asylpolitik

Manche Leute sagen meine Vorschläge für das Flüchtlingsproblem würden die Flüchtlinge geradewegs in die Kriminalität treiben. Dieser Einwand mag auf den ersten Blick stimmen schließlich will ich den Flüchtlingen keine Unterstützung zukommen lassen. Da können Sie nur kriminell werden! Aber ein Blick nach Frankreich und Italien zeigt dass es nicht so ist. Da bekommen die Flüchtlinge auch keine Unterstützung und trotzdem ist die Kriminalitätsrate dort nicht höher als bei uns. Daran sieht man dass diese Bedenken unbegründet sind.

Deutschland wendet das Dublin Verfahren bei syrische Asylbewerber wieder an. Das wird allerdings gar Nix bringen. Denn um das Dublin-Verfahren anzuwenden muss der Asylbewerber in einem EU-Land registriert sein. Da die meisten EU-Länder so eine Registrierung nicht mehr durchführen weil sie ihrer Asylgesetze nicht mehr anwenden. Und somit ist das Dublin Verfahren zum Scheitern verurteilt.

Ich frage mich warum so viele Menschen ausgerechnet nach Deutschland kommen warum nicht nach Frankreich oder Spanien. Was hat Deutschland was diese Länder nicht haben? Es ist die Willkommenskultur bei uns. Sie ist im Prinzip ja nicht schlecht. Wir müssen sie nur anders anwenden. Wir können weiter jeden Flüchtling willkommen heißen. Aber der Staat muss den Flüchtlingen keine Unterkunft und Verpflegung geben. Das sollen dann die Bürger tun, die den Flüchtlingen gerne helfen wollen. Damit wäre allen geholfen. Um das zu verwirklichen müssen wir das Asylrecht abschaffen.

zum Thema Grenzzaun wenn Deutschland seine Grenzen
schließt wird es eine Kettenreaktion geben. Österreich
und die Balkanstaaten werden ebenfalls ihre Grenzen
schließen. Das würde zu mehr Toten Flüchtlingen im
Mittelmeer führen. Ein weiterer Grund das Asylrecht
abzuschaffen. Denn damit würden wir Human sein ohne
großzügig zu sein. Und so würden wir die toten
Flüchtlinge im Mittelmeer verhindern.

Schweden kann den angekommenen Flüchtlingen keine Unterkünfte mehr garantieren. Wer jetzt nach Schweden kommt muss sich selbst eine Unterkunft suchen oder Sehende vor bleibt. Das ist eine interessante Entwicklung. Da fragt man sich warum Deutschland sich kein Beispiel bei den Schweden nimmt. Und auch sagt wir können keine Unterkünfte mehr garantieren.

die Bundeskanzlerin meint wir könnten die Grenze nicht schließen weil sonst auf dem Balkan einen Krieg geben wird. Dieses Argument ist äußerst fragwürdig. Das wäre der erste Krieg der Welt den man wegen Flüchtlinge führen würde. Niemals wird es ein Krieg um Menschen geben die keiner haben will. Deshalb ist Merkels Argument vollkommener Irrsinn.

Während seines Besuchs in Italien hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die dortige Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. "Hier wird weder integriert, noch wird jemand untergebracht, noch wird jemand registriert". Die Flüchtlinge würden ihrem Schicksal überlassen. "Das, glaube ich, ist aber nicht das Bild einer europäischen Asylpolitik." Diese Kritik an Italien ist vollkommen unberechtigt. Denn der italienische Weg ist die einzige Möglichkeit mit der Flüchtlingskrise fertig zu werden. Wir sollten uns an den Italienern ein Beispiel nehmen und es wie sie machen. Damit wäre die Flüchtlingskrise in Deutschland gelöst.

Der Asylkompromiss den die große Koalition beschlossen hat wird nicht viel bringen. Denn Deutschland hat genug Asylgesetze. Sie werden aber nicht angewandt. Zum Beispiel die Balkanflüchtlinge die keine Chance auf Asyl haben sollen in die Tradition. Da es aber den Kommunen zu mühselig ist sie aus zu sortieren. Und dann für ihren Abtransport zu sorgen. Bleibt alles so wie es ist. Wir müssen die Asylgesetze vereinfachen. Und das machen wir am besten in dem wir die Asylgesetze abschaffen. Das ist der beste Weg

Was sind Transitzonen ich habe Transitzonen gegoogelt herausgekommen sind geologische Webseiten. Wenn nicht einmal Google weiß was unsere Politiker mit Transitzonen meinen und wozu sollen sie dann gut sein. Wie soll es der Bürger sich dann zu diesem Thema eine Meinung bilden. Wenn keiner außer die Regierung in Berlin eine Ahnung hat was eine Transitzone wirklich sind. Und wie sie uns in der Flüchtlingskrise helfen soll. Ich fürchte der Streit über Transitzonen ist wieder eine politische Nebelbombe womit man versucht. Die Tatenlosigkeit unserer Regierung bei der Flüchtlings Frage zu überdecken.

keiner glaubt wirklich dass die Flüchtlingskonferenz die diesen Sonntag stattfindet irgendein greifbares Ergebnis bringt. Die Forderung nach einer besseren Absicherung der EU Grenzen werden schon seit Monaten gestellt. Aber es passiert nichts. Ich glaube auch nicht das Frankreich und Deutschland über die Verteilung von Flüchtlingen einig sind. Wie der Regierungschef von Ungarn sagte sind die Flüchtlinge ein deutsches Problem kein Flüchtling möchte in Ungarn bleiben sie wollen alle nach Deutschland. Darum muss Deutschland das Asylrecht abschaffen und die freiwerdende Mittel. Zur Bekämpfung der Flüchtlingsursachen einsetzen. Sonst kommen wir nicht weiter.

In Hamburg ist es in die Mode gekommen große Flüchtlingsunterkünfte im Schnellverfahren zu bauen und sich dabei auf das Polizeirecht zu berufen. Man braucht beim Polizeirecht keine Bebauungspläne noch braucht man die Bürger zu fragen. Das hat wenig mit Willkommenskultur zu tun sondern eher mit Willkür der Regierung. Die ihren politischen Kurs um jeden Preis fortsetzen will.

am kommenden Sonntag will sich die Koalition mal wieder mit der Flüchtlingsfrage beschäftigen. Ich frage mich wozu dieses Treffen gut ist? Die Regierung hat bisher keine brauchbaren Vorschläge gemacht wie sie die flüchtigen Zahlen verringern will. Worüber wollen Sie also am Sonntag reden. Das wird mal wieder so eine Alibi Veranstaltung. Wo nichts herauskommen wird.

der Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hatte ein tolles Ergebnis Frau Merkel und Herr Seehofer haben sich lange in die Augen gesehen und festgestellt dass sie sich ganz doll lieb haben. Sie wollen sich jeden Tag eine liebes E-Mail schicken so das die Liebe ewig währt. Diese Worte sind ironisch gemeint. Aber im Ernst bei den Gesprächen im Kanzleramt ist nichts herausgekommen was bei dem Flüchtlingsproblem irgendwie von Nutzen sein wird. Aber so ist halt unsere Politik Harmonie ist wichtiger als das man politische Probleme löst.

Claudia Roth war an der deutsch österreichischen Grenze und hat sich dort über die Situation der Flüchtlinge informiert wie sie sagt. Dies ist eine typische Kampagne die sagen soll ich bin ein gut Mensch. Meine Lösungsvorschläge für die Flüchtlingskrise sind Humanität und Menschlichkeit. Mit diesen Schlagwörtern will sie jeden der andere Vorschläge macht als Nazi diffamieren. So läuft das hier bei uns.