asylpolitik

Was gab es doch für eine Aufregung letztes Jahr. Als die Regierung beschloss den Familiennachzug für Flüchtlinge zwei Jahre ausgesetzt. Dabei war das alles nur Show. Die Regierung hat in Wirklichkeit gar nichts gemacht Was da bei unterging war die Tatsache dass diese Regelung nur einen kleinen Teil der Flüchtlinge betraf und zwar nur Flüchtlinge mit subsidiärer Schutz. Nur 0,6 Prozent aller Asylsuchenden in Deutschland haben subsidiären Schutz erhalten. Diese Zahl ist so gering dass man die Aufregung über den Familiennachzug verbot nicht verstehen kann. Alle anderen Flüchtlinge können ungehindert ihre Familien nach Deutschland holen. Wegen diesem Schwachsinn gehört das Asylgesetz abgeschafft.

Weit über eine Million Flüchtlinge sind seit 2015 nach Deutschland gekommen, und inzwischen sind 20 Prozent von ihnen jünger als 17 Jahre. Diese Zahl zeigt das etwas mit unserem Asylsystem nicht stimmt. Denn Menschen unter 17 Jahren werden nicht politisch verfolgt ohne dass es in den Nachrichten groß erwähnt wird. Dieser Tatsache müssen wir uns bewusst werden und dann aus Asylgesetze ändern.

DER SPIEGEL hält die Organisation Human Rights Watch so glaubwürdig das sie ihr diese Geschichte glaubt. Drei syrische Flüchtlinge und ein Schlepper seien im März und April von türkischen Grenzschützern erschossen worden, berichtet HRW. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach im März gar von 16 Toten. Interessante Geschichte aber nicht jeder glaubt sie die Bundesregierung tut es nicht. Ich glaube diese Geschichte auch nicht, weil solche Organisation ein sehr starkes Interesse an solchen Meldung haben. Sie unterstreichen ihre Wichtigkeit und Existenzberechtigung.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-laut-hrw-in-tuerkei-erschossen-kommentar-a-1091924.html

Dabei ist klar dass CDU und CSU gemeinsam Schuld haben. Sie haben jahrzehntelang so getan als würden sie sich für die Reform der Asylgesetze einsetzen. Tatsächlich haben sie nichts unternommen um die Asylgesetze abzuschaffen oder zur reformieren. Und jetzt wundern sie sich das niemand mehr bei Asyl Fragen Ihnen glaubt. Daher haben die Menschen eine Alternative zur Asylpolitik von CDU und CSU gesucht. Diese haben sie jetzt mit der AfD gefunden haben.

In Hamburg hat es eine Demonstration gegen Abschiebung gegeben. Solche Demonstrationen zeigen wie umstritten das deutsche Asylrecht ist. Komischerweise wollen solche Demonstranten Abschiebungen verhindern aber nicht das Asylrecht abschaffen. Dabei ist es doch klar ohne Asylrecht gibt es auch keine Abschiebungen. Darum fragt man sich sind solche Menschen die bei so einer Demonstrationen marschieren noch bei Verstand. Ja das sind sie denn sie wollen nur die Vorteile des Asylrechts für Flüchtlinge aber nicht die Nachteile. Darum müssen wir das Asylrecht abschaffen. Um diesen Unsinn zu beenden.
http://www.t-online.de/regionales/id_77843460/demonstranten-protestieren-in-hamburg-gegen-abschiebungen.html

Man streitet sich mal wieder darüber ob Flüchtlinge gut für die Wirtschaft sind oder nicht. Dies sind alles Milchmädchenrechnungen Tatsache ist ob Flüchtlinge gut für die Wirtschaft sind oder nicht hängt von so vielen Faktoren ab dass es keiner genau sagen kann. Was aber die Ausgaben sicher ist die Asylgesetze verursachen sehr hohe Kosten das Geld könnte man sicher besser investieren.

DER SPIEGEL hält die Organisation Human Rights Watch so glaubwürdig das sie ihr diese Geschichte glaubt. Drei syrische Flüchtlinge und ein Schlepper seien im März und April von türkischen Grenzschützern erschossen worden, berichtet HRW. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach im März gar von 16 Toten. Interessante Geschichte aber nicht jeder glaubt sie die Bundesregierung tut es nicht. Ich glaube diese Geschichte auch nicht, weil solche Organisation ein sehr starkes Interesse an solchen Negativmeldung haben. Sie unterstreichen ihre Wichtigkeit und Existenzberechtigung.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-laut-hrw-in-tuerkei-erschossen-kommentar-a-1091924.html

Das Migrationsproblem ist selbstgemacht! Weil die Regierungen nicht mehr zwischen richtigen und falschen Flüchtlingen unterscheiden. Jeder, der kommt, wird zum Flüchtling erklärt. Die Willkommenspolitik hat eine Völkerwanderung ausgelöst Schengen/Dublin wurden dadurch Makulatur. Wir haben ein noch nie dagewesenes Asylchaos in Deutschland. Wir müssen jetzt handeln und die Asylgesetze abschaffen, und dadurch unsere Führung Stärke zeigen.

Die Bundesregierung hat sich beim Indikationsgesetz geeinigt. Man kann über das Gesetz nicht viel sagen außer dass es viel Geld kosten wird. Ob es was bringt steht in den Sternen. Das einzige was man mit Sicherheit sein kann ist das die Regierung sehr stolz auf das Gesetz ist. Ob dieser Stolz gerechtfertigt ist wird sich zeigen.

Die italienische Regierung hat durch die bevorstehende Brenner Schließung eine Panikattacke bekommen. Und aus Verzweiflung die Bundeskanzlerin zu einen Gespräch eingeladen. Sie hat das getan was alle guten Europäer tun würden sie hat versucht die italienische Regierung zu berühren. Indem sie sagte: „Ich werde alles daran setzen, dass wir das Migrationsproblem anders lösen, als dass Grenzen geschlossen werden müssen". Jeder weiß natürlich dass dies eine Lüge ist. Würde sie wirklich alles daran setzen das Migrationsproblem zu lösen. Würde sie als erstes die deutschen Asylgesetze abschaffen.

Im ersten Quartal 2016 sollen 319 als rechtsextrem eingestuften Anschläge Anschläge und Sachbeschädigungen auf Asylbewerberunterkunfte verübt worden sein. Dieser Satz verdeutlicht das Problem man weiß es nicht genau man vermutet nur aufgrund von Indizien. Es können auch Flüchtlinge gewesen seien die Spaß haben wollten. Oder die Antifa die Hakenkreuz an die Asylbewerberunterkunfte gemalt haben um damit die Statistik der rechtsextremen Anschläge nach oben zu treiben. All diese Möglichkeiten bestehen. Darum werden bei solchen Statistiken niemals nur die eindeutigen rechtsextrem Anschläge gezählt. Das würde die schöne Statistik kaputtmachen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_77801568/migration-hunderte-von-angriffen-auf-fluechtlingsunterkuenfte.html

Die EU will Mitgliedstaaten die sich weigern bei der Verteilung von Flüchtlingen mitzumachen mit einer Geldstrafe belegen. Das dürfte interessant werden es bleibt nämlich die Frage wie will die EU das Geld eintreiben wenn die Staaten sich weigern zu zahlen. Will dann die EU eines ihrer Mitgliedstaaten mit Sanktionen belegen. Das wird die EU noch weiter auseinander treiben.

Allen war klar dass die Bemühungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nichts bringen. Die Flüchtlingszahlen an Ungarn Grenzen steigen wieder. Ungarn lässt die Flüchtlinge einfach weiterreisen. Österreich führt wieder Grenzkontrollen an der Grenze zu Ungarn ein. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen. Das schaffen wir nur in dem wir die Asylgesetze in Deutschland abschaffen. Dies ist jetzt die einzige mögliche die wir noch haben alle anderen Möglichkeiten bringen nichts. Sonst wiederholt sich das beim nächsten Land das den Flüchtlingen auf dem Weg nach Deutschland im Weg ist.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/jetzt-nutzen-tausende-die-neue-balkan-route/ar-BBsLB4U?ocid=spartandhp

Man sollte sich keine Illusionen machen der Flüchtlings Deal Türkei EU wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen. Der Deal er hat uns nur Zeit gebracht. Genauso wie das Schengen abkommen allen war klar das Schengen irgendwann zusammenbrechen musste. Spätestens dann wenn die Staaten an den EU Außengrenzen überfordert waren mit den vielen Flüchtlingen. Und genau das ist passiert. Die Flüchtlinge werden neue Wege nach Deutschland finden dies ist sicher. Darum müssen wir in Deutschland die Asylgesetze abschaffen und damit unserer Attraktivität für Flüchtlinge verringern. Dies ist die einzige Möglichkeit wie wir der Flüchtlingskrise Herr werden.