und will niemand mehr. Die nordafrikanischen Staaten nehmen aus diesem Grund ihre Staatsbürger die wir abschieben wollen nicht wieder zurück. Wegen dieser Menschen die keiner mehr haben will fängt keiner einen militärischen Konflikt an. Wer das behauptet hat den Blick für die Realität verloren und ist ein Idiot.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat wenig Hoffnungen auf eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise. «Es gibt nicht das eine Rezept», sagte Steinmeier. Eine Schließung der Grenzen gehöre erst recht nicht dazu. Selbst alle nationalen Maßnahmen würden nicht ausreichen, das Problem zu bewältigen und die Flüchtlingszahlen deutlich zu senken. Der Außenminister hat vor der Flüchtlings Krise kapituliert. Wir es scheint hofft er jetzt auf göttliche Hilfe. Die aber nicht kommen wird. Die Regierung will nichts unternehmen was die Flüchtlingskrise entschärfen könnte. Nix tun ist doch so bequem. Wir sollten alle nationalen Maßnahmen anwenden besonders die Abschaffung der Asylgesetze. Dann werden wir sehen ob wir damit nicht die Flüchtlingszahlen senken können. Vor her zu sagen es wird nicht funktionieren, diese Aussage machen nur Idioten.

Wenn man die Wortmeldungen unserer Politiker zur Flüchtlingskrise in letzter Zeit hört. Sagen Sie folgende Sätze „Verlangsamung und Verringerung der Zuwanderung“ „Verringerung der Zuwanderer merklich“ und „Flüchtlings Zahlen verringern“ das hört sich an als hofften sie auf eine Lösung die vom Himmel kommt. Dabei könnte dieses Pack was machen. Sie könnten die Gesetze einfach ändern. Aber dafür sind sich unsere Politiker zu fein.

Die Linke und die CDU haben das gleiche Problem ein Riss geht durch die Partei. Bei der CDU die Leute die Merkels Politik unterstützen und den Leuten die sie ablehnen. Bei den linken ist es ähnlich da gibt es Menschen die die Asylgesetze für in Deutschland ganz toll finden und andere Menschen finden die Gesetze gar nicht toll. Diese Risse ist auf unsere Schwäche zurückzuführen. Wir wollen Human sein und möglichst vielen Menschen helfen. Andererseits können wir nur helfen wenn wir weniger Menschen aufnehmen. Ich habe diesen Schwäche und den Riss der auch durch mich ging dadurch überwunden in dem ich erkannte dass das Problem im Asylrecht liegt. Weil es das Asylrecht durch Gesetze diesen Riss noch verstärkt.

Heute gab es auf Phoenix wieder eine Propagandasendung zum Thema Flüchtlinge. Zuerst wurde ein Dorf gezeigt in Ostdeutschland wo es eine intensive gegen diese Flüchtlingsunterkunft gab. Die Dokumentation tat so als wäre das eine man gegen Flüchtlinge und nicht gegen eine Flüchtlingsunterkunft die wir einer falschen Asylpolitik verdanken. Natürlich war diese Initiative von Neonazis unterwandert. Es gab auch ein Bericht über initiativen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg. Diese waren seltsamerweise nicht von Neonazis unterwandert was wohl daran lag das einige Fernsehjournalisten vermutlich in diesem Bezirk wohnten. Da konnte es natürlich keine Neonazis geben. Es wurde noch ein Prozess gezeigt gegen eine Abschiebung einer ich glaube serbischen Familie. Die Familie hatte ein ärztliches Attest dass sie nicht abgeschoben werden konnte. Der Richter hob die Abschiebung der Familie aufgrund dieser Tests einstweilen auf. Im Interview sagte der Richter so sei normal die Gesetzeslage. Dass man diese Gesetze auch abschaffen kann wurde natürlich mit keinem Wort erwähnt. Dann gab es die üblichen Herzschmerz Geschichten über Flüchtlinge. Also alles so wie gehabt

Es vergeht kein Tag an dem die CSU keine Vorschläge zur Flüchtlingskrise macht. Integration per Gesetz für Immigranten, Kontrolle der deutschen Außengrenzen, Flüchtlinge ohne Pass sollen gleich an der Grenze abgewiesen werden und die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber soll erleichtert werden. Warum macht die CSU so viele Vorschläge zum Asylrecht. Sie tut so als wär sie in der Opposition und nicht in der Regierung. Diese Vorschläge von der CSU sind Nebelkerzen sie sollen verschleiern. Dass man die Asylgesetze nicht ändern will. Die CSU macht man diese Vorschläge nur um vorzutäuschen das man handelt. Und so die Regierung besser aussehen lässt.

Das Abschieben von Menschen aus Deutschland ist schwierig. Ärztlicher Tests die dagegen sprechen, fehlende Dokumente, Länder die ihre Staatsbürger nicht zurück haben wollen. Dieses Problem könnte man ganz einfach lösen indem man das Asylrecht abschafft. Es gebe auch einen zwischen Schritt. Man könnte den Flüchtlingen dessen Asylantrag abgelehnt wurde alle Sozialleistungen kürzen. Und die damit zur Ausreise zu bewegen. Damit könnte man sich die Abschiebung ersparen. Was für alle Betroffene angenehmer wäre

Für mich sind die Italiener das Vorbild wie man Asylpolitik machen sollte. Manche schwören auf die Asylpolitik der USA dazu kann ich nichts sagen weil ich ihre Politik nicht kenne. Die Italiener haben de facto das Asylrecht abgeschafft. Sie lassen die Menschen in Irland und kümmern sich nicht weiter um diese Menschen. Damit haben sie der Genfer Flüchtlingsresolution genüge getan. Denn bisher hat sich niemand bei der UNO, EU oder sonst irgendwer darüber aufgeregt. Wir sollten es genauso wie die Italiener machen. Denn was für Italien o. k. ist. Ist auch für Deutschland o. k.

Unsere Politiker regeln sich lautstark über Brandstiftungen in Flüchtlingsheimen auf. Zitat von Herrn Winfried Kretschmann (Grüne) „eine widerliche Tat“. Dieser Aufregung der Politiker ist scheinheilig. Da sie selbst nichts unternehmen um den Zustrom von Menschen zu stoppen. Sie haben die Verantwortung für die Flüchtlinge an die Sozialbehörde abgegeben und an die Sozialverbände. Außerdem brechen unsere Politiker ständig die Asylgesetze aus Bequemlichkeit. Wer nichts tut der sollte sich nicht darüber aufregen wenn andere Leute darüber verzweifeln und verzweifelte Taten begehen.