asylpolitik

In Hamburg gibt es viele Initiativen die sich gegen die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften Wänden. Was daran interessant ist die Tatsache dass Spiegel online nicht über diese Bürgerinitiativen berichtet. Sie berichtet nur über eine Bürgerbewegung gegen Flüchtlingsunterkünfte in Blankenese. Auch die Grünen wollen sich nur mit dieser Bürgerinitiative beschäftigen. Das soll davon ablenken dass es in Hamburg viele linke Bürgerinitiativen gegen Flüchtlinge gibt. Die auch Erfolge gegen Flüchtlingsunterkünfte erzielt haben. Deshalb ist das harte Vorgehen gegen die Bürgerinitiative in Blankenese so verlogen. Denn sie verhalten sich wie alle in Hamburg die gegen Flüchtlingsunterkünfte sind.

Die EU verhandelt mal wieder darüber wie viele Flüchtlinge ein EU Land aufnehmen soll. Da kann nichts herauskommen denn es gibt zu viele Länder die nicht mitmachen wollen. Und ich meine nicht die üblichen Verdächtigen aus Osteuropa. Nein ich meine Länder wie Italien, Dänemark, Großbritannien und Belgien man könnte die Liste fortsetzen. Was nichts bringt. Und so bleibt wieder alles an Deutschland hängen. Wo dran wir selbst schuld sind weil wir uns weigern die Asylgesetze abzuschaffen.

Ich habe Italien für ihre Flüchtlingspolitik immer bewundert. Sie lassen die Flüchtlinge ins Land kommen kümmern sich dann nicht um die Flüchtlinge und lassen sie dann hinfahren wo immer sie hin wollen. Eine Flüchtlingspolitik die ich mir auch für Deutschland wünsche. Aber jetzt lässt meine Bewunderung für Italien stark nach. Jetzt wo sie mit ihrer Flüchtlingspolitik Problem bekommen wegen geschlossener Grenzen. Stehen die Italiener nicht zu ihrer Politik dabei könnte ihre Flüchtlingspolitik ein Vorbild für ganz Europa sein. Stattdessen machen sie Vorschläge die Milliarden kosten würden. Und dazu noch sehr schwer umsetzbar sind und nicht sehr erfolgversprechend sind.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/matteo-renzi-schlaegt-fluechtlingsdeal-mit-afrika-vor-a-1087777.html

Die Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen wollen bei ihrem Treffen in Dresden gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung protestieren. Manche Menschen schaffen es nicht zwischen Religionskritik und Ausländerfeindlichkeit zu unterscheiden. Sie setzen Islam Kritik gleich mit Ausländerfeindlichkeit dies ist nicht richtig. Wie Kritik an Christen nicht gleich Kritik an Europa ist. Dies sollten die Integrationsbeauftragten eigentlich wissen. Dass sie trotzdem gegen Pegida protestieren wollen zeigt ihre Dummheit.

Haben die vielen Initiativen und Aktionen der letzten Zeit irgendwas gebracht was uns eine Lösung der Flüchtlingskrise näher gebracht hätte. Diese stark zu bezweifeln. Das einzige was erreicht wurde ist das die Beteiligten jetzt über einander herfallen. Die UNO bezweifelt die Rechtmäßigkeit des EU Türkei Abkommen. Hat aber selbst keine Idee wie man der Flüchtlingskrise herr wird. Nicht einmal genug Geld stellt die UNO ihrer eigenen Flüchtlingshilfe in Griechenland zur Verfügung. Das ist beschämend. In dieser Lage hat uns Deutschland gebracht mit der Weigerung ihr Asylrecht abzuschaffen.

Viele glauben mit internationale Zusammenarbeit würde man die Flüchtlingskrise lösen können. Dies ist höchst unwahrscheinlich die Genfer Flüchtlingskonvention ist so ein Beispiel. Sie hat weder die Flüchtlingsstrom verhindert noch zur Lösung der Flüchtlingskrise beigetragen. Da fragt man sich wofür die Genfer Flüchtlingskonvention gut ist wenn sie in der Krise nichts bewirkt. Dies zeigt internationale Vereinbarungen sind nicht besonders wirksam.

Der Papst in Griechenland eine tolle PR Aktion. Denn der Vatikanstaat hat noch nie einen Flüchtling aufgenommen. Dank dieser Weigerung können sich europäische Staaten die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen auf dem Vatikanstaat und dem Papst berufen. Er sagte den Flüchtlingen ihr seid nicht allein. Das wissen alle es gibt noch Millionen anderer Flüchtlinge auf der Welt. Diesen wissen verdanken die Flüchtlinge auf Lesbos das dort festsetzen als Abschreckung für die anderen Flüchtlinge.

Nordrhein-Westfalen haben Polizei und andere Behörden in einer groß angelegten Aktion mehrere hundert Flüchtlingen registriert und ihren Aufenthaltsstatus überprüft. 471 Flüchtlinge hätten daraufhin einen Asylantrag gestellt, teilte die Bezirksregierung Arnsberg mit. Dies zeigt dass es den Flüchtlingen in Deutschland so gut geht dass sie es nicht für nötig halten einen Asylantrag zu stellen. Es musste erst die Polizei eingreifen um das zu erreichen. Dies zeigt im Asylverfahren ist Verschwendung Gang und gebe. Dies kann man nur stoppen in dem man die Asylgesetze abschafft

Es gab in letzter Zeit keine schönen Bilder aus Griechenland dort gibt es eine Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und den mazedonische Soldaten. Alle Menschen in Deutschland die jetzt nach Empathie für die Flüchtlinge rufen sei gesagt. Wir müssen diese Bilder aushalten solange wir in Deutschland unser Asylrecht nicht abschaffen. Denn dann kann die Balkanroute wieder geöffnet werden und die Flüchtlinge können kommen. Sie können dann in Deutschland ein selbstbestimmtes Leben führen ohne dass sie Almosen vom Staat bekommen.

Man kann von den Vorschlägen der EU halten was man will. Aber sie bringen Schwung in die Asylgesetz Debatte in Deutschland. Dies ist bitter notwendig denn auf diesem Gebiet tut sich hier gar Nix. Seit der Verabschiedung des Asylpakets 2 durch den Bundestag ist nichts mehr in Deutschland passiert. Dabei ist die Flüchtlingskrise noch immer ungelöst. Da dran wird sich nichts ändern solange Deutschland nichts tut.

Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ist 2015 erneut gestiegen auf mehr als 167000 Fälle. Das ist die höchste Zahl seit Jahren und eine Steigerung im Vergleich zu 2014 um 9,9 Prozent. Hat diese Steigerung mit den Flüchtlingen zu tun? Die Antwort lautet Ja und dabei ist es egal ob die Einbrüche von Flüchtlingen begangen wurden oder nicht. Tatsache ist Deutschland gibt einen hohen zweistellige Milliardenbetrag für Flüchtlinge aus. Dieses Geld fehlt nun der Polizei bei der Verbrechens Bekämpfung. Außerdem ist die Polizei mit dem Schutz der Flüchtlinge beschäftigt und kann sich nicht um andere Dinge kümmern Darum steigt die Kriminalität. Darum müssen die Asylgesetze abgeschafft werden. Dann ist auch genug Geld für die Polizei da.

Flüchtlings Organisationen führen bei ihrer Argumentation gegen die Asylpolitik an. Dass sie gegen EU Verordnungen oder UN Konventionen verstößt und dadurch nicht rechtens sei. Das ist Blödsinn. Denn „Wir sind das Volk“ in Deutschland geht alle Macht vom Volke aus. Wenn wir beschließen das Asylrecht abzuschaffen kann uns weder die EU noch die UN daran hindern. Können Sie es doch ist die Behauptung alle Macht geht vom Volke aus eine Lüge.

Für mich war Italien immer ein Vorbild in der Asylpolitik. Das lag an der Tatsache dass die Italiener sich nicht um die Flüchtlinge kümmerten. Diese Politik halte ich noch immer für richtig. Leider stehen die Italiener nicht zu ihrer Politik. Sie loben ihre große Hilfsbereitschaft gegen über von Flüchtlingen schicken Sie aber weiter nach Deutschland. Jetzt wo Österreich seine Grenzen für Flüchtlinge geschlossen hat. Hat diese Politik des durch Winkens ein Problem. Darum sollte Italien ehrlich sein und zu ihrer Asylpolitik stehen dann könnten sie Vorbild für Europa sein

Im Hamburger Blankenese kämpfen Anwohner gegen ein geplantes Flüchtlingsheim. Eine linke Gruppierung mit den Namen "Interventionistischen Linken" will dagegen kämpfen. In ihrem Aufruf heißt es "Was wir brauchen ist echte Solidarität mit den Geflüchteten." Diese linke Solidarität endet sobald ihre Besitzstände von der Flüchtlingskrise betroffen sind dann wären sie sich dagegen mit allen Mittel. Dafür gibt es Beispiele in Berlin und Hamburg genug. Aber sobald andere ihrem Beispiel folgen fordern sie echte Solidarität mit den geflüchteten. Deshalb ist der linke Kampf in Blankenese sehr verlogen.