asylpolitik

Der Aufwand der betrieben werden muss um einen Flüchtling abzuschieben wird immer größer. Er steht in keinem Verhältnis zu mehr zu dem Ergebnis. Dieser Kenntnis hat ist es auch bei unseren Politikern angekommen. Statt das Problem an der Wurzel zu fassen wollen sie das Problem wieder einmal mit Reform lösen, das wird scheitern wie alle Reform in der Asylpolitik. Das einzige was hilft ist ein radikaler Schritt und zwar die Abschaffung der Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84513540/grote-abschiebungen-durch-hohen-vollzugsaufwand-erschwert.html

Was Italien da in der Flüchtlingspolitik machen will ist mutig. Obwohl manches davon keinen Sinn ergibt. Zum Beispiel will die italienische Regierung Abschiebung erleichtern ich glaube die Italiener haben noch nie ein Flüchtling abgeschoben das braucht Italien auch nicht weil die Flüchtlinge in Italien keine staatliche Hilfe bekommen. Genauso die Kosten für die Flüchtlinge dürften in Italien minimal sein eine weitere Reduzierung dürfte kaum zu machen sein. Deshalb wirkt die Ankündigung wenig schlüssig. Trotzdem ist es interessant gelingt es den Italienern daraus ein vernünftiges Gesamtkonzept zu machen wird das ein Vorbild für gesamt Europa.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_84505802/konsequentere-abschiebungen-italien-verschaerft-seine-einwanderungspolitik.htm

Die Leute auf der Aquarius sind einfach aus Mittelmeer hinausgefahren und haben dort Flüchtlinge gerettet. Dann haben sie sich geweigert die Flüchtlinge nach Libyen zu bringen obwohl die libysche Küstenwache sie dazu aufgefordert. Das wird dazu führen, dass kein anderes Land die Flüchtlinge aufnehmen wird. Denn mit diesen selbstgefälligen Arschlöchern will keiner mehr zusammenarbeiten. Denn sie wissen es besser alle anderen haben Unrecht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/aquarius-panama-will-fluechtlings-rettungsschiff-flagge-entziehen-a-1229606.html

In diesem Bericht wird behauptet sechsjährige Kinder in den Flüchtlingslagern auf Lesbos hätten Suizidgedanken. Dies ist natürlich ein Fake oder hat irgendjemand schon mal gehört, dass sich ein sechsjähriges Kind sich in den Flüchtlingslagern umgebracht hat. In diesem Artikel wird maßlos übertreiben nur um Mitleid zu erregen und seine Forderungen glaubhaft zu machen. Und da beschweren sich die linken, dass es zu viele Fake News gebe sie produzieren doch selbst die meisten.

http://www.taz.de/Fluechtlingslager-in-Griechenland/!5533309/

in dem Dorf Boostedt in Schleswig Holstein gibt es Probleme mit asylsuchenden, dies hat zu Bürgerprotesten geführt. Solche Probleme entstehen bei einer verfehlten Asylpolitik. Es wird Zeit das Deutschland seine Asylpolitik ändert sonst wachsen uns noch die Probleme über den Kopf. Am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen dies würde einen großen Teil der Probleme lösen.

http://www.pi-news.net/2018/09/so-feige-werden-die-boostedter-von-ihrer-landesregierung-getaeuscht/

Diese Überschrift dieser Artikel ist falsch „Populisten zwingen die EU beim Thema Migration zum Handeln“. Der EU Gipfel in Salzburg ist vorbei hat die EU gehandelt Nein, es sind nur Absichtserklärungen herausgekommen mehr nicht, das ist ein Misserfolg. Man kann also wirklich nicht behaupten die EU hätte gehandelt. Ein erfolgreicher EU-Gipfel wäre es gewesen hätte sich die EU auf verbindliche Asylgesetze verständigt und dadurch Deutschland gezwungen seine Asylgesetze zu ändern. Dies ist nicht passiert stattdessen wurde viel heiße Luft produziert

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84475222/eu-gipfel-in-salzburg-populisten-zwingen-beim-thema-migration-zum-handeln.html.

Die Grünen Vorschläge zur Flüchtlingskrise hören sich im ersten Moment gut an. Aber sie dienen nur der Verteilung von Flüchtlingen sie lösen nicht die Flüchtlingshilfe, darum sind sie ungeeignet. Das ist überhaupt das Problem bei den Grünen keiner ihrer Vorschläge löst die Flüchtlingskrise. Sie setzen weiterhin auf obskure Gesetze. Dabei bringt das alles nichts außer, dass es ein Haufen Geld kostet es hält niemanden ab nach Europa zu kommen. Nur die Abschaffung des deutschen Asylsystem wäre die Lösung. Dies würde die Situation der Flüchtlinge so verschlechtern, dass sie nicht nach Deutschland kommen würden.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/gruene-verlangen-allianz-der-anstaendigen-zur-fluechtlingsverteilung/

Die EU wirft Ungarn vor Flüchtlinge zu foltern hat aber keine Beweise dafür nur Indizien. Das wird nicht ausreichen um Ungarn zu verurteilen. Trotzdem machen die Linken eine große Sache daraus. Das ändert aber nichts an der Tatsache dass sich die Vorwürfe nicht belegen lassen und somit die Foltervorwürfe im Sande verlaufen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-europarat-wirft-polizei-misshandlung-von-migranten-vor-a-1228628.html

Es gibt eine Studie die besagt das die Mehrheit der deutschen der Meinung sind dass es mit der Integration von Flüchtlingen gut läuft. Und die Leute die gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik demonstrieren in der Minderheit sind. Diese Studie versteht das Problem ist es geht nicht um Flüchtlinge die sind nicht das Problem. Das Problem ist das deutsche Asylsystem und die Asylgesetze dagegen sind die Menschen. Die Fragestellung der Studie ist daher irreführend und daher nicht aussagekräftig. Selbst wenn nur eine Minderheit der deutschen die Asylgesetze als Problem erkennt, hat diese Minderheit doch recht.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84463580/integrationsbarometer-2018-ueberraschendes-ergebnis-der-integrations-studie.html

Die tschechische Regierung will gar keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Diese harte Haltung überrascht nicht. Sie kommt daher das niemand sich in der EU Flüchtlingspolitik bewegt
alle verteidigen ihre Position mit Klauen und Zähnen, und das schon seit Jahren. Das führt dazu, dass sich die Fronten immer weiter verhärten. Ein Rechtsstaatsverfahren von der EU wird daran auch nichts ändern. Deutschen muss ich bewegen und in der EU ein Zeichen setzen. Am besten mit der Abschaffung der Asylgesetze. Denn wenn wir uns bewegen werden sich die anderen auch bewegen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_84456128/-nehmen-keinen-einzigen-auf-tschechiens-regierungschef-fordert-haerte-gegen-fluechtlinge.html

Dieser Artikel über die Festung Europa ist interessant denn er bestätigt meine Ansicht. Meine Ansicht ist es gibt weder Wirtschaft noch politisch Verfolgte Flüchtlinge es gibt nur noch Flüchtlinge. Darum ist die Unterscheidung im deutschen Asylrecht zwischen politisch Verfolgten und politisch nicht verfolgten nicht mehr zeitgemäß. Die Autoren lehnen wie ich die Festung Europa ab, weil sie nichts bringen wird außer ein Haufen leid. Was der Autor nicht schreiben ist was man stattdessen tun soll. Das ist bei allen Artikeln über die Flüchtlingskrise so niemand traut sich zu sagen was man tun muss. Dabei ist es so einfach man muss nur die Asylgesetze abschaffen das verhindert zwar nicht das die Flüchtlinge kommen führt aber zu einer Gleichbehandlung aller Flüchtlinge außerdem werden dadurch allen Flüchtlingen staatliche Hilfe verwehrt.

https://geschichtedergegenwart.ch/festung-europa-es-wird-zeit-fuer-ein-anderes-bild/

Seehofer verkündete das Flüchtlingsabkommen mit Italien steht. Doch der Innenminister von Italien Salvini widerspricht. Er fordert weitere Zugeständnisse von Deutschland. So etwas passiert, wenn man selbst nicht in der Asylpolitik handelt man wird erpressbar. Deshalb ist Italiens Vorgehen verständlich es nutzt die Schwäche Deutschland in der Asylpolitik aus. Ich würde Deutschland handeln und seine Asylgesetze abschaffen wären wir nicht mehr erpressbar. Aber an so etwas denkt die Regierung nicht darum bleiben wir erpressbar.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84453476/fluechtlingsabkommen-salvini-widerspricht-horst-seehofer-und-fordert-mehr.html

Italien und Ungarn bilden eine Anti Einwanderung Achse innerhalb der EU. Nett aber sollte man dann nicht der UN die Stirn bieten und die Flüchtlingsresolutionen der UN kündigen. Sonst entsteht der Eindruck großer Worte kleine Taten. Oder gibt es eine andere Strategie gibt es über eine Strategie? Die nächsten Monate werden es zeigen man kann gespannt sein was bei dieser Achse herauskommt. Man sollte aber auch nicht zu kritisch sein und den Dingen ihren Lauf lassen.

https://dieunbestechlichen.com/2018/09/italien-und-ungarn-bilden-anti-einwanderungs-achse/

Man kann gespannt sein was bei dieser UN-Prüfung herauskommt. Dass es keine 100-prozentige Entlastung von den Vorwürfen geben wird kann man vermuten. Denn das würde bedeuten, dass sich die UN geirrt hat und so was würde die UN niemals zugeben darum werden sie schon ein Haar in der Suppe finden. Interessant wird sein wie das Haus aussehen wird. Denn daraus lässt sich ableiten wie die zukünftige Flüchtlingspolitik der UN sein wird. Diese hohe Prüfung wird spannend.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84432780/italien-und-oesterreich-aergern-sich-ueber-un-pruefung-.html