asylpolitik

Jetzt ist es schon so weit in der EU machen die Gerichte die Asylpolitik. Das kommt vom jahrelangen nichts tun in der EU Asylpolitik. Dann nimmt irgendein anderer die Dinge in die Hand. Um das zu verhindern müssen wir selbst aktiv werden sonst machen weiter andere die Asylpolitik. Am besten wäre eine Initiative die sich zum Ziel gesetzt die Asylgesetze abzuschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_83594350/eu-eugh-stellt-deutsche-regelung-bei-familiennachzug-in-frage.html

Im März 2018 gab es 10.717 Asylsuchende in Deutschland. Sie kam vor allem aus Syrien Eritrea und Irak. Damit dürfte Deutschland im März die meisten Flüchtlinge in der EU aufgenommen haben. Was eigentlich nicht sein dürfte, wenn das Dublin Abkommen funktionieren würde. Da es das aber nicht tut kommen die meisten Flüchtlinge nach Deutschland. Inzwischen kann man sich in der Asylpolitik auf die EU nicht mehr verlassen. Deutschland muss handeln sonst kommen noch mehr Flüchtlinge am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.mmnews.de/politik/59694-asylsuchende-im-maerz11

Die Idee hat sich sicher zuerst gut angehört. Man stellt somalische Piraten die man gefangen genommen hat vor Gericht hier in Deutschland. Warum hat man sich nicht gefragt warum kein anderes Land somalische Piraten vor Gericht stellt. Denn was sich zuerst eine gute Idee sein sollte entpuppte sich im Nachhinein als schlechte Idee. Denn was sollte mit den somalischen Piraten passieren wenn sie ihre Gefängnisstrafe abgesessen haben. Sie bleiben natürlich in Deutschland wo sollten Sie auch sonst hin. In Zeiten der Asylgesetze wird man auch Verbrecher nicht wieder los. Denn die Asylgesetze verhindern das, darum müssen wir sie abschaffen.

http://www.pi-news.net/2018/04/jackpot-fuer-somalische-seeraeuber/

Das Bundeskriminalamt stuft rund 1560 Männer und Frauen als Gefährder ein. 362 Gefährder haben einen Antrag auf Asyl gestellt. Bund und Länder versuchen Gefährder abzuschieben. Was dank unseres Asylsystem nicht möglich ist, wenn der Asylantrag abgelehnt wird. Kann der Gefährder noch vor Gericht klagen, scheitert er mit der Klage vor Gericht. Wird er trotzdem nicht abgeschoben, weil das Bundesamt für Immigration sagt in dieses Land kann niemand abgeschoben werden. Also bleibt der gefährdeter mit vollen Bezug der Sozialleistungen hier in Deutschland. So verrückt ist unser Asylsystem deshalb müssen wir es abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83516278/-spiegel-viele-gefaehrder-haben-asylantrag-gestellt.html

Das Urban die Wahl in Ungarn gewonnen hat dürfte niemanden überraschen. Das Hauptthema waren die Flüchtlinge in diesem Wahlkampf in Ungarn. Genauso wie hier in Deutschland bei der Bundestagswahl im letzten Jahr. Und das obwohl man versucht hat dieses Thema nicht an die große Glocke zu hängen. Wie dem auch sei Deutschland hat sich in der Flüchtlingspolitik nicht bewegt. Also war klar, dass sich Ungarn in der Flüchtlingspolitik auch nicht bewegen würde. Das Part zwischen den beiden extremen Positionen (Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen Ungarn kein Flüchtling hereinlassen) in der EU, kann nur gelöst werden in dem Deutschland seine Asylgesetze abschafft. Und sich damit auf Ungarn zubewegt.

Immer mehr Flüchtlinge beantragen in Deutschland Asyl obwohl sie schon in anderen europäischen Ländern Asyl beantragt haben. Da unser Asylsystem über allen anderen Asylsystemen in Europa steht wundert das nicht. Außerdem verbieten deutsche Gerichte Abschiebung in andere europäische Länder, weil deren Asylsystem nicht den deutschen Asylstandards entspricht. Kein Wunder also, dass immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Um dies Wahnsinn zu beenden müssen wir unser Asylsystem abschaffen.

http://www.mmnews.de/politik/58773-immer-mehr-asylanten-aus-eu-fluechten-nach-deutschland

Unser Asylsystem verursacht immer mehr Probleme bei der Infrastruktur. Weil mehrere Flüchtlinge auf einem Güterzug mit gereist sind wurde die Rheintalbahn am Freitag vorübergehend gesperrt. Die Einreise nach Deutschland die durch unser Asylsystem begünstigt (illegale Einreise wird nicht strafrechtlich verfolgt) wird führt zu Ausfällen im Bahnverkehr. Die Begünstigung von Flüchtlingen durch unsere Asylgesetze sind nicht mehr hinnehmbar denn sie führen zu gravierenden Störungen in Deutschland. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83513802/menschen-auf-gueterzug-rheintalbahn-voruebergehend-gesperrt.html

Der Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz ist der größte Bullshit aller Zeiten. Niemand außer den Experten versteht noch was da passiert. Darum fühlt man sich beim Thema Familiennachzug total verarscht. Denn scheinbar kann man beim Familiennachzug machen was man will. Weil niemand mehr begreift was da genau passiert. Schwachsinn muss am Ende bereitet werden indem wir die Asylgesetze abschaffen.

Das Oberlandesgericht Koblenz hatte einen Flüchtling wurde wegen Terrorismuspropaganda zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monate verurteilt und zur Ausweisung aus Deutschland. Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz bestätigte dieses Urteil. Damit dürfte eigentlich alles klar sein. Aber der Flüchtling wird wegen eines entsprechenden Verbots des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird er dennoch nicht abgeschoben. Ist das nicht toll eine behördliche Anweisung steht über dem Gesetz so lange die BAMF etwas verbietet können die Gerichte noch so viele Urteile fällen es passiert nichts. Aber wenn ein Gericht urteilt das ein Flüchtling zu Unrecht abgeschoben wurde wird Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt um ihn zurückzuholen. Dies alles zeigt die Asylgesetze stehen über allen Gesetzen in Deutschland alle anderen Gesetze müssen sich den Asylgesetzen unterordnen. Die Asylgesetze gehören abgeschafft da sie unser Rechtssystem zu einem Witz verkommen lassen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83507142/terrorismuspropaganda-ausweisung-laut-gericht-rechtens.html

In Deutschland fordern Politiker den massiven Ausbau des EU Grenzschutzes (Frontex). Dies ist typisch für unsere Politiker sie ignorieren die Probleme unserer Asylpolitik und fordern stattdessen eine internationale Lösung. Dabei zeigt die bisherige Erfahrung mit internationale Lösungen, dass sie erstens höchst umstritten ist (EU Türkei die) und dazu nicht besonders erfolgreich sind. Viel besser wäre eine nationale Lösung wie die Abschaffung des Asylsystems.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83498030/cdu-gesundheitsminister-jens-spahn-will-eu-grenzschutz-massiv-ausweiten-.html

Ein Flüchtling sollte dann nach Italien abgeschoben werden. Was nicht passiert ist, weil der Mann im Flugzeug laut geschrien hat. Daraufhin hat sich der Pilot geweigert den Mann mitzunehmen. Dieses Beispiel ist exemplarisch für sehr viele Abschiebungen die so scheitern. So kann es nicht mehr weitergehen es muss was getan werden das einzige was funktioniert ist die Abschaffung unseres Asylsystems.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83495120/pilot-nimmt-nigerianer-nicht-mit-abschiebung-verhindert.html

Deutschland nimmt Flüchtlinge auf nur weil das Gastland die Flüchtlinge nicht mehr haben will. Diese Tatsache ist so verrückt wie der Satz darüber. Gar nichts rechtfertigt diese Aktion weder die UN-Menschenrechtscharta noch die UN- Flüchtlingskonvention noch die deutschen Asylgesetze. Es ist eine reine Willkürmaßnahme die jeder rechtlichen Grundlage entbehrt. Warum haben wir noch Asylgesetze, wenn sich keiner mehr um sie schert. Wir sollten die Asylgesetze abschaffen damit würden wir uns ein Stück Würde und Ehrlichkeit zurückgewinnen. Die durch sollte Willkürmaßnahme verloren gegangen sind.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/israel-will-illegale-afrikanische-zuwanderer-nach-deutschland-ausweisen/ar-AAvnp2y?ocid=spartanntp

Die Islamdebatte in den deutschen Medien hat etwas befremdliches. Man sollte meinen die Organisation die sich als erstes mit diesem Problem befasst hat, würde man am als erstes befragen. Dies ist nicht geschehen die ganze Debatte findet ohne die Pegida in den Medien statt. Das ist äußerst merkwürdig sonst fragen die Medien doch gerne Nichtregierungsorganisationen nach ihrer Meinung. Ich erinnere mich an die Globalisierungsgegner die Konten gar nicht so schnell sprechen wie man ihnen ein Mikrofon unter die Nase gehalten hat. Man kann die Nichtbeachtung der Pegida durch die Medien durchaus als Zensur ansehen.

Wieder kritisiert ein Politiker ein Detail unseres Asylsystems. Wie sinnlos das doch ist das Detail und die Kritik ändern an unserem Asylsystem gar nichts, sowas ist reine Wichtigtuerei. Man will nur den Eindruck vermitteln das was geschieht aber in Wirklichkeit passiert gar nicht. Will man wirklich was erreichen muss man die Asylgesetze abschaffen dies ist die einzige Möglichkeit wie man die Asylkriese in unserem Land lösen kann.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83482600/fluechtlingsrat-kritisiert-plaene-fuer-sogenannte-ankerzentren.html