asylpolitik

Was passiert mit Flüchtlingen, die straffällig werden, aber nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden können, weil dort Krieg herrscht? Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schlägt vor, sie in Drittstaaten abzuschieben. Welche Staaten sind so verrückt kriminelle bei sich aufzunehmen. Deutschland verhandelt mit der Türkei darüber. Aber machen wir uns nichts vor diese Verhandlungen werden im Sande verlaufen. Denn kein Land nimmt kriminelle auf. Dies ist eine typische Aktion unserer Politiker seht her wir tun was. Auch wenn wir wissen es bringt Nix. Hauptsache man kann die Menschen vortäuschen das etwas geschieht. Dabei wäre es das Beste die Asylgesetze abzuschaffen

Geschlossene Grenzen bringen gar Nix. Dieser Meinung sind die Befürworter Angela Merkels Flüchtlings und Asylpolitik. Dem stimme ich zu. Aber sie ziehen aus ihrer Analyse die falschen Schlüsse. Sie dies müsse geschehen mit den Flüchtlingen. Vor allem aber muss jeder, der nach Deutschland kommt, augenblicklich mit unserem Regelsystem und der dahinter stehenden Philosophie vertraut gemacht werden, nicht fakultativ, nicht als Angebot, sondern als Pflicht. Der Staat muss den Asylbewerbern auf die Pelle rücken. Und er muss – auch wenn das teuer, sehr teuer wird – viele Stellen schaffen, viele Institutionen gründen, um die Inkulturation der Eingewanderten zu bewerkstelligen. Sie wissen dass ihre Vorschläge sehr viel Geld kosten werden. Was passiert wenn Deutschland in eine Rezession rutscht und kein Geld mehr für die viele Stellen und Institutionen da ist. Über diese Frage schweigen sie. Mein Vorschlag das Asylrecht abzuschaffen spart hingegen eine Menge Geld ein. Weil Deutschland dann keine Leistungen an Flüchtlinge mehr auszahlt. Auch bei meinem Vorschlag können die Grenzen offen bleiben. Und damit wäre auch Europa gerettet. Leider will die Regierung darüber nicht nachdenken.

Als in Dörfern in Ostdeutschland die Menschen gegen Flüchtlingsunterkünfte auf die Straße gingen. Hieß es in den Medien das sind alle Nazis und würden von Neonazis unterstützt. Seit aber immer mehr Menschen in großen Städten in Westdeutschland gegen Flüchtlingsunterkünfte auf die Straße gehen heißt es plötzlich das sind Betroffene Bürger. Die mit Nazis nichts zu tun haben. In den Medien sind aus Neonazis wieder Betroffene Bürger geworden was sie immer schon waren. Hier dran sieht man ganz deutlich dass die westdeutschen Medien Vorurteile gegen über Ostdeutschland haben. Sonst wären nicht plötzlich die Neonazis aus den Berichten über Demonstrationen gegen Flüchtlingsunterkünfte verschwunden.

Sigmar Gabriel Ton gegen die AfD wird schärfer, Rechtsradikal. Das ist das Kaliber, das Gabriel jetzt gegen die AfD auffährt. Mindestens. „NSDAP-Sprache“ hat er ihren Vertretern auch schon vorgeworfen. Oder das Beschwören „rechter Dämonen“. Das ist typisch für die etablierten Parteien. Alle die sich kritisch mit der ihrer Politik auseinandersetzen in die faschistische Ecke zu stellen, und so moralisch minderwertig darzustellen. Dummerweise funktioniert das heute nicht mehr so richtig. Denn niemand weiß heute noch genau was Faschismus eigentlich ist. Ein Beispiel: Ungarns oder Polens Regierungen sind nicht faschistisch es sind nationalen Parteien die ihr Land schützen wollen.

Zahlen aus Bayern: 64.000 Flüchtlinge sind im Januar nach Deutschland gekommen. Seit Jahresbeginn überqueren pro Tag mehr als 2000 Flüchtlinge die Grenze zwischen Österreich und Bayern. Das sind deutlich mehr als im Januar 2015. So sieht also die von Merkel versprochene deutliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen aus. Wenn es so weitergeht kommen 2016 mehr Flüchtlinge nach Deutschland als 2015. Hier helfen nur noch entschlossene Maßnahmen wie die Abschaffung des Asylrechts

Immer mehr Flüchtlinge werden an der deutschen Grenze abgewiesen. Seitdem Schweden und Dänemark ihre Grenzen für Flüchtlinge geschlossen haben. Sehr zum Missfallen Deutschland. Ist der befürchtete Domino Effekt eingetreten. Wir beginnen jetzt auch unsere Grenzen zu schließen sehr zum Missfallen Österreichs. Man braucht eine geringe Vorstellungskraft dass diese Grenzschließungen den Balkanstaaten missfallen werden. Ich halte das für einen schlechten Weg Deutschland muss sein Asylrecht abschaffen. Dann wären Grenzkontrollen nicht mehr nötig. Aber meine Idee findet leider wenige Anhänger.

Heute gab es auf Phoenix wieder eine Propagandasendung zum Thema Flüchtlinge. Zuerst wurde ein Dorf gezeigt in Ostdeutschland wo es eine intensive gegen diese Flüchtlingsunterkunft gab. Die Dokumentation tat so als wäre das eine man gegen Flüchtlinge und nicht gegen eine Flüchtlingsunterkunft die wir einer falschen Asylpolitik verdanken. Natürlich war diese Initiative von Neonazis unterwandert. Es gab auch ein Bericht über initiativen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg. Diese waren seltsamerweise nicht von Neonazis unterwandert was wohl daran lag das einige Fernsehjournalisten vermutlich in diesem Bezirk wohnten. Da konnte es natürlich keine Neonazis geben. Es wurde noch ein Prozess gezeigt gegen eine Abschiebung einer ich glaube serbischen Familie. Die Familie hatte ein ärztliches Attest dass sie nicht abgeschoben werden konnte. Der Richter hob die Abschiebung der Familie aufgrund dieser Tests einstweilen auf. Im Interview sagte der Richter so sei normal die Gesetzeslage. Dass man diese Gesetze auch abschaffen kann wurde natürlich mit keinem Wort erwähnt. Dann gab es die üblichen Herzschmerz Geschichten über Flüchtlinge. Also alles so wie gehabt

Ein Landrat aus Bayern hat 31 Flüchtlinge mit einem Bus zum Kanzleramt geschickt. Aus Protest weil er die Flüchtlinge im seinem Landkreis und unterbringen muss. Was interessant ist die Flüchtlinge alles Männer aus Syrien, deren Asylantrag bereits anerkannt wurde. Man kümmert sich weiter um die Menschen auch dann noch wenn ihr Asylantrag anerkannt wurde. Bisher dachte ich anerkannte Flüchtlinge bekämen Hartz IV und damit wäre die Sache erledigt. Wenn man sich so intensiv um Menschen kümmert ist es kein Wunder dass die Kosten dafür explodieren. In dieses Bild passt das der Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) über eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer zur Finanzierung der Kosten für die Flüchtlingsintegration nachdenkt. Jetzt dürfte jedem klar sein das wir einen hohen Preis für unsere schlechten Asylgesetze Zahlen. Darum Asylgesetze abschaffen.

Alle EU-Länder prügeln auf Griechenland ein. Dabei macht Griechenland alles richtig nur die machen es falsch. Was soll Griechenland tun man kann im Wasser keinen Zaun bauen. Selbst wenn man es machen würde was ist wenn ein Schiff mit dem Zaun kollidiert und singt. Die Menschen auf dem Schiff müssen gerettet werden. Und dann hat man die Menschen wieder da wo man sie nicht haben will. Was nicht schlimm ist denn Griechenland weiß wie man mit Flüchtlingen umgehen muss. Aus diesem Wissen heraus haben sie das Asylrecht abgeschafft. Aus diesem Grund kommen die Griechen mit Flüchtlingen besser zurecht als wir.

In Berlin hat jemand die Falschmeldung verbreitet das ein Flüchtling vor den Landesamt für Gesundheit und Soziales gestorben sei. Dieser Mann war Mitglied einer Gruppe mit dem Namen "Moabit hilft" diese Gruppe hat die Geschichte ungeprüft weiterverbreitet. Man kann diesem Mann keinen Vorwurf machen die deutschen Asylgesetze machen verrückt auch jene die Flüchtlingen helfen wollen. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.

Ich war immer gegen eine Obergrenze für Flüchtlinge. Weil ich nicht wusste was mit den Flüchtlingen geschieht die nach dem Erreichen der Obergrenze zu uns kommen. Das hat sich jetzt geändert es gibt eine Lösung die ich zwar nicht als ideal betrachte aber funktionieren kann. Der Polizist "hört" den Antrag nicht und schickt den Antragsteller weg. Dieser Satz sagt folgendes aus. Deutschland nimmt beim Erreichen der Obergrenze keine Asylanträge mehr an. Dies erscheint mir als beste Lösung alles andere kann nach meiner Meinung nicht funktionieren.

Ein Landrat aus Bayern hat 31 Flüchtlinge mit einem Bus zum Kanzleramt geschickt. Aus Protest weil er die Flüchtlinge im seinem Landkreis und unterbringen muss. Was interessant ist die Flüchtlinge alles Männer aus Syrien, deren Asylantrag bereits anerkannt wurde. Man kümmert sich weiter um die Menschen auch dann noch wenn ihr Asylantrag anerkannt wurde. Bisher dachte ich anerkannte Flüchtlinge bekämen Hartz IV und damit wäre die Sache erledigt. Wenn man sich so intensiv um Menschen kümmert ist es kein Wunder dass die Kosten dafür explodieren. In dieses Bild passt das der Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) über eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer zur Finanzierung der Kosten für die Flüchtlingsintegration nachdenkt. Jetzt dürfte jedem klar sein das wir einen hohen Preis für unsere schlechten Asylgesetze Zahlen. Darum Asylgesetze abschaffen.

Unsere Politiker sagen wenn die EU das Flüchtlingsproblem nicht löst droht der Zerfall der EU. Das gleiche sagen sie über Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Wenn die EU an diesen kleinen Problem zerfällt hat sie es verdient. Aber unsere Politiker wollen uns nur Angst machen damit wir keine nationale Partei wählen. Hätten sie wirklich Sorge die EU könnte zerfallen würden sie alles in ihrer Macht stehende dagegen tun. Zum Beispiel die Asylgesetze ändern. Da sie aber nichts unternehmen. Ist das alles nur Panikmache.

Flüchtlinge: Merkel warnt vor militärischen Konflikten durch Grenzschließung. Diese Warnung ist großer Blödsinn. Niemand wird wegen Flüchtlingen einen militärischen Konflikt anfangen. Jeder weiß die Menschen die über die Balkanroute zu uns kommen braucht und will niemand mehr. Die nordafrikanischen Staaten nehmen aus diesem Grund ihre Staatsbürger die wir abschieben wollen nicht wieder zurück. Wegen dieser Menschen die keiner mehr haben will fängt keiner einen militärischen Konflikt an. Wer das behauptet hat den Blick für die Realität verloren und ist ein Idiot.