asylpolitik

Trotz gestiegener Flüchtlingszahlen wurden 2017 weniger Flüchtlinge als 2016 abgeschoben um genau zu sein 5,6 % dabei wollte man mehr Flüchtlinge abschieben als 2016. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll das Versagen unseres Asylsystem, und niemand sollte glauben 2018 würde es besser dafür ist das Deutsch Asylsystem zu verrottet als dass irgendwas besser wird. Es wird höchste Zeit dass wir unser Asylsystem abschaffen nur so ist eine Besserung zu erreichen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83128512/asylpolitik-zahl-der-abschiebungen-sinkt-um-ueber-fuenf-prozent.html

Das deutsche Asylsystem ist kaputt es funktioniert gar nichts richtig. Die Abschiebung Zahlen sinken die dir Asylanträge steigen. Denn es gibt zu wenige Abschiebungsplätze. Die Obergrenze für Flüchtlinge wird wahrscheinlich einem Test nicht standhalten und was dann passiert weiß keiner. Kurz gesagt das deutsche Asylsystem funktioniert nicht mehr. Alle Erfolgsmeldungen die man in letzter Zeit gehört hat über unser Asylsystem sind Lügen sie entsprechen nicht der Wirklichkeit.

http://www.pi-news.net/2018/01/bundespolizei-bevoelkerung-wird-fuer-dumm-verkauft/

Es gab mal eine Zeit da bekamen nur politisch verfolgte Asyl so wie es im Grundgesetz steht. Politisch verfolgt bedeutet dass jemand wegen seiner politischen Ansichten von seiner Regierung verfolgt wird. Mit der Zeit hat man sich davon verabschiedet das nur politisch verfolgte Asyl genießen und damit gegen das Grundgesetz verstoßen. Und jetzt können sogar Leute Asyl beantragen die glauben das man wegen ihrer sexuellen Orientierung (Schwule) etwas gegen sie hat. Jetzt hat diesen Wahnsinn denn es gibt keine zuverlässigen Test mit dem man feststellen kann ob jemand schwul ist oder nicht. Darum hat Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt das diese Test unzulässig ist und weil solche Tests zu tief in das rechts auf Privatsphäre eintaucht. Nach diesem Gerichtsbeschluss kann jetzt jeder behaupten er sei schwul und bekommt darauf hin Asyl. Da man das Rad der Zeit nicht zurückdrehen kann bleibt nur noch eine Möglichkeit diesen Wahnsinn zu beenden man muss die Asylgesetze abschaffen.

http://www.taz.de/EuGH-Urteil-gegen-Ungarn/!5477708/

Ein Syrer hat in Italien einen Asylantrag gestellt und ist dann weiter nach Deutschland gewandert und hat in Deutschland einen Asylantrag gestellt. In Deutschland hat man festgestellt der Syrer in Italien einen Asylantrag gestellt hat, und ihn nach Italien abgeschoben. Dieser Syrer es noch mal illegal nach Deutschland eingereist und hat dann Deutschland beim Europäischen Gerichtshofs verklagt darauf dass er hier einen Asylantrag stellen kann und hat Recht bekommen. Man hat ihn nicht wegen illegalen angeklagt offenbar hat man dieses Gesetz ausgesetzt zugunsten der Asylgesetze. Nach diesem Urteil des EuGH ist das Dublin System endgültig gescheitert und damit die deutsche Asylpolitik. Deutschland kann nicht mehr auf eine internationale Lösung hoffen. Wir brauchen eine innerstaatliche Lösung das bedeutet wir müssen die Asylgesetze abschaffen dies ist die einzige Lösung die mir noch haben. Damit stände das Asylgesetz nicht mehr über allen anderen Gesetzen.

Wir wissen alle dass wir uns mit den Osteuropäern in der Flüchtlingskrise zum gemeinsamen Handeln verdammt sind, und dass die EU-Quote für Flüchtlinge tot ist. Weil weder die Westeuropäer noch die Osteuropäer ihre Aufnahmequoten für Flüchtlinge erfüllt haben. Dies braucht uns die Politik nicht immer und immer wieder zu sagen dies ist allgemein bekannt. Was nicht bekannt ist was will die Politik gegen die Flüchtlingskrise unternehmen will. Deutschland muss seine Asylgesetze abschaffen denn sie sind das Haupthindernis in der EU zur einer einheitlichen Flüchtlingspolitik. Davon spricht in Deutschland natürlich kein Politiker.

www.t-online.de/nachrichten/id_83106646/kretschmer-plaediert-fuer-konsens-mit-oestlichen-eu-staaten.html

Nach diesem Artikel hat Deutschland Flüchtlinge getäuscht. Weil sie Gerüste über Arbeitskräftemangel und Integrationskurse gehört haben und daraufhin ihren Besitz verkauft haben um Schlepper zu bezahlen die sie dann nach Deutschland bringen. Wie dumm muss man sein um solche Gerüchte zu glauben. Wie dumm muss der Autor dieses Artikels sein dass er das als Argument gegen das Verbot des Familiennachzuges für Flüchtlinge mit subsidiären Schutz anführt. Außerdem führt der Autor nur Gefühle zu Gunsten des Familiennachzuges von Flüchtlingen an. Darum ist dieser Artikel ein Witz.

http://www.taz.de/Kolumne-Gehts-noch/!5475737/

Mir sind Abschiebungen egal da ich die Abschaffung der deutschen Asylgesetze fordere. Ohne Asylgesetze gibt es auch keine Abschiebung mehr. Weil scheinbar jede Abschiebung nach Afghanistan eine Meldung wert ist, muss man sich mit diesem Thema befassen. Solange es Asylgesetze gibt müssen wir abschieben auch nach Afghanistan, was vollkommen in Ordnung ist. Wer gegen die Abschiebung nach Afghanistan ist sollte die Abschaffung der Asylgesetze fordern dann hat sich das Thema erledigt.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83092766/wieder-abschiebeflug-nach-kabul-geplant.html

Die Aufregung von Pro Asyl über die beabsichtigten Maßnahmen von der großen Koalition gegen die Flüchtlingskrise sind vollkommen unberechtigt ist. Denn es bleibt alles so wie es ist es gibt nur ein paar kosmetische Änderungen sonst bleibt alles beim alten. Dieser Artikel zeigt das mit aller Deutlichkeit. Wenn man wirklich etwas ändern wollte müsste man die Asylgesetze abschaffen aber die große Kollektion will ja nichts ändern.

http://www.pi-news.net/2018/01/bundespolizei-bevoelkerung-wird-fuer-dumm-verkauft/

Die AfD fordert Strafe für falsche Altersangaben von Flüchtlingen. Diese Falschaussage vor deutschen Behörden soll mit einer sechsmonatigen Haftstrafe bestraft werden. Sechs Monate Gefängnis für eine Falschaussage bei den Behörden das erscheint mir ein bisschen radikal. Andererseits fordere ich die Abschaffung des deutschen Asylsystem das ist viel radikaler. Darum denke ich eine Strafe ist gerechtfertigt ob sie härter oder milder sein soll als der AfD Vorschlag weiß ich nicht.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83077284/afd-fordert-strafe-fuer-falsche-altersangaben-von-fluechtlingen.html

Bayern will eine eigene Asyl und Abschiebenbehörde, sie soll in Bayern die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land koordinieren. Muss dafür wirklich eine Behörde sein genügt ist eine größere Abteilung im Innenministerium. Man könnte sie auch in einem speziellen Gebäude unterbringen damit man eine eigene Adresse für diese Abteilung hat. Mit anderen Worten Bayern wird eine Menge Geld verschwenden eine Menge Geld für Kosmetik die nichts bei der Flüchtlingskrise bewirkt. Wenn Bayern wirklich etwas bewirken wollte würde man das Geld dafür verwenden die Asylgesetze abzuschaffen alles andere bringt nichts.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83071820/parteien-soeder-will-bayerische-asyl-und-abschiebebehoerde-gruenden.html

Die Auslegung der Gesetzeslage von Pro Asyl zum Familiennachzug von Flüchtlingen ist mehr als merkwürdig. Noch mal für alle subsidiär Schutzberechtigte wurden nur zur Hälfte als Asyl suchende anerkannt. Das bedeutet sie hatten kein Anrecht auf Asyl aber weil in ihrem Land ein Bürgerkrieg tobt (Syrien) dürfen sie bleiben. Daraus ergibt sich dass sie nur die Hälfte der Rechte haben wie voll anerkannte asylsuchende. Bekämen sie den Familiennachzug hätten sie fast 100 % und es gebe keinen Unterschied mehr, dann könnte die Unterscheidung auch ganz lassen. Die Frage ob die Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte völkerrechtlich europarechtlich und völkerrechtlich fragwürdig ist. Ein Nein ist die Antwort denn außer in Großbritannien und Deutschland gibt es kein anderes EU-Land das subsidiär Schutzberechtigte kennt. Das bedeutet in den anderen EU-Ländern gibt es solche Flüchtlinge nicht damit spielt Europarecht und Völkerrecht keine Rolle.

https://www.proasyl.de/news/union-plant-aussetzung-des-grundrechts-auf-familie-auf-unabsehbare-zeit/

Die EU hat mit Äthiopien einen Kooperationsvertrag geschlossen. Äthiopische Beamte helfen dabei Identität von Flüchtlingen zu klären, dabei ist es egal ob sie für den äthiopischen Geheimdienst arbeiten oder nicht. Die EU braucht in der Flüchtlingskrise jede Unterstützung die sie kriegen kann. Denn solche Kooperationsverträge sind ein Schlüssel dafür um die Flüchtlingskrise zu meistern. Denn sie veranlassen Staaten dazu zusammenzuarbeiten was bei der Flüchtlingskrise unerlässlich ist. Darum müssen möglichst viele Staaten mit der EU ein Kooperationsvertrag schließen je mehr desto besser denn nur so ist die Flüchtlingskrise zu lösen.

http://www.taz.de/EU-Abkommen-fuer-Abschiebungen/!5477240/

Die Politiker loben sich selbst die Flüchtlingszahlen sind 2017 gesunken und die Asylbewerberin arbeiten jetzt besser behauptet man. Bei den Gerichten wo die Prozesse wegen abgelehnten Asylanträge geführt werden sieht man das etwas anders. Natürlich wird auch die Diskussion über den Familiennachzug positiv bewertet. Dabei wird übersehen dass man die Erfolge wenn man sie so nennen darf einzig und allein anderen Staaten verdankt die in der Flüchtlingskrise gehandelt haben während man in Deutschland nur geredet hat. Und da genau liegt das Problem was passiert wenn die Staaten anders handeln dann hat Deutschland wieder eine Flüchtlingskrise. Darum muss Deutschland seine Asylgesetze abschaffen um das Problem ein für alle Mal zu lösen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-asyl-bilanz-2017-hauptprobleme-im-griff-a-1188089.html

SPD und CDU haben sich in der Asylpolitik geeinigt. Herausgekommen sind ein Haufen Ideen die nirgendwo auf dieser Welt schon mal angewendet worden sind. Die Obergrenze für Flüchtlinge ist ein gutes Beispiel dafür ich kenne kein Land mit einer Obergrenze für Flüchtlinge und das hat einen Grund niemand weiß was man tun soll wenn die Obergrenze erreicht ist denn die Flüchtlinge sind im Land darum gibt es eine Obergrenze in keinem anderen Land. Die zentralen Entscheidungseinrichtungen gibt es zwar in anderen Ländern das Problem dabei es gibt keine Erkenntnisse darüber ob diese zentralen Entscheidungseinrichtungen wirklich besser sind. Wenn Deutschland was in der im Migrationspolitik wirklich bewegen will muss es die Asylgesetze abschaffen alles andere ist nur Stückwerk.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83037646/parteien-union-und-spd-wollen-fluechtlingspolitik-verschaerfen.html