asylpolitik

Das Problem mit dieser Vereinbarung ist folgendes die EU-Staaten nehmen uns Deutschen übel dass wir uns noch nicht ausdrücklich von der willkommen Kultur für Flüchtlinge verabschiedet haben. Denn sie befürchten das dadurch immer noch mehr Flüchtlinge nach Europa kommen. Dies ist deshalb ein Problem weil die EU der Türkei versprochen hat das sie ihnen Flüchtlinge abnimmt. Solange Deutschland nicht durch geeignete Karten wie die Abschaffung des Asylrechts werden die EU-Staaten misstrauisch bleiben. Darum ist es sehr zweifelhaft dass es zu einer Flüchtlings Verteilung innerhalb der EU kommt.

Die Flüchtlings Organisationen halten die EU Türkei Abmachung für das Werk des Teufels. Dies ist ein gutes Zeichen das bedeutet die Abmachung zwischen der EU und der Türkei kann die Flüchtlings Zahlen verringern. Merke hat einen kleinen Erfolg erzielt. Das kann niemand infrage stellen. Die Zeit wird zeigen ob das alles so funktioniert wie man sich das vorgestellt hat. Es gibt immer noch Plan B die Abschaffung der Asylgesetze in Deutschland.

Der EU Türkei Gipfel hat zwei Ziele. Erstens die Zahl der Flüchtlinge die nach Europa kommen zu verringern. Zweitens eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in der EU. Diese Ziele sind sehr schwer zu erreichen. Dies liegt an den unterschiedlichen Asylgesetzen innerhalb der EU. Nach Deutschland kommen die Flüchtlinge gerne weil wir die höchsten Flüchtlingsstandards innerhalb der EU haben. In Griechenland will kein Flüchtling bleiben weil sie die niedrigsten Flüchtlings Standards haben. Die EU müsste die Asylgesetze vereinheitlichen um eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU zu erreichen. Das bedeutet Deutschland müsste die bestehenden Asylgesetze abschaffen. Und mithilfe der EU Asylgesetze verabschieden die allen EU-Ländern gerecht wird. Weil dieser Punkt nicht auf der Tagesordnung des Gipfels steht wird dieser Gipfel scheint.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras will keinem EU-Beschluss zustimmen, der nicht die gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen vorsieht. Die Griechen sind wirkliche Optimisten es ist sehr fraglich das überhaupt ein EU Beschluss über Flüchtlinge zustande kommt. Eine gleichmäßige Verteilung funktioniert zurzeit in der EU nicht das musste schon Deutschland erkennen. Das Chaos in dem sich die EU befinden verdanken wir unseren Asylgesetzen. Das kann man nicht oft genug sagen

Wieder einmal reicht die Bundeskanzlerin in die Türkei und trifft Erdogan den Regierungschef der Türkei. Inzwischen aber trifft sich die Kanzlerin mit der türkischen Staatsführung fast häufiger als mit Sigmar Gabriel und Horst Seehofer. Unsere Regierung hofft immer noch die Türkei würde die Flüchtlingskrise lösen. Damit wir an unserer verlogenen Moral festhalten können und an den überholten Asylgesetzen. Das wird sie aber nicht machen. Wir selbst müssen die Flüchtlingskrise lösen und nicht die anderen Staaten

Die EU will ihrer Außengrenzen besser schützen. Weiß aber nicht wie, bisher sieht der Grenzschutz so aus ein Flüchtlingsboot Gerät in Seenot die EU Grenzschützer retten die Menschen und bringen Sie Griechenland. Ich bin zwar kein Experte für Grenzschutz aber ich glaube das so der Grenzschutz nicht aussehen sollte. Dies alles zeigt dass die EU nicht weiß wie sie ihre Außengrenzen schützen kann. Und von der griechischen Marine ist nichts zu sehen. Griechenland hat wie immer keinen Plan. Dies alles zeigt dass Deutschland die Asylgesetze abschaffen muss um besser in der Flüchtlingskrise handeln zu können.

Wenn man einige Kommentare zur Landtagswahl liest oder hört. Da wird der Untergang Deutschlands an die Wand gemalt wenn man die AfD wählt. Man wirft der AfD Hassreden, kein Programm und Rassismus vor. Dies ist Propaganda und darum nicht ernst zunehmen. Deutschland wird nicht untergehen wenn man die AfD wählt. Für mich ist die AfD das kleinere Übel weil mit ihr die Chance besteht das man das Asylrecht abschafft.

Hessens Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier hat kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag vor den Folgen ausländerfeindlicher Hetze gewarnt. Es gibt Menschen die sagen deutlicher als CDU-Politiker welche Probleme uns die vielen Flüchtlinge bereiten. Dies ist keine Hetze sondern die deutliche Benennung von Tatsachen Außerdem meinte er "Noch nie war es klug, auf komplexe und schwierige Herausforderungen mit einfachsten Antworten zu reagieren." Doch denn die anderen Pläne haben versagt. Wer‘s nicht glaubt der siehe sich die Bilder auf der Balkanroute an. Nur durch ihre Abriegelung haben wir eine Verschnaufpause erreicht. Wenn wir mehr wollen müssen wir das Asylrecht abschaffen.

Merkels Flüchtlingspolitik die in den Satz gipfelte „wir schaffen das“. Dieser Satz wird heute nur noch als Realität Verweigerung verstanden. Die Parteien Die Grünen, Die linken, CDU und die SPD halten Merkels Flüchtlingspolitik für alternativlos. Denn sie haben nie eine Alternative angeboten. Wir haben es hier mit einer ganz großen Koalition zu tun. Die Bürger die gegen Merkels Flüchtlingspolitik sind suchen eine Alternative. Sie fanden sie in der AfD. Denn sie sind die einzigen die gegen Merkels Flüchtlingspolitik sind.

In der EU gewinnen extremistische Ansichten an Bedeutung. Dies ist die Schuld von Deutschland wir haben die Grenzen für die Flüchtlinge geöffnet damit haben wir eine extremistische Position in der Asylpolitik eingenommen. Die Antwort darauf war das die anderen EU-Staaten auch eine extremistische Positionen in der Asylpolitik eingenommen haben. Nur sind ihre Positionen der genauer Gegensatz zur deutschen Position. Sie wollen den zu Strom von Flüchtlingen um jeden Preis unterbinden. Wenn die EU noch eine Chance auf Einigung in der Asylpolitik haben will muss Deutschland seine Position grundlegend verändern. Sonst kommt es zum Knall in der EU.

Auf dem EU-Gipfel wurde verabredet für eine Zahlung von 6 Milliarden € an die Türkei würde die Türkei mithelfen die Flüchtlingskrise zu lösen. Dies wäre ein Schnäppchen Deutschland hat 2015 für Flüchtlinge 50 Milliarden € ausgegeben. Wer glaubt sich mit diesem Geld die Migraten vom Hals schaffen zu können der hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir leben in einer globalisierten Welt Menschen und waren können sich relativ leicht von A nach B bewegen. Darum zieht es immer mehr Menschen nach Deutschland weil sie sich hier ein besseres Leben erhoffen. Wir müssen das Asylrecht abschaffen weil es einen zusätzlichen Anreiz schafft nach Deutschland zu kommen. Denn es erleichtert das Leben der Flüchtlinge.

Es gibt eine interessante Entwicklung auf dem EU Flüchtlingsgipfel. Die EU will die Balkanroute für Flüchtlinge als geschlossen erklären. Frau Merkel ist zwar gegen die Formulierung wird sich aber nicht durchsetzen. Das interessante daran ist die EU macht sich damit die Grenzschließungen Österreich und Ungarn zu eigen. Sie befindet die Grenzschließungen in Nachhinein für gut. Dies ist ein schlechtes Zeichen für alle die an eine EU weite Flüchtlingsregelung glauben. Denn es waren die Staaten die gehandelt haben und nicht die EU die EU stimmte nur noch zu. Deshalb muss Deutschland handeln und nicht mehr auf die EU warten.

Unser Asyl System macht Betrug sehr leicht. Es werden zuerst die Personalien aufgenommen und wer keinen Pass hat kann sich einen Namen ausdenken. Die Fingerabdrücke werden Wochen später genommen und sind dann auch nicht für jede Behörde verfügbar. Dadurch können Asylbewerber mehrfach Anträge stellen und mehrfach Taschengeld bekommen. Darum sollte unser Asylsystem abgeschafft werden dann gebe es keinen Betrug mehr. Das wäre für alle die beste Lösung.

Die CDU will ein Integration Gesetz. So ein Gesetz wird eine Menge Geld kosten und würde wenig bringen es würde die Asylgesetze weiter komplizieren. So etwas brauchen wir nicht. Man sollte die Asylgesetze vereinfachen und nicht komplizierter machen. Aus diesen Gründen ist der Vorschlag abzulehnen.