asylpolitik

Und wieder steht uns ein Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge ins Haus. Die Bundeskanzlerin wird dieses Gipfeltreffen als Erfolg verkaufen. Wie das letzte Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge. Und so wird es immer weitergehen noch ein Gipfeltreffen noch ein Erfolg noch ein Gipfeltreffen noch ein Erfolg. Dabei ändert sich an der Flüchtlingskrise gar Nix. Hauptsache Frau Merkel hat ihrer Erfolge. Wenn die Flüchtlingskrise enden soll müssen wir was machen und nicht die anderen. Denn die meisten Flüchtlinge wollen zu uns. Darum schafft das Asylrecht ab.

Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich hat vor nationalen Alleingängen in der Flüchtlingskrise gewarnt. Der EU-Gipfel vor wenigen Tagen der beim Thema Flüchtlinge ohne greifbare Ergebnisse blieb habe Europa und Deutschland in dieser angespannten Situation Zeit verschafft. Diese Meinung ist merkwürdig wie soll ein EU-Gipfel der wie er selbst sagt ohne greifbare Ergebnisse blieb uns Zeit verschafft haben. Diese Aussage soll er mal erklären. Genauso wenig ist zu erklären warum diesen Monat 50 % der Bundesbürger mit der Flüchtlingspolitik unzufrieden waren. Aber im vergangenen Monat 57 % der Bundesbürger mit der Flüchtlingspolitik unzufrieden waren. Dieser Stimmung Umschwung kann ich mir nur so erklären das man die richtigen Leute befragt hat. Anders ist das ist das Ergebnis nicht möglich da in diesem Zeitraum sich an der Flüchtlingskrise nichts verändert hat.

Das Forsa-Instituts ist bei ihrer Befragung von deutschen voreingenommen. Sonst wäre diese Aussage nicht möglich. SPD-Chef Sigmar Gabriel würden nur 14 Prozent zum Kanzler wählen. Damit liegt er 34 Punkte hinter Angela Merkel Laut Güllner zeige sich gerade bei den Anhängern der AfD die Verachtung des gegenwärtigen politischen Systems: "Drei Prozent der AfD-Sympathisanten lehnen sowohl Merkel als auch Gabriel ab." Wie bitte nur weil sie Merkel und Gabriel nicht in einem politischen Amt sehen wollen verachten sie das politische System. Wie ist man denn zu so einer Schlussfolgerung gekommen? Das ergibt doch keinen Sinn. Aber anscheinend für das Forsa-Instituts.

Es gibt einen Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge das belegen die Zahlen. Wir geben 50 Milliarden € für unsere Asylpolitik aus. Dies führt dazu dass wir kein Geld mehr für die innere Sicherheit haben. Wir geben sehr viel Geld für Flüchtlinge aus und sehr wenig für die Polizei. Und damit vereinen wir das schlechteste der Asylpolitik und der inneren Sicherheit in Deutschland. Darum wundert es niemanden dass die Flüchtlingskriminalität steigt. Würden wir die Asylgesetze abschaffen sparen wir 50 Milliarden € ein die könnten wir dann in die innere Sicherheit stecken. Das wäre das Beste.

Ungarn hat einen Grenzzaun gebaut um Flüchtlinge aufzuhalten. Dieser Grenzzaun hält die Menschen nur begrenzt ab es macht die Schlepper reich. So einen Zaun kann Deutschland nicht bauen. Wir wissen aus Erfahrung mit der DDR Grenze dass sowas die Leute nicht abhält. Unsere einzige Möglichkeit die Flüchtlingszahlen zu senken ist die Abschaffung der Asylgesetze. Das würde die Lage entscheidend entspannen.

Auf der sogenannten Balkanroute für Flüchtlinge wurden die Grenzen geschlossen was dramatische Auswirkungen hatte. Dass es so weit kommen konnte ist die Schuld von Deutschland. Unsere Asylgesetze sind für die Menschen so anziehend das sie alles tun um nach Deutschland zu gelangen. Falls Sie es nicht glauben sehen Sie sich die Bilder aus Griechenland im Fernsehen an. Wir müssen unsere Asylgesetze abschaffen. Nicht für uns sondern für die Flüchtlinge. Damit ersparen wir Ihnen viel Leid.

Das Gejammer der Asyl Befürworter ist wirklich jämmerlich. Sie meckern darüber das Deutschland die EU‐Asylverfahrens‐ und die Aufnahmerichtlinie, deren Umsetzungsfristen bereits im Juli 2015 abgelaufen sind, nach wie vor nicht umgesetzt. Ernsthaft jetzt da fragt man sich in welchem parallel Universum Pro Asyl lebt. In der Asylpolitik sind den Ländern in der EU Aufnahmerichtlinie der EU voll kommen egal zu groß sind die Probleme in der Flüchtlingskrise. Als man darauf Rücksicht nehmen könnte.

Ich habe die Asylpolitik unserer Regierung scharf kritisiert. Aber ihre Entscheidung für die unkonditionierte Grenzöffnung im September vergangenen Jahres hat dazu geführt die Widersprüche in der deutschen und europäischen Asylpolitik aufzudecken. Was wäre wohl passiert, wenn die Bundeskanzlerin damals die Sicherung der europäischen Außengrenzen zur Priorität der deutschen und europäischen Politik erklärt hätte? Es hätte trotzdem Versuche gegeben, diese Abschottungspolitik weiterhin mit der Hilfe von Schleppern zu unterlaufen. Die Opposition im Bundestag und nicht zuletzt viele Medien hätten die Kanzlerin für ihre Hartherzigkeit kritisiert. Und die anderen Europäer hätten sich hinter einer deutschen Kanzlerin versteckt, die ihnen eine Entscheidung abgenommen hätte. Dazu ist es nicht gekommen und das ist gut so denn man hätte nur Zeit gewonnen. Die Widersprüche in der Asylpolitik wären nicht so stark zum Vorschein gekommen Es bleibt zu hoffen dass wir dem Vorbild Italien folgen denn sie haben die Widersprüche in der Asylpolitik aufgelöst

Eine Griechin sagte im Fernsehen über Flüchtlinge "Es sind Menschen, keine Strömungen, und sie kommen, weil Krieg ist." Nett gesagt aber verlogen, die Griechen kümmern sich nicht um die die Menschen die vor dem Krieg geflohen sind weil sie ihr Asylgesetze de facto abgeschafft haben. Was ich auch für Deutschland will. Bei den Griechen ist es immer so Worte und Taten klaffen weit auseinander. Darum sind griechische Aussagen über Menschlichkeit ein Witz.

In der EU gewinnen extremistische Ansichten an Bedeutung. Dies ist die Schuld von Deutschland wir haben die Grenzen für die Flüchtlinge geöffnet damit haben wir eine extremistische Position in der Asylpolitik eingenommen. Die Antwort darauf war das die anderen EU-Staaten auch eine extremistische Positionen in der Asylpolitik eingenommen haben. Nur sind ihre Positionen der genauer Gegensatz zur deutschen Position. Sie wollen den zu Strom von Flüchtlingen um jeden Preis unterbinden. Wenn die EU noch eine Chance auf Einigung in der Asylpolitik haben will muss Deutschland seine Position grundlegend verändern. Sonst kommt es zum Knall in der EU.

In Wien haben sich neun Staaten zu einer Westbalkankonferenz getroffen. Und vereinbart weniger Flüchtlinge durch die Balkanroute zu lassen. Deutschland und Griechenland waren nicht eingeladen. Und das aus gutem Grund Deutschland ist mit seinen Asylgesetzen der Hauptgrund das Flüchtlinge nach Europa kommen. Wir weigern uns allerdings diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen stattdessen quatschen wir etwas von humanitärer Verantwortung. Statt wie die bei Balkanländer etwas zu unternehmen. Die Griechen waren auch nicht dabei weil sie die Flüchtlinge einfach durchwinken und das als menschliste Lösung zu verkaufen. Wobei ich die Griechen gut verstehen kann sie haben unter der Finanzkrise gelitten und jetzt leiden sie unter der Flüchtlingskrise irgendwann hat man genug von Krisen.

Ich habe in der Süddeutschen Zeitung (SZ) gelesen bei Facebook würde jemand für die Flüchtlinge argumentieren. Dies weckte meinen Ehrgeiz ich wollte dagegen argumentieren. Also bin ich auf diese Facebook Seite gegangen. Und wurde schwer enttäuscht es gab nur Witze über Asylgegner und es wurde die Gewalt der Asylbefürworter verharmlost. So wie immer auf solchen Seiten. Schade ich hätte gerne erlebt wie sich meine Argumente zur Abschaffung der Asylgesetze in der Realität machen. Hier ist der Link zur Seite:
https://www.facebook.com/Vereinte-Demonstrations-Dienstleistungsgewerkschaft-739340172851230/timeline?ref=page_internal

Die UNO wirft Europa versagen in der Flüchtlingspolitik vor. Der UNHCR-Chef sagte. "Unsere Botschaft an Europa lautet: Reißt euch zusammen und kümmert euch selbst drum. Wenn unsere Hilfe aber benötigt wird, werden wir da sein." Selten so gelacht die UNO Flüchtlingshilfe hat schon in der Türkei versagt und jetzt glaubt sie wirklich sie könnte in Europa helfen. So viel Ignoranz gegen das eigene Versagen sieht man sonst nirgendwo. Darum hört auf anderen Ratschläge zu geben und löst das Flüchtlingsproblem in der Türkei ach ja richtig da habt ihr versagt.

Auf dem EU-Gipfel ist wie ich geschrieben habe nichts herausgekommen was die Flüchtlingskrise entschärfen würde. O. k. man soll nicht sagen ich habe es gewusst weil das besserwisserisch klingt. Trotzdem kann ich es mir nicht verkneifen. Aber zurück zum EU-Gipfel dieser Gipfel dürfte richtungsweisend gewesen sein wie die EU zukünftig in der Asylpolitik verfahren wird. Denn auf diesem EU-Gipfel war wichtig was nicht gesagt wurde. Weder die EU Kommission noch das EU-Parlament noch ein EU Staat haben sich zur Grenzsicherung von Österreich und Ungarn und deren Asylpolitik geäußert. Obwohl Zweifel bestehen ob die Grenzsicherung und die Asylpolitik mit dem EU-Recht im Einklang stehen. Dies kann nur eins bedeuten die EU zieht sich aus der Asylpolitik zurück. Und überlässt die Asylpolitik den Mitgliedsstaaten. Darum sollte Deutschland die Gunst der Stunde nutzen und das Asylrecht abschaffen.