asylpolitik

Die Grünen Vorschläge zur Flüchtlingskrise hören sich im ersten Moment gut an. Aber sie dienen nur der Verteilung von Flüchtlingen sie lösen nicht die Flüchtlingshilfe, darum sind sie ungeeignet. Das ist überhaupt das Problem bei den Grünen keiner ihrer Vorschläge löst die Flüchtlingskrise. Sie setzen weiterhin auf obskure Gesetze. Dabei bringt das alles nichts außer, dass es ein Haufen Geld kostet es hält niemanden ab nach Europa zu kommen. Nur die Abschaffung des deutschen Asylsystem wäre die Lösung. Dies würde die Situation der Flüchtlinge so verschlechtern, dass sie nicht nach Deutschland kommen würden.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/gruene-verlangen-allianz-der-anstaendigen-zur-fluechtlingsverteilung/

Die EU wirft Ungarn vor Flüchtlinge zu foltern hat aber keine Beweise dafür nur Indizien. Das wird nicht ausreichen um Ungarn zu verurteilen. Trotzdem machen die Linken eine große Sache daraus. Das ändert aber nichts an der Tatsache dass sich die Vorwürfe nicht belegen lassen und somit die Foltervorwürfe im Sande verlaufen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-europarat-wirft-polizei-misshandlung-von-migranten-vor-a-1228628.html

Es gibt eine Studie die besagt das die Mehrheit der deutschen der Meinung sind dass es mit der Integration von Flüchtlingen gut läuft. Und die Leute die gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik demonstrieren in der Minderheit sind. Diese Studie versteht das Problem ist es geht nicht um Flüchtlinge die sind nicht das Problem. Das Problem ist das deutsche Asylsystem und die Asylgesetze dagegen sind die Menschen. Die Fragestellung der Studie ist daher irreführend und daher nicht aussagekräftig. Selbst wenn nur eine Minderheit der deutschen die Asylgesetze als Problem erkennt, hat diese Minderheit doch recht.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84463580/integrationsbarometer-2018-ueberraschendes-ergebnis-der-integrations-studie.html

Die tschechische Regierung will gar keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Diese harte Haltung überrascht nicht. Sie kommt daher das niemand sich in der EU Flüchtlingspolitik bewegt
alle verteidigen ihre Position mit Klauen und Zähnen, und das schon seit Jahren. Das führt dazu, dass sich die Fronten immer weiter verhärten. Ein Rechtsstaatsverfahren von der EU wird daran auch nichts ändern. Deutschen muss ich bewegen und in der EU ein Zeichen setzen. Am besten mit der Abschaffung der Asylgesetze. Denn wenn wir uns bewegen werden sich die anderen auch bewegen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_84456128/-nehmen-keinen-einzigen-auf-tschechiens-regierungschef-fordert-haerte-gegen-fluechtlinge.html

Dieser Artikel über die Festung Europa ist interessant denn er bestätigt meine Ansicht. Meine Ansicht ist es gibt weder Wirtschaft noch politisch Verfolgte Flüchtlinge es gibt nur noch Flüchtlinge. Darum ist die Unterscheidung im deutschen Asylrecht zwischen politisch Verfolgten und politisch nicht verfolgten nicht mehr zeitgemäß. Die Autoren lehnen wie ich die Festung Europa ab, weil sie nichts bringen wird außer ein Haufen leid. Was der Autor nicht schreiben ist was man stattdessen tun soll. Das ist bei allen Artikeln über die Flüchtlingskrise so niemand traut sich zu sagen was man tun muss. Dabei ist es so einfach man muss nur die Asylgesetze abschaffen das verhindert zwar nicht das die Flüchtlinge kommen führt aber zu einer Gleichbehandlung aller Flüchtlinge außerdem werden dadurch allen Flüchtlingen staatliche Hilfe verwehrt.

https://geschichtedergegenwart.ch/festung-europa-es-wird-zeit-fuer-ein-anderes-bild/

Seehofer verkündete das Flüchtlingsabkommen mit Italien steht. Doch der Innenminister von Italien Salvini widerspricht. Er fordert weitere Zugeständnisse von Deutschland. So etwas passiert, wenn man selbst nicht in der Asylpolitik handelt man wird erpressbar. Deshalb ist Italiens Vorgehen verständlich es nutzt die Schwäche Deutschland in der Asylpolitik aus. Ich würde Deutschland handeln und seine Asylgesetze abschaffen wären wir nicht mehr erpressbar. Aber an so etwas denkt die Regierung nicht darum bleiben wir erpressbar.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84453476/fluechtlingsabkommen-salvini-widerspricht-horst-seehofer-und-fordert-mehr.html

Italien und Ungarn bilden eine Anti Einwanderung Achse innerhalb der EU. Nett aber sollte man dann nicht der UN die Stirn bieten und die Flüchtlingsresolutionen der UN kündigen. Sonst entsteht der Eindruck großer Worte kleine Taten. Oder gibt es eine andere Strategie gibt es über eine Strategie? Die nächsten Monate werden es zeigen man kann gespannt sein was bei dieser Achse herauskommt. Man sollte aber auch nicht zu kritisch sein und den Dingen ihren Lauf lassen.

https://dieunbestechlichen.com/2018/09/italien-und-ungarn-bilden-anti-einwanderungs-achse/

Man kann gespannt sein was bei dieser UN-Prüfung herauskommt. Dass es keine 100-prozentige Entlastung von den Vorwürfen geben wird kann man vermuten. Denn das würde bedeuten, dass sich die UN geirrt hat und so was würde die UN niemals zugeben darum werden sie schon ein Haar in der Suppe finden. Interessant wird sein wie das Haus aussehen wird. Denn daraus lässt sich ableiten wie die zukünftige Flüchtlingspolitik der UN sein wird. Diese hohe Prüfung wird spannend.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84432780/italien-und-oesterreich-aergern-sich-ueber-un-pruefung-.html

Die drei evangelischen Landeskirchen in Rheinland-Pfalz wendet sich gegen die Kriminalisierung des Kirchenasyl. Wie immer in der Asylpolitik in Deutschland machen die Beteiligten nur halbe Sachen. Warum fordert die evangelische Kirche nicht die Abschaffung der Asylgesetze dann gebe es auch keine Kriminalisierung des Kirschen Asyl. Aber das macht die Kirche nicht denn einige ihrer Unterorganisationen sind Teil der Asylsystem und verdient sich mit den Flüchtlingen eine goldene Nase. Das beweist in der deutschen Asylpolitik wird viel gelogen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84425382/landeskirchen-in-grosser-sorge-bei-schutz-fuer-gefluechtete.html

der Kampf gegen rechts hat Ähnlichkeiten mit dem Kampf gegen die Studentenrevolution von 1968. Damals war auch die Kirche gegen sie die Unternehmer und natürlich die etablierten Parteien. Das ist heute genauso nur kommt die Revolution nicht von links sondern von rechts. Es ist schon witzig wie sich die Geschichte in Deutschland wiederholt. Man fragt sich waren die Aufrufe gegen 68 auch so seltsam wie jetzt die Aufrufe gegen rechts und mit so wenig Verstand geschrieben dafür mit sehr viel Emotionen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_84421838/das-doppelte-deutschland-zeigt-es-ihnen-dass-wir-mehr-sind.html

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/katholiken-präsident-sieht-in-afd-parallelen-zum-nationalsozialismus/ar-BBN1TT3?ocid=spartanntp

Ich habe den Titel dieses Artikels übernommen, weil ich das schon Jahre lang sage. Der Autor dieses Artikels meint das Land wird darum stillstehen, weil wir uns nur noch mit der Flüchtlingsfrage beschäftigen. Er benennt einen wilden Haufen von Problemen sagt aber nicht wie man diese Probleme lösen könnte. Der übliche verlogene Scheiße. Das Land steht deshalb schnell, weil viel über Flüchtlingspolitik geredet wird aber gemacht wird nichts. Das frustriert die Leute, dabei gebe es eine einfache Lösung und zwar die Abschaffung der Asylgesetze. Damit wären viele Probleme erledigt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-migrationsdebatte-verhindert-fortschritt-kommentar-a-1227075.html

Jetzt streitet sich die deutsche Bahn und Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) darüber wer Recht hat. Der Politiker Boris Palmer meint es gebe ein Problem mit Schwarzfahrern Asylbewerbern die Bahn sagt es gebe kein Problem. Wenn die Bahn eine Statistik über Schwarzfahrer hat die sollte sie jetzt vorzeigen. Andernfalls wird das ein Streit aus der Vorhölle wo jeder was behauptet aber keiner Beweise vorlegt. Diesen Streit könnte man vermeiden, wenn man die Asylgesetze abschaffen würde.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84417906/palmer-legt-in-debatte-um-schwarzfahrer-nach.html

Im Ausland sieht man die deutsche Asylpolitik sehr kritisch hier sind einige Stimmen aus dem Ausland. Von dieser Kritik hört man in Deutschland nichts dabei betreffen sie doch direkt die deutsche Asylpolitik. Dass die Quotenregelung der EU für Flüchtlinge hatte nie eine Chance denn wenn man ein Staat zwingt gegen seinen Willen was zu tun ist das Imperialismus in seiner reinsten Form. Darum hatte die Quotenregelung für Flüchtlinge nie eine Chance aber so etwas hört man in Deutschland natürlich nicht.

https://ef-magazin.de/2018/09/07/13513-stimmen-zur-deutschen-migrationspolitik-das-ausland-denkt-anders

Eine weitere Verschärfung der Flüchtlingskrise droht, wenn die syrische Armee weiter so erfolgreich ist. Dann wird es eine neue Flüchtlingswelle in die Türkei geben die dann auch nach Europa kommt wird. Dies kann die Bundesregierung nicht verhindern wohl aber kann sie die Folgen abmildern. In dem sie ihre Asylpolitik ändert das heißt sie muss die Asylgesetze abschaffen, nur so kann sie das Schlimmste verhindern.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_84408920/in-idlib-koennte-die-fluechtlingskrise-neu-aufflammen.html