asylpolitik

DER SPIEGEL hält die Organisation Human Rights Watch so glaubwürdig das sie ihr diese Geschichte glaubt. Drei syrische Flüchtlinge und ein Schlepper seien im März und April von türkischen Grenzschützern erschossen worden, berichtet HRW. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach im März gar von 16 Toten. Interessante Geschichte aber nicht jeder glaubt sie die Bundesregierung tut es nicht. Ich glaube diese Geschichte auch nicht, weil solche Organisation ein sehr starkes Interesse an solchen Negativmeldung haben. Sie unterstreichen ihre Wichtigkeit und Existenzberechtigung.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-laut-hrw-in-tuerkei-erschossen-kommentar-a-1091924.html

Das Migrationsproblem ist selbstgemacht! Weil die Regierungen nicht mehr zwischen richtigen und falschen Flüchtlingen unterscheiden. Jeder, der kommt, wird zum Flüchtling erklärt. Die Willkommenspolitik hat eine Völkerwanderung ausgelöst Schengen/Dublin wurden dadurch Makulatur. Wir haben ein noch nie dagewesenes Asylchaos in Deutschland. Wir müssen jetzt handeln und die Asylgesetze abschaffen, und dadurch unsere Führung Stärke zeigen.

Die Bundesregierung hat sich beim Indikationsgesetz geeinigt. Man kann über das Gesetz nicht viel sagen außer dass es viel Geld kosten wird. Ob es was bringt steht in den Sternen. Das einzige was man mit Sicherheit sein kann ist das die Regierung sehr stolz auf das Gesetz ist. Ob dieser Stolz gerechtfertigt ist wird sich zeigen.

Die italienische Regierung hat durch die bevorstehende Brenner Schließung eine Panikattacke bekommen. Und aus Verzweiflung die Bundeskanzlerin zu einen Gespräch eingeladen. Sie hat das getan was alle guten Europäer tun würden sie hat versucht die italienische Regierung zu berühren. Indem sie sagte: „Ich werde alles daran setzen, dass wir das Migrationsproblem anders lösen, als dass Grenzen geschlossen werden müssen". Jeder weiß natürlich dass dies eine Lüge ist. Würde sie wirklich alles daran setzen das Migrationsproblem zu lösen. Würde sie als erstes die deutschen Asylgesetze abschaffen.

Im ersten Quartal 2016 sollen 319 als rechtsextrem eingestuften Anschläge Anschläge und Sachbeschädigungen auf Asylbewerberunterkunfte verübt worden sein. Dieser Satz verdeutlicht das Problem man weiß es nicht genau man vermutet nur aufgrund von Indizien. Es können auch Flüchtlinge gewesen seien die Spaß haben wollten. Oder die Antifa die Hakenkreuz an die Asylbewerberunterkunfte gemalt haben um damit die Statistik der rechtsextremen Anschläge nach oben zu treiben. All diese Möglichkeiten bestehen. Darum werden bei solchen Statistiken niemals nur die eindeutigen rechtsextrem Anschläge gezählt. Das würde die schöne Statistik kaputtmachen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_77801568/migration-hunderte-von-angriffen-auf-fluechtlingsunterkuenfte.html

Die EU will Mitgliedstaaten die sich weigern bei der Verteilung von Flüchtlingen mitzumachen mit einer Geldstrafe belegen. Das dürfte interessant werden es bleibt nämlich die Frage wie will die EU das Geld eintreiben wenn die Staaten sich weigern zu zahlen. Will dann die EU eines ihrer Mitgliedstaaten mit Sanktionen belegen. Das wird die EU noch weiter auseinander treiben.

Allen war klar dass die Bemühungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nichts bringen. Die Flüchtlingszahlen an Ungarn Grenzen steigen wieder. Ungarn lässt die Flüchtlinge einfach weiterreisen. Österreich führt wieder Grenzkontrollen an der Grenze zu Ungarn ein. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen. Das schaffen wir nur in dem wir die Asylgesetze in Deutschland abschaffen. Dies ist jetzt die einzige mögliche die wir noch haben alle anderen Möglichkeiten bringen nichts. Sonst wiederholt sich das beim nächsten Land das den Flüchtlingen auf dem Weg nach Deutschland im Weg ist.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/jetzt-nutzen-tausende-die-neue-balkan-route/ar-BBsLB4U?ocid=spartandhp

Man sollte sich keine Illusionen machen der Flüchtlings Deal Türkei EU wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen. Der Deal er hat uns nur Zeit gebracht. Genauso wie das Schengen abkommen allen war klar das Schengen irgendwann zusammenbrechen musste. Spätestens dann wenn die Staaten an den EU Außengrenzen überfordert waren mit den vielen Flüchtlingen. Und genau das ist passiert. Die Flüchtlinge werden neue Wege nach Deutschland finden dies ist sicher. Darum müssen wir in Deutschland die Asylgesetze abschaffen und damit unserer Attraktivität für Flüchtlinge verringern. Dies ist die einzige Möglichkeit wie wir der Flüchtlingskrise Herr werden.

Erst muss ein Gericht die Abschiebung für rechtens erklären dann muss die Polizei den abzufinden in ein Flugzeug setzen. Denn es passiert folgendes der Asylbewerber den man nach Spanien abgeschoben hat weil er dort den Schengenraum als erstes betreten hat. Müsste er dort Asyl beantragen. Dieser Flüchtling setzt sich einfach in den nächsten Linienbus nach fährt zurück nach Deutschland. Weil es in Europa keine Grenzkontrollen ist das für ihn kein Problem. Und schon ist er wieder hier. Das ganze Abschiebungsverfahren ist ein ist ein Witz und es wird sehr viel Zeit und Geld verschwendet. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen um diesen Wahnsinn ein Ende zu setzen.

Nur die wenigsten Migranten stellen dort einen Asylantrag, wo sie als erstes in Europa ankommen. Sie wollen nach Deutschland, Österreich oder Schweden. Das zeigt, dass es ihnen schon längst nicht mehr um unmittelbaren Schutz geht. Die Grenzschutzagentur Frontex nennt dies im Fachjargon historisch einzigartige Tatsache „sekundäre Bewegungen“, die eben nichts mehr mit der Flucht vor unmittelbaren Bedrohung zu tun haben. Dass die Migranten nicht dort einen Asylantrag stellen wo sie Europa erreichen sondern nach Deutschland weiterreisen ist nur möglich weil unsere Gesetze ein Asylchaos erzeugt haben. Darum Asylgesetze abschaffen.

Die Österreicher machen dasselbe was die Franzosen schon seit einiger Zeit an der Französisch Italienischen Grenze machen. Die Franzosen kontrollieren sehr genau wer von Italien in ihr Land einreisen will. Deswegen verstehe ich die Aufregung über die österreichischen Grenzkontrollen nicht. Das Deutschland mit seinen schlechten Asylgesetzen die Hauptschuld für die neuen Grenzkontrollen ist. Braucht man eigentlich nicht mehr erwähnen.

Es wird viel über das Parteiprogramm der AfD gesprochen. Man sagt würden die AfD Wähler das Parteiprogramm lesen würden sie die Partei nicht wählen. Das gleiche könnte man von den Grünen sagen in ihren Anfangsjahren. Da haben sie sich für Pädophilile stark gemacht. Man hat sie trotzdem gewählt weil er meinte die Grünen würden sich für den Umweltschutz einsetzen. Das gleiche gilt für die AfD man wählt diese Partei weil man meint sie würde die richtige Asyl und Flüchtlingspolitik machen. Und nur darauf kommt es an.

Die große Zahl von Flüchtlingen hat Zehntausende neue Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen in folgenden Berufen Sprachlehrer, Wachleute und Sozialarbeiter. Leider werden diese neuen Arbeitsplätze ausschließlich vom Steuerzahler finanziert. Also von den Bürgern von Deutschland. Da dies reine Konsum Ausgaben sind die keinen mehr wert schaffen. Ist zu befürchten das bald kein Geld mehr da ist und darum die Steuern erhöht werden müssen. Darum die Asylgesetze abschaffen dann entfallen diese Ausgaben.

Österreichs glaubt nicht mehr an die europäische Flüchtlingspolitik. Wie ihre Maßnahmen zur Grenzsicherung zeigen. Die Kontrollen am Brennerpass sind der vorläufige Höhepunkt dieses Misstrauen gegen die EU Flüchtlingspolitik. Da diese Politik maßgeblich von Deutschland bestimmt wird misstraut Österreich auch Deutschland. Dieses Misstrauen entstand durch unsere Weigerung härter gegen Flüchtlinge in Deutschland vorzugehen. Darum müssen wir jetzt die Asylgesetze abschaffen.