asylpolitik

In einem Artikel bei Spiegel online argumentiert jemand für Flüchtlinge. Leider geht er das Problem von der falschen Seite an. Er schreibt zwar „Gesetze lösen keine grundlegenden gesellschaftlichen Fragen“ ist aber nicht konsequent genug um dann die Abschaffung der Asylgesetze zu fordern. Dies ist ein generelles Problem dieser Gutmenschen sie sind zwar gegen Teile der Asylgesetze sind dann aber nicht für die Abschaffung der Asylgesetze als Ganzes. Jeder der glaubt das Flüchtlinge eine Bereicherung für Deutschland ist sollte für die Abschaffung der Asylgesetze sein. Denn nur ohne Asylgesetze können Flüchtlinge eine Bereicherung für eine Gesellschaft sein. Mit Asylgesetzen sind sie bloß eine Last.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-zur-fluechtlingsfrage-und-gesellschaftlichen-werten-a-1088837.html

Universitäten gewähren Stipendien für Flüchtlinge. Das Land Hessen hat die Pauschalen die sie an die Kommunen zahlt Erhöht für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Das DRK kommt mit mobiler Zahnpraxis zu den Flüchtlingen für uns Deutschen kommt die Zahnarztpraxis nicht zum Patienten. Dies alles wird von unseren Steuergeldern bezahlt. Darum kommen die Flüchtlinge so gern nach Deutschland. Die anderen Bedürftigen in Deutschland bekommen solche Privilegien nicht.

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bestätigte unter Berufung auf Augenzeugen seit Tagen kursierende Berichte, wonach zwischen Libyen und Italien ein Schiff mit Hunderten Migranten untergegangen sei. Dieser Zeugenaussagen sind sehr zweifelhaft. Denn weder die italienische Küstenwache noch der EU Grenzschutz konnten die Berichte bestätigen. Noch etwas ist seltsam die Zeugen wurden in Griechenland gefunden was weit weg ist von Italien. Sie sagten aus sie hätten tagelang im Meer getrieben und sei dann von einem Handelsschiff gerettet worden dass nach Griechenland unterwegs war. Von dem Handelsschiff fehlt jeder Spur außerdem ist es ein sehr großer Zufall dass das Schiff ausgerechnet nach Griechenland fuhr. Genau dorthin wo UNHCR aktiv ist. Deshalb ist anzunehmen dass es sich um Propaganda von UNHCR handelt.

Es kommen nicht mehr so viele Flüchtlinge nach Deutschland ihre Zahl sinkt. Das bedeutet nicht dass die Flüchtlingskrise erledigt ist. Denn die vorübergehende Maßnahmen wie die Schließung der Balkanroute zeigen jetzt Wirkung auch wenn die Bundesregierung sie nicht wollte. Profitiert Deutschland doch davon Ob die EU Türkei Abmachung funktioniert wird sich noch zeigen. Nicht einmal die Bundesregierung glaubt an das Ende der Flüchtlingskrise. Ein Sprecher des Innenministerium sagte folgendes in der Flüchtlingspolitik sei ein "echter Rückbau von Kapazitäten derzeit vom Bund nicht vorgesehen".

Die EU wollte in den letzten Jahren immer mehr Geld haben sie wollte Schulden machen und eine eigene EU Steuer einführen. Aber die EU-Staaten waren stets dagegen. Jetzt endlich hat die EU mit der Flüchtlingskrise einen Grund für ihre Geldgier gefunden. In Brüssel denkt man die EU bräuchte 30-40 Milliarden zur Bewältigung der Krise. Dies ist eine Menge Geld. Aber die EU Beamte denken die EU würde auseinanderbrechen wenn sie nicht das Geld bekommt. Die EU steht auf dem Standpunkt eine Steuererhöhung sei unvermeidlich. Eine Steuererhöhung darf nicht passieren wir in Deutschland zahlen schon die meisten Steuern in der EU. Falls es doch zu Steuererhöhungen durch die Flüchtlingskrise kommen sollte gehören die Asylgesetze abgeschafft denn sie verursachen die Kosten.

Ich habe den Flüchtlingsdeal mit der Türkei immer kritisiert. Nach meiner Meinung hatte sich Deutschland mit diesem Deal zu leicht gemacht sie hat die Verantwortung für die Flüchtlinge an die Türkei weitergereicht. Dies wird uns noch leidtun. Wir hätten stattdessen unserer Asylgesetze abschaffen sollen. Dies wäre ehrlicher gewesen. Es gibt auch Kritik an den Flüchtlingsdeal von Leuten dessen Land es sich noch leichter machen. "Was, zur Hölle, geschieht in Griechenland?", fragt Franck Düvell, Migrationsforscher an der Universität Oxford. "Kehrt der Faschismus zurück?" Der Mann sollte bevor solche Äußerungen gemacht vor der eigenen Tür kehren Großbritannien beteiligt sich nicht am Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Und missbraucht Frankreich als Aufnahmelager für seine Flüchtlinge. Ein Land das nichts für Flüchtlinge tut sollte sich mit Kritik an der Flüchtlingspolitik der EU zurückhalten.

Sozialverbände fordern mehr Schulangebote für Flüchtlinge was auf den ersten Blick Human und menschenfreundlich klingt. Ist auf den zweiten Blick der Versuch der Sozialverbände sich mithilfe der Flüchtlinge die Taschen zu füllen. Denn sie fordern immer mehr Geld mehr Sachleistungen. Die sie natürlich erbringen wollen. So wollen sich die Sozialverbände auf Kosten der Steuerzahler bereichern. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen um diese abzocke zu unterbinden.

Es kommen immer mehr abgeschobene Asylbewerber illegal nach Deutschland zurück. Das geht aus einer Anfrage die die CDU an die Landesregierung Hannover gestellt hat. In 32 Fällen wurden die Personen demnach mindestens drei Mal abgeschoben. Migranten bekommen in Deutschland so viele finanzielle Leistungen das selbst abgeschobene Asylbewerber wieder zurückkommen. Wem wundert‘s schließlich geben wir Milliarden für das Asylsystem aus. Dies zeigt deutlich dass die Abschiebung sowie die Asylverfahren nicht funktionieren. Deshalb müssen wir die Asylgesetze abschaffen.
http://www.hannover-zeitung.net/regionales/47232148-illegalr-r%C3%BCckkehrer-cdu-sieht-mitverschulden-der-landesregierung

In Hamburg gibt es viele Initiativen die sich gegen die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften Wänden. Was daran interessant ist die Tatsache dass Spiegel online nicht über diese Bürgerinitiativen berichtet. Sie berichtet nur über eine Bürgerbewegung gegen Flüchtlingsunterkünfte in Blankenese. Auch die Grünen wollen sich nur mit dieser Bürgerinitiative beschäftigen. Das soll davon ablenken dass es in Hamburg viele linke Bürgerinitiativen gegen Flüchtlinge gibt. Die auch Erfolge gegen Flüchtlingsunterkünfte erzielt haben. Deshalb ist das harte Vorgehen gegen die Bürgerinitiative in Blankenese so verlogen. Denn sie verhalten sich wie alle in Hamburg die gegen Flüchtlingsunterkünfte sind.

Die EU verhandelt mal wieder darüber wie viele Flüchtlinge ein EU Land aufnehmen soll. Da kann nichts herauskommen denn es gibt zu viele Länder die nicht mitmachen wollen. Und ich meine nicht die üblichen Verdächtigen aus Osteuropa. Nein ich meine Länder wie Italien, Dänemark, Großbritannien und Belgien man könnte die Liste fortsetzen. Was nichts bringt. Und so bleibt wieder alles an Deutschland hängen. Wo dran wir selbst schuld sind weil wir uns weigern die Asylgesetze abzuschaffen.

Ich habe Italien für ihre Flüchtlingspolitik immer bewundert. Sie lassen die Flüchtlinge ins Land kommen kümmern sich dann nicht um die Flüchtlinge und lassen sie dann hinfahren wo immer sie hin wollen. Eine Flüchtlingspolitik die ich mir auch für Deutschland wünsche. Aber jetzt lässt meine Bewunderung für Italien stark nach. Jetzt wo sie mit ihrer Flüchtlingspolitik Problem bekommen wegen geschlossener Grenzen. Stehen die Italiener nicht zu ihrer Politik dabei könnte ihre Flüchtlingspolitik ein Vorbild für ganz Europa sein. Stattdessen machen sie Vorschläge die Milliarden kosten würden. Und dazu noch sehr schwer umsetzbar sind und nicht sehr erfolgversprechend sind.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/matteo-renzi-schlaegt-fluechtlingsdeal-mit-afrika-vor-a-1087777.html

Die Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen wollen bei ihrem Treffen in Dresden gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung protestieren. Manche Menschen schaffen es nicht zwischen Religionskritik und Ausländerfeindlichkeit zu unterscheiden. Sie setzen Islam Kritik gleich mit Ausländerfeindlichkeit dies ist nicht richtig. Wie Kritik an Christen nicht gleich Kritik an Europa ist. Dies sollten die Integrationsbeauftragten eigentlich wissen. Dass sie trotzdem gegen Pegida protestieren wollen zeigt ihre Dummheit.

Haben die vielen Initiativen und Aktionen der letzten Zeit irgendwas gebracht was uns eine Lösung der Flüchtlingskrise näher gebracht hätte. Diese stark zu bezweifeln. Das einzige was erreicht wurde ist das die Beteiligten jetzt über einander herfallen. Die UNO bezweifelt die Rechtmäßigkeit des EU Türkei Abkommen. Hat aber selbst keine Idee wie man der Flüchtlingskrise herr wird. Nicht einmal genug Geld stellt die UNO ihrer eigenen Flüchtlingshilfe in Griechenland zur Verfügung. Das ist beschämend. In dieser Lage hat uns Deutschland gebracht mit der Weigerung ihr Asylrecht abzuschaffen.

Viele glauben mit internationale Zusammenarbeit würde man die Flüchtlingskrise lösen können. Dies ist höchst unwahrscheinlich die Genfer Flüchtlingskonvention ist so ein Beispiel. Sie hat weder die Flüchtlingsstrom verhindert noch zur Lösung der Flüchtlingskrise beigetragen. Da fragt man sich wofür die Genfer Flüchtlingskonvention gut ist wenn sie in der Krise nichts bewirkt. Dies zeigt internationale Vereinbarungen sind nicht besonders wirksam.