asylpolitik

Ungarn und die Slowakei sind mit ihrer Klage vor dem Europäische Gerichtshof gescheitert. Sie hatten gegen die Verteilung von Flüchtlingen in Europa geklagt. Ob es eine gute Idee war eine politische Entscheidung vor Gericht zu bringen, darüber lässt sich streiten. Etwas haben Ungarn und die Slowakei bewiesen sie haben Mut und haben mit offenen Visier gekämpft, dafür verdienen sie Respekt. Das haben nicht alle EU-Staaten gemacht manche haben dafür gestimmt dann aber die Flüchtlingsaufnahme im Sande verlaufen lassen. Die EU wird nicht gegen Ungern und die Slowakei unternehmen denn wenn sie etwas gegen diese Staaten unternimmt. Muss sie auch gegen die Staaten vorgehen die die Flüchtlingsaufnahme im Sande verlaufen ließen. Darum hofft die EU das man dieses Thema möglichst schnell vergisst und damit wieder Ruhe eingekehrt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-lehnt-eugh-urteil-ab-juristen-sehen-eu-recht-in-gefahr-a-1166403.html