asylpolitik

Gratulation Deutschland im siebten Jahr in Folge wurden in Deutschland die meisten Asylanträge in Europa gestellt. Obwohl dieser Artikel diesen ersten Platz siebenmal in Folge kleinredet sollte man ihn doch gebührend feiern finde ich. Und zwar mit der Frage wie kann dieser Rekord zustande denn eigentlich ist er unmöglich. In Deutschland ist umgeben von sogenannten sicheren Drittstaaten es dürften also nicht zu viele Flüchtlinge zu uns kommen. Das wird trotzdem diesen Rekord haben verdanken wir unserem Asylsystems mit seinen zwei wichtigsten Merkmale die diesen Rekord ermöglicht hat. Das erste Merkmal ist für unser Asylsystems werden die Gesetze gebrochen. Das zweite Merkmal ist alles für das Wohl der Flüchtlinge diesem Grundsatz wird alles andere geopfert Sicherheit, Geld und politische Entscheidungen. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen damit solche Rekorde nicht mehr vorkommen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-erhaelt-seit-sieben-jahren-die-meisten-asylantraege-im-eu-vergleich-a-1273992.html

Syrische Flüchtlinge können wegen der Sicherheitslage in Syrien nicht abgeschoben werden. Die Regierung glaubt, wenn sie die Sicherheitslage in Syrien beurteilt sei sie her der Lager. Dies ist eine Illusion denn ob die Flüchtlinge nach Syrien zurück kommen können entscheidet nicht die deutsche Regierung, sondern die syrische Regierung. In gegen den Willen der syrischen Regierung geht nichts da nützt auch eine positive Sicherheitsbeurteilung nichts. Darum sind diese Sicherheitsbeurteilungen nutzlos sowie unser gesamtes Asylsystems darum müssen wir es abschaffen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article195200001/Syrien-Die-brisanten-Fragen-zur-Zukunft-der-Fluechtlinge.html

In Italien ist das Grundrecht auf Asyl in der Verfassung verankert. Trotzdem verschärft Italien die Regeln für Flüchtlinge stark offenbar kann man das mit der Verfassung in Einklang bringen. Wenn man diese Verschärfung mit der Verfassung in Einklang bringen kann dann kann man alles was das Asylrecht betrifft mit der Verfassung in Einklang bringen. Dann ist jede Diskussion über die Gesetze sinnlos denn alles ist möglich. Das bedeutet für Deutschland man könnte unser Asylsystem abschaffen ohne dass man die Asylgesetze abschaffen. Eine Tatsache wie befremdlich sie auch sein mag ist möglich ist es Italien zeigt es.

https://www.nzz.ch/international/italien-verschaerft-sein-asylrecht-ld.1422862

Frau Polat von den Grünen behauptet die Änderung der Asylgesetze die vom Bundestag beschlossen wurden, verstoße gegen die Grundrechte der Menschen. Wenn das stimmt verstößt das deutsche Asylsystems schon lange gegen die Grundrechte der Menschen denn die kleinen Änderungen jetzt vorgenommen worden sind sie nicht der Rede wert. Darum sollten die Grünen die Abschaffung des Asylsystems fordern damit die wären die Grundrechte der Menschen gewahrt. Aber dazu wird es nicht kommen, weil die Grünen dazu zu feige sind. Lieber reden sie über Grundrechte ohne eigene Vorschläge zu machen das ist bequemer.

Dieser Artikel beschreibt wie die Flüchtlinge nach Deutschland kommen welche Wege sie nehmen. Recht interessant doch das meiste ist bekannt Flüchtlinge kommen über die Balkanroute und per Flugzeug nach Deutschland das alles weiß man. Außerdem kommt der Wahnsinn unseres Asylsystems zur Sprache. Natürlich auch die Geldverschwendung in unserem Asylsystems. Aber mein Vorschlag wie man das ändern könnte wie zum Beispiel die Abschaffung unseres Asylsystems macht dieser Artikel nicht.

http://www.pi-news.net/2019/06/die-balkanroute-der-schoss-ist-wieder-fruchtbar/

Laut einer Statistik des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) gibt es ungefähr 70 Million Flüchtlinge auf der Welt. Auch wenn die Statistiken des UN-Flüchtlingshilfswerks mit Vorsicht zu genießen sind, die Zahlen sind schon erschreckend. Denn sie beweisen die Flüchtlingskrise ist nicht vorüber. Auch wenn die Regierung so tut als wäre sie vorüber diese Ignoranz wird ihr noch sehr leidtun. Dabei könnte man was tun und zwar die Asylgesetze abschaffen. Und damit Deutschland fit für die nächste Flüchtlingskrise machen, denn die kommt bestimmt.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85950764/neue-unhcr-statistik-noch-nie-waren-weltweit-so-viele-menschen-auf-der-flucht.html

Was Pro Asyl da vorstellt ist kein Plan für Flüchtlinge sondern ein Plan wie man die Bevölkerung in Europa austauscht. Denn wenn sie verwirklicht würden würde das zu einem Flüchtlingsansturm von nie gekannten Ausmaßen führen. Und damit zur Bevölkerungsveränderung in Europa. Aber vielleicht sollte man die Punkte verwirklichen denn der darauf folgende Flüchtlingsansturm, würde alle Asylgesetze und Flüchtlingsabkommen hinfort spülen, bis nichts mehr übrig bleibt.

https://www.proasyl.de/news/neun-punkte-programm-fuer-den-fluechtlingsschutz-in-europa/

Wenn man die Asylgesetze abgeschafft Visa Freiheit ja oder nein. Ich halte es bisher mit der Regierung die Visapolitik hat nichts mit der Asylpolitik zu tun, denn nach meiner Kenntnis gibt es Visabestimmungen aber keine Visagesetze. Darum lasst uns erst mal die Asylgesetze abschaffen wie die Visapolitik aussehen wird können wir dann entscheiden.
nach diesem Artikel macht die EU Visa Politik und nichts ist ihre Mitgliedstaaten was ich mir nicht vorstellen kann was ist mit Staaten die eine andere Visapolitik wollen als die EU. Ich kann mir nicht vorstellen dass das ein Staat Schwierigkeiten bekommt wenn er eine anderen Visapolitik macht.

https://www.contra-magazin.com/2019/06/asylbewerber-flut-eu-kommissar-droht-mit-der-aussetzung-von-visafreiheit/

Dass die Abschiebung in Deutschland nicht funktioniert ist bekannt. Es ist außerdem bekannt das keiner eine Idee hat wie man das ändern kann. Die Ideen die in diesem Interview vorgeschlagen worden werden nicht funktionieren. Denn es ist kaum anzunehmen, dass die vorgeschlagenen Mittel irgendein Staat beeindrucken werden. Darum werden sie sich weiter weigern Flüchtlinge zurückzunehmen. Ich teile die Kritik an den Änderungen der Asylgesetze, wenn wir was erreichen wollen müssen wir unserer Asylgesetze abschaffen das ist einzige Weg.

http://www.pi-news.net/2019/06/abschiebung-seit-28-jahren-running-gag-deutscher-innenpolitik/

Diese Artikel lässt kein gutes Haar an den jetzt beschlossenen Gesetzesänderungen bei den Asylgesetzen. Dabei ist diese Aufregung vollkommen grundlos diese Gesetzesänderung bringt gar nichts. Wie die Änderung des Asylartikels im Grundgesetz gezeigt hat. Darum ist jeder Aufregung über diese Gesetzesänderung reine Zeitverschwendung und verlogen ist sie obendrein noch. Denn die gleiche Aufregung hat es schon bei der Grundgesetzänderung gegeben aber geändert hat sich bis das deutsche Asylsystems nicht. Wie die große Flüchtlingswelle 2015 gezeigt hat denn alle Asylgesetze waren absolut nutzlos. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen sie sind der Flüchtlingskrise nicht gewachsen.

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/migration-fachkraefte-gern-nur-bitte-keine-auslaender-kolumne-a-1272400.html

In diesem Artikel geht es darum, dass die Außenstellen der BAMF verschiedene Anerkennungsprozente vor afghanischen Frauen gibt. Bei einer Außenstelle gibt es mehr anerkannten Flüchtlinge als bei einer anderen weniger. Diese unterschiedlichen Prozente führen dazu, dass man die Kompetenz der Außenstellen bezweifelt. Man kann es auch so sehen wo viele Afghanen anerkannt werden kann die Kompetenz auch nicht groß sein. Wenn es nach den Asylanträgen geht die vom Gericht überprüft werden ist die BAMF vollkommen inkompetent über 50 % gelten als fehlerhaft. Das zeigt das deutsche Asylsystems ist vollkommen inkompetent und muss daher abgeschafft werden.

https://www.proasyl.de/news/geheimnisvolles-bamf-schutzlotterie-fuer-afghaninnen/

Es gibt Zweifel an den offiziellen Zahlen von asylsuchenden. Das liegt da dran das unser Asylsystems das kompliziert, chaotisches und korrupt ist. Man jongliert mit verschiedenen Schutzklassen für Flüchtlinge und mit verschiedenen Klassen von Duldungen von Flüchtlingen. Darum ist anzunehmen dass man den Überblick verloren hat. Und da unser Asylsystems so kompliziert ist wird man den Überblick auch nicht zu schnell wiederbekommen. Am besten wäre es man würde unser Asylsystem abschaffen dann wäre alles einfacher.

Jeder begreift das etwas nicht stimmt, wenn man beginnt Zahlen geheim zu halten. Es geht um die Zahl der Flüchtlinge die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Diese Zahlen werden als geheimen Verschlusssache behandelt. Die Begründung ist seltsam eine zu detaillierte Auskunft könnte enthüllen welche Fragen bei der Routenbefragung gestellt werden. Das versteht keiner es geht nur um die Zahlen wie viele Flüchtlinge mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen, die Route ist uninteressant. Wenn man solche Zahlen so schützen muss dann stimmt was mit dem gesamten Asylsystems nichts mehr. Darum müssen wir das deutsche Asylsystem abschaffen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/einreise-per-flugzeug-regierung-schweigt-weiter-zu-fluechtlingszahlen/

Dieser Artikel von Pro Asyl tut zu als sei Pro Asyl gegen Abschiebung in bestimmte Länder. Dies ist nicht die Wahrheit Pro Asyl ist generell gegen Abschiebung. Darum fordern sie immer ein Abschiebestopp. Wenn man dieser Forderung nach käme würde Pro Asyl für andere Länder ein Abschiebungstopf fordern und so weiter. Pro Asyl weigert sich aber die Wurzeln des Übels zu benennen es sind die deutschen Asylgesetze. Denn in Wirklichkeit sind sie für Abschiebung denn gegen Abschiebung zu sein ist ihr Geschäftsmodell. Wenn Pro Asyl es ehrlich meinen würde würden sie die Abschaffung der Asylgesetze fordern denn ohne Asylgesetze keine Abschiebung.

https://www.proasyl.de/news/innenministerkonferenz-es-braucht-abschiebestopps/