asylpolitik

Die Österreicher wollen für Asylbewerber in Wertekurse die zehn Gebote für Einwanderung beibringen. Dies ist eine seltsame Idee die viel Geld kosten wird und dessen Wirkung zweifelhaft ist. Aber ich denke die Österreicher sollten das ausprobieren vielleicht kann man diese Idee ja auch in anderen europäischen Ländern anwenden. Denn es steht schlecht um die europäische Asylpolitik jede neue Idee ist daher willkommen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85743236/oesterreich-bundesland-plant-westliche-zehn-gebote-fuer-fluechtlinge.html

Es wurden weniger Asylbewerber aus der Bundesrepublik abgeschoben als letztes Jahr. Dabei hat der Innenminister versprochen es würde mehr abgeschoben was natürlich nicht funktioniert hat. Denn Abschiebung funktioniert nicht so wie das gesamte deutsche Asylsystems nicht funktioniert. Darum müssen wir es abschaffen das Asylsystems.

https://www.contra-magazin.com/2019/05/deutschland-weniger-abschiebungen/

Die war zum Europaparlament geht ein ganz schön auf die Nerven. Ich habe viele Zeitungsartikel zur Europawahl gelesen. Das Ergebnis war Europa ist zu einem Wunsch Konzert verkommen der eine wünsche dies von der EU der andere das einander noch was anderes, das nervt. Und ich dachte mir was haben diese Wünsche mit meinen Wünschen an die EU gemeinsam nichts. Darum lasst euch nicht von den Wünschen anderer beeindrucken wählt eure eigenen Wünsche.

Der US Präsident Donald Trump hat Mut mit seinen Strafzöllen gegen China. In den deutschen Wirtschaftsmedien war immer zu lesen das zahlreiche Unternehmen und ganze Branchen in der USA genannt wurde die Agrarindustrie gegen Strafzölle sind. Trump hat diesen Lobbydruck widerstanden und die Strafzölle eingeführt. Diesen Mut muss man anerkennen das mag schwer fallen aber mutige Taten sollten gewürdigt werden.

Kaum ist Deutschland bei der Abschiebung aktiver gibt es schon Ärger. Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat die Abschiebungspraxis nach Afghanistan kritisiert. Wie üblich bei solcher Kritik werden die Symptome kritisiert die Krankheit (deutsches Asylsystem) mit keinem Wort erwähnt. Dabei ist doch ganz einfach man muss das deutsche Asylsystems abschaffen dann haben sich die Symptome von selbst erledigt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/abschiebungen-europarat-kritisiert-deutschland-bericht-des-anti-folter-komitees-cpt-a-1266507.html

Die Fernsehserie Eden ist reine Propaganda für Flüchtlinge. Da können die Autoren zwar behaupten sie hätten an Originalschauplätzen gedreht und das die Geschichten wirkliche Schicksale wiedergeben. Das ändert nichts daran dass die ARD die Geschichten so verändert hat dass sie ein positives Bild von Flüchtlingen zeichnen. Wo die Flüchtlinge die guten sind und alle die sich kritisch über Flüchtlinge äußern die bösen. Diese Fernsehserie ist keine Dokumentation sondern nur Propaganda für Flüchtlinge das sollte jedem bewusst sein.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_85684238/ard-serie-eden-die-situation-ist-eine-aeusserst-brisante-.html

Man hat aus 2015 nichts gelernt als die große Flüchtlingskrise nach Deutschland kam. Die Lehre daraus ist wir brauchen keinen Staat sondern Privatinitiative. Das Innenministerium hat eine Abteilung die sich damit beschäftigt wie man Flüchtlinge nach Deutschland holt auf Staatskosten natürlich. Dass diese unnötig ist weiß jeder denn die Flüchtlinge kommen sowieso zu uns ob wir wollen oder nicht. Um diesen Schwachsinn zu beenden müssen wir unserer Asylgesetze abschaffen die so ein Schwachsinn ermöglichen.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/neues-grossprojekt-fuer-noch-mehr-zuwanderung/

Man will die Gesetze zur Einbürgerung in Deutschland ändern. Dabei hat die Bundesregierung hat ein Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehr Ehe leben, aus einem Gesetzentwurf gestrichen. Dies kommt eine Aufhebung des Mehreheverbotes in Deutschland gleich. Denn es ist nicht einzusehen warum Ausländer die eingebürgert werden eine Mehr Ehe erlaubt ist, und gebürtigen Deutschen nicht das ist diskriminierend. Man schafft also ein Gesetz das einem anderen Gesetz widerspricht. Soweit sind wir schon in der Asylpolitik. Darum müssen wir unserer Asylgesetze abschaffen um diesen Wahnsinn zu beenden.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/katarina-barley-fuer-einbuergerung-trotz-mehrehe/

Die deutsche Asylpolitik ist handlungsunfähig wie der Besuch der Bundeskanzlerin im Irak zeigt. Dabei hat sich der irakische Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi gegen Abschiebungen in sein Land ausgesprochen. Diese Haltung haben die Iraker natürlich diplomatisch höflich gesagt. Damit ist ein wichtiger Baustein der deutschen Asylpolitik weggebrochen. Was nützt eine Abschiebungsbescheid eines Irakers, wenn der Irak sich weigert ihn zurückzunehmen. Dies zeigt es gibt keine internationale Lösung in der Asylpolitik, wie die Regierung behauptet. Es gibt nur die nationale Lösung und die Lösung ist die Abschaffung der Deutschen Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85696478/irak-regierungschef-mahdi-sieht-abschiebung-aus-deutschland-kritisch-.html

Das im deutschen Asylsystems gigantische Summen verschwendet werden ist ja bekannt, aber Berlin schießt den Vogel ab. Er schließt die Flüchtlingsunterkunft und eröffnet einige Kilometer neue Flüchtlingsunterkünfte das ist reine Geldverschwendung. Die Asylindustrie ist begeistert denn sie verdient an beiden an der Schließung und einer Neueröffnung der Flüchtlingsunterkünfte. Diesem Wahnsinn, nur stoppen wenn man das deutsche Asylsystems abschafft.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/asylpolitik-afd-wirft-berliner-senat-steuergeldverschwendung-vor/

Heute habe ich einen Artikel über die EU gelesen. Wo jemand laut darüber gejammert hat das seine Ideen für Europa nicht verwirklicht werden. Wir werden von Waschlappen regiert er durfte sich lang und breit in der Zeitung darüber beschweren dass seine Ideen nicht beachtet werden. Was soll ich sagen meine Idee das deutsche Asylsystem abzuschaffen schafft es nicht in die Zeitung. Und findet auch sonst keine große Beachtung. Beschwere ich mich darüber nein es ist wie es ist. Darum wird bloß keine Waschlappen wir Ihnen in das EU-Parlament.

Wie verrückt das in Deutschland bei der Asylgesetzgebung zugeht kann man da dran sehen dass die Politiker Angst haben dass sich die Gesetze diese beschließen sich gegeneinander aufheben. Diese Tatsache zeigt in aller Deutlichkeit mit neuen Gesetzen kriegt man die Flüchtlingskrise nicht mehr im Griff. Es wird Zeit dass man neue Wege geht statt neuer Asylgesetze sollte man Gesetze abschaffen. Und damit das deutsche Asylsystems das wäre die beste Lösung.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85656040/foerderung-vs-ausreisepflicht-cdu-politiker-migrationsgesetze-heben-sich-gegenseitig-auf.html

Die EU plant ein Militäreinsatz gegen Menschenschmuggel im Mittelmeer. Hat die EU aus dem letzten Militäreinsatz im Mittelmeer nichts gelernt. Der war auch gegen Menschenschmuggler im Mittelmeer aber wurden nur Flüchtlinge gerettet aus dem Mittelmeer. Weil er Militäreinsatz sein Mission Ziel nie erfüllen konnte wurde der Militäreinsatz eingestellt. Jetzt hofft unsere Regierung beim zweiten Versuch wird alles besser. Nein nichts wird besser denn die Menschenschmuggler sind nicht auf den Booten es sind nur Flüchtlinge denen die Schmuggler gesagt haben wo lang sie fahren müssen. Darum ist diese Militäraktion rausgeschmissenes Geld. Viel besser wäre es wir würden unser Asylsystem abschaffen das bringt wirklich was.

https://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union-beschliesst-militaereinsatz-gegen-schleuser-13600256.html

Wenn Verdi (Dienstleistungsgewerkschaft) meint man sollte die AfD in der Europawahl nicht wählen. Kommt da drin die Angst vor dem Anderssein zum Ausdruck. Was seltsam ist denn Verdi Predigt doch sonst die Vielfalt im Betrieb. Aber in der Politik ist diese Vielfalt nicht erwünscht, sie könnte ja die Ruhe und damit die Geschäfte stören. Jeder der die gleiche Meinung hat wie Verdi das nur gut ist was die Mächtigen gut finden. Sollte in der Europawahl die etablierten Parteien wählen wir nicht sollte eine andere Partei wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/verdi-warnt-vor-wahl-der-afd/