asylpolitik

Während man eifrig über den UN Flüchtlingspakt diskutiert geraten die wahren Probleme aus den Augen. 70.000 illegale Flüchtlinge sollen sich in Bosnien aufhalten. Es darf bezweifelt werden der UN Flüchtlingspakt Bosnien oder den Flüchtlingen helfen wird. Helfen können nur die Wunschländer der Flüchtlinge in dem sie ihre Asylgesetze den von Bosnien angleichen. Dann wären diese Länder einen nicht mehr so attraktiv und Bosnien hätte kein Problem mehr mit Flüchtlingen.

http://zuerst.de/2018/12/09/asyl-ansturm-geht-weiter-eu-infodienst-warnt-die-balkanroute-ist-nicht-dicht/

Manche behaupten das griechische Asylsystem funktionieren nicht. Die scheint nicht zu stimmen Griechenland hat es geschafft 12.000 Immigranten seit Jahresbeginn zur Rückkehr in ihre Länder zu bewegen. Man kann davon halten was man will aber das Volk und spricht dafür dass das griechische Asylsystem funktioniert, im Gegensatz zum deutschen Asylsystem. Darum sollte sich Deutschland ein Beispiel an Griechenland nehmen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84910184/tausende-migranten-kehren-in-heimatlaender-zurueck-.html

Die Flüchtlingshilfe auf dem Mittelmeer sind Opfer ihrer Allmachtsfantasien geworden. Sie wollten nicht nur die Flüchtlinge retten sie wollte noch entscheiden wohin sie sie bringen. Diese Anmaßung konnte nur Widerstand hervorrufen. Ihnen war es egal welche Küste näher lag Hauptsache sie brachten die Flüchtlinge nach Europa. Darum ist Ihre Empörung reichlich verlogen wenn sie sagen (europäische Mitgliedsstaaten ihrer Verantwortung, Menschen im Mittelmeer zu retten, nicht gerecht werden, ist ein Armutszeugnis für Europa) denn es liegt nicht nur in der Verantwortung der europäischen Staaten Menschen zu retten die nordafrikanischen Staaten sind ebenfalls dazu verpflichtet es ist ein Armutszeugnis für dies Organisation dass diese Tatsache mit keinem Wort erwähnt wurde.

http://www.taz.de/Rettungseinsatz-im-Mittelmeer/!5557270/

Man scheint in der EU von der Idee einer Flüchtlingsquote abzurücken. Gegen den Willen der Kanzlerin. Man will sich auf einheitliche Standards für Flüchtlinge in der EU einigen. Ob die EU das schafft darf bezweifelt werden denn in diesem Fall hängt alles von Deutschland ab. Deutschland müsste die Standards für Flüchtlinge senken nur so ist eine Angleichung der EU Standards möglich. Ob Deutschland dazu bereit ist darf bezweifelt werden. Es hängt davon ab ob wir bereit wären die Asylgesetze abzuschaffen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-seehofer-stellt-erstmals-verzicht-auf-eu-pflicht-quote-in-aussicht-a-1242398.html

Pro Asyl hat gute Argumente geliefert warum es kein Fachkräfteeinwanderungsgesetz geben sollte wie pro Asyl feststellte ist das Gesetz nicht gut und wird auch nicht besser. Darum sollte man auf dieses Gesetz verzichten. Schade das Pro Asyl nicht noch nicht gute Argumente gegen unser Asylsystem liefert hat. Dass sie das deutsche Asylsystem nicht gut finden haben sie oft genug bewiesen mit kleinlicher Kritik am Asylsystem. Jetzt sollten Sie zum großen Wurf ausholen und die Abschaffung des Asylsystems fordern. Dies ist der nächste Schritt auf der Entwicklungsleiter.

https://www.proasyl.de/news/kaum-eine-spur-vom-spurwechsel/

Die TAZ regt sich über Missstände im deutschen Asylsystem auf. Es ist bekannt, dass unser Asylsystem ein bürokratisches Monster ist. Statt aber das Problem an der Wurzel zu packen kritisiert die TAZ nur die langen Wartezeiten beim Amt. Die langen Wartezeiten sind nicht das Problem, sondern unser Asylgesetze sie müssen abgeschafft werden den ohne Asylgesetze gibt es keine langen Wartezeiten mehr beim Amt. Aber die Abschaffung der Asylgesetze fordert die TAZ natürlich nicht dazu ist sie zu feige.

http://www.taz.de/Gefluechtete-muessen-Schlangestehen/!5553109/

Was erwartet die deutsche Regierung von UN-Flüchtlings. Sie erwartet das die Nachbarländer von Deutschland ihren Standard für Flüchtlinge erhöht und so den Druck von Deutschland nimmt. Diese Erwartung wird sich nicht erfüllt davon kann man jetzt schon ausgehen denn wie unsere Regierung immer sagt der UN-Flüchtlingspakt verpflichtet zu nichts. Darum wird er von den meisten Ländern ignoriert. Statt auf eine internationale Lösung zu setzen, sollte sie sich auf die nationale Lösung konzentrieren. Die nationale Lösung wäre die Abschaffung der Asylgesetze.

Das deutsche Asylsystem versagt als offiziell ausreisepflichtig gelten 234.986 Ausländer - doch 177.874 von ihnen und damit drei Viertel waren geduldet. Bleiben noch 57.112 Ausländer die man abschieben könnte was man aber nicht tut! Wer diesen ganzen Zahlensalat nicht versteht dem sei gesagt niemand versteht das. Was aber diese Zahlen zeigen unser Asylsystem ist bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise absolut nutzlos denn es bleiben sowieso alle hier wozu noch der Aufwand mit dem Asylsystem. Darum müssen wir das deutsche Asylsystem abschaffen!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84876656/offiziell-ausreisepflichtig-rund-57-000-auslaender-ohne-duldung-muessten-land-verlassen.html

Der Punktekatalog des Bundeskriminalamtes ist eine schlechte Idee. Entweder reichen die Straftaten aus das man jemanden ins Gefängnis schickt oder nicht. Wenn man ein Problem mit straffälligen Flüchtlingen und sie einfach nicht zu fassen bekommt dann erlässt man neue Gesetze und verbessert die Strafverfolgung. Aber man erschafft nicht so einen blöden Punktekatalog mit dem man angeblich straffällige Flüchtlinge schneller abschieben kann. Was nicht stimmt, weil die Herkunftsländer sich weigern die Flüchtlinge zurückzunehmen. Die beste Lösung wäre die Abschaffung der Asylgesetze und neue Strafgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84873694/innenminister-pruefen-kommt-der-punktekatalog-fuer-schwerkriminelle-.html

Die Gesetzesänderungen im Asylrecht die Italien jetzt einführt sind vernünftig. Im Gegensatz zur deutschen Regierung die nichts unternimmt macht Italien was und das ist gut. Deutschland profitiert am meisten von den Asylverschärfungen der anderen europäischen Länder kann sich aber nicht zu einem Lob dieser Maßnahmen durchringen dies ist Heuchelei in nie gekannten Ausmaß. Diese Heuchelei erschwert eine europäische Einigung in der Asylpolitik.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/italien-verschaerft-einwanderungsrecht/

Es soll ein Punktekatalog für kriminelle Ausländer geben. Dies ist eine Erfindung des Bundeskriminalamtes bei einer bestimmten Punktzahl soll der kriminelle Ausländer ausgewiesen werden. Die Idee hört sich nicht schlecht an wirft aber einige Fragen auf. Warum sperrt man die schwer kriminellen Ausländer nicht ins Gefängnis wie jeden Straftäter das wäre doch gerechter. Warum diese Extrabehandlung das ergibt aus meiner Sicht keinen Sinn. Es ist bekannt, dass ich für die Abschaffung des deutschen Asylsystems bin. Darum bin ich bei jeder Idee die unser Asylsystem stabilisieren soll sehr misstrauisch. Denn bisher war jeder dieser Ideen ein Rohrkrepierer die gar nichts gebracht haben.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84857684/innenministerkonferenz-viele-fragen-zu-punktekatalog-fuer-kriminelle-auslaender.html

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat offensichtlich die 30-jährige Diskussion über Immigration verschlafen. Sonst könnte er nicht mit diesem Vorschlag kommen das alle demokratischen Parteien sich bei der Immigration einigen müssten aber ohne die AfD. In dieser 30-jährigen Diskussion haben alle demokratischen Parteien genau gesagt wie weit sie in der Immigrationspolitik bereit sind zu gehen. Bei dieser Diskussion ist herausgekommen, dass die „demokratischen Parteien“ nicht viel bei der Immigrationspolitik ändern wollen. Das ist die große Einigung aller „demokratischen Parteien“, da dran wird sich auch nicht so schnell was ändern. Denn für die mutigen Schritte wie die Abschaffung des deutschen Asylsystem sind die „demokratischen Parteien“ zu feige.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/pistorius-wuenscht-sich-migrationsfrieden/

Die Bundeskanzlerin hat angekündigt, dass es bald eine Einigung in der EU Flüchtlingspolitik gibt. Davon ist nichts mehr übriggeblieben wie der Streit zwischen Italien und Malta beweist. Anscheinend gibt es gar keine EU Flüchtlingspolitik mehr seit Merkel gesagt hat der Dublin Pakt ist tot. Oder hat irgendjemand in der letzten Zeit ein EU Lebenszeichen in der Flüchtlingspolitik erlebt. Wie man es auch dreht und wendet Deutschland hat die EU Flüchtlingspolitik in den Sand gesetzt. Da drunter leiden alle wieder Streit zwischen Malta und Italien Zeit. Um die EU Flüchtlingspolitik voranzubringen muss Deutschland seine Asylgesetze ändern am besten wäre es wir würden unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-italien-mehr-als-200-migranten-auf-sizilien-angekommen-a-1240287.html

Ich verstehe nichts von Sozialrecht meine Spielwiese ist das Asylrecht. Aber die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens wird ebenso schwierig wie die Abschaffung der Asylgesetze. Aber das will die Regierung versuchen nicht aber die Abschaffung der Asylgesetze verstehe einer diese Regierung. Ein Problem bei bedingungsloses Grundeinkommen ist es widerspricht der wir sind alle Europäer Ideologie der Regierung. Denn Deutschland wäre das einzige Land was ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt hätte. Nach der Ideologie wir sind alle Europäer hätten auch andere Europäer nicht nur wir Deutschen Anspruch auf das bedingungslose Grundeinkommen. Wenn das die Regierung verhindern will muss sie die anderen Europäer ausschließen, das aber widerspricht dem EU-Recht und der Regierungsideologie. Das einzige was gehen würde wäre ein EU Sozialrecht das kommt ebenso wenig wie ein EU Asylrecht.