asylpolitik

Merkels Flüchtlingspolitik die in den Satz gipfelte „wir schaffen das“. Dieser Satz wird heute nur noch als Realität Verweigerung verstanden. Die Parteien Die Grünen, Die linken, CDU und die SPD halten Merkels Flüchtlingspolitik für alternativlos. Denn sie haben nie eine Alternative angeboten. Wir haben es hier mit einer ganz großen Koalition zu tun. Die Bürger die gegen Merkels Flüchtlingspolitik sind suchen eine Alternative. Sie fanden sie in der AfD. Denn sie sind die einzigen die gegen Merkels Flüchtlingspolitik sind.

In der EU gewinnen extremistische Ansichten an Bedeutung. Dies ist die Schuld von Deutschland wir haben die Grenzen für die Flüchtlinge geöffnet damit haben wir eine extremistische Position in der Asylpolitik eingenommen. Die Antwort darauf war das die anderen EU-Staaten auch eine extremistische Positionen in der Asylpolitik eingenommen haben. Nur sind ihre Positionen der genauer Gegensatz zur deutschen Position. Sie wollen den zu Strom von Flüchtlingen um jeden Preis unterbinden. Wenn die EU noch eine Chance auf Einigung in der Asylpolitik haben will muss Deutschland seine Position grundlegend verändern. Sonst kommt es zum Knall in der EU.

Auf dem EU-Gipfel wurde verabredet für eine Zahlung von 6 Milliarden € an die Türkei würde die Türkei mithelfen die Flüchtlingskrise zu lösen. Dies wäre ein Schnäppchen Deutschland hat 2015 für Flüchtlinge 50 Milliarden € ausgegeben. Wer glaubt sich mit diesem Geld die Migraten vom Hals schaffen zu können der hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir leben in einer globalisierten Welt Menschen und waren können sich relativ leicht von A nach B bewegen. Darum zieht es immer mehr Menschen nach Deutschland weil sie sich hier ein besseres Leben erhoffen. Wir müssen das Asylrecht abschaffen weil es einen zusätzlichen Anreiz schafft nach Deutschland zu kommen. Denn es erleichtert das Leben der Flüchtlinge.

Es gibt eine interessante Entwicklung auf dem EU Flüchtlingsgipfel. Die EU will die Balkanroute für Flüchtlinge als geschlossen erklären. Frau Merkel ist zwar gegen die Formulierung wird sich aber nicht durchsetzen. Das interessante daran ist die EU macht sich damit die Grenzschließungen Österreich und Ungarn zu eigen. Sie befindet die Grenzschließungen in Nachhinein für gut. Dies ist ein schlechtes Zeichen für alle die an eine EU weite Flüchtlingsregelung glauben. Denn es waren die Staaten die gehandelt haben und nicht die EU die EU stimmte nur noch zu. Deshalb muss Deutschland handeln und nicht mehr auf die EU warten.

Unser Asyl System macht Betrug sehr leicht. Es werden zuerst die Personalien aufgenommen und wer keinen Pass hat kann sich einen Namen ausdenken. Die Fingerabdrücke werden Wochen später genommen und sind dann auch nicht für jede Behörde verfügbar. Dadurch können Asylbewerber mehrfach Anträge stellen und mehrfach Taschengeld bekommen. Darum sollte unser Asylsystem abgeschafft werden dann gebe es keinen Betrug mehr. Das wäre für alle die beste Lösung.

Die CDU will ein Integration Gesetz. So ein Gesetz wird eine Menge Geld kosten und würde wenig bringen es würde die Asylgesetze weiter komplizieren. So etwas brauchen wir nicht. Man sollte die Asylgesetze vereinfachen und nicht komplizierter machen. Aus diesen Gründen ist der Vorschlag abzulehnen.

Und wieder steht uns ein Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge ins Haus. Die Bundeskanzlerin wird dieses Gipfeltreffen als Erfolg verkaufen. Wie das letzte Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge. Und so wird es immer weitergehen noch ein Gipfeltreffen noch ein Erfolg noch ein Gipfeltreffen noch ein Erfolg. Dabei ändert sich an der Flüchtlingskrise gar Nix. Hauptsache Frau Merkel hat ihrer Erfolge. Wenn die Flüchtlingskrise enden soll müssen wir was machen und nicht die anderen. Denn die meisten Flüchtlinge wollen zu uns. Darum schafft das Asylrecht ab.

Baden-Württembergs Europaminister Peter Friedrich hat vor nationalen Alleingängen in der Flüchtlingskrise gewarnt. Der EU-Gipfel vor wenigen Tagen der beim Thema Flüchtlinge ohne greifbare Ergebnisse blieb habe Europa und Deutschland in dieser angespannten Situation Zeit verschafft. Diese Meinung ist merkwürdig wie soll ein EU-Gipfel der wie er selbst sagt ohne greifbare Ergebnisse blieb uns Zeit verschafft haben. Diese Aussage soll er mal erklären. Genauso wenig ist zu erklären warum diesen Monat 50 % der Bundesbürger mit der Flüchtlingspolitik unzufrieden waren. Aber im vergangenen Monat 57 % der Bundesbürger mit der Flüchtlingspolitik unzufrieden waren. Dieser Stimmung Umschwung kann ich mir nur so erklären das man die richtigen Leute befragt hat. Anders ist das ist das Ergebnis nicht möglich da in diesem Zeitraum sich an der Flüchtlingskrise nichts verändert hat.

Das Forsa-Instituts ist bei ihrer Befragung von deutschen voreingenommen. Sonst wäre diese Aussage nicht möglich. SPD-Chef Sigmar Gabriel würden nur 14 Prozent zum Kanzler wählen. Damit liegt er 34 Punkte hinter Angela Merkel Laut Güllner zeige sich gerade bei den Anhängern der AfD die Verachtung des gegenwärtigen politischen Systems: "Drei Prozent der AfD-Sympathisanten lehnen sowohl Merkel als auch Gabriel ab." Wie bitte nur weil sie Merkel und Gabriel nicht in einem politischen Amt sehen wollen verachten sie das politische System. Wie ist man denn zu so einer Schlussfolgerung gekommen? Das ergibt doch keinen Sinn. Aber anscheinend für das Forsa-Instituts.

Es gibt einen Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge das belegen die Zahlen. Wir geben 50 Milliarden € für unsere Asylpolitik aus. Dies führt dazu dass wir kein Geld mehr für die innere Sicherheit haben. Wir geben sehr viel Geld für Flüchtlinge aus und sehr wenig für die Polizei. Und damit vereinen wir das schlechteste der Asylpolitik und der inneren Sicherheit in Deutschland. Darum wundert es niemanden dass die Flüchtlingskriminalität steigt. Würden wir die Asylgesetze abschaffen sparen wir 50 Milliarden € ein die könnten wir dann in die innere Sicherheit stecken. Das wäre das Beste.

Ungarn hat einen Grenzzaun gebaut um Flüchtlinge aufzuhalten. Dieser Grenzzaun hält die Menschen nur begrenzt ab es macht die Schlepper reich. So einen Zaun kann Deutschland nicht bauen. Wir wissen aus Erfahrung mit der DDR Grenze dass sowas die Leute nicht abhält. Unsere einzige Möglichkeit die Flüchtlingszahlen zu senken ist die Abschaffung der Asylgesetze. Das würde die Lage entscheidend entspannen.

Auf der sogenannten Balkanroute für Flüchtlinge wurden die Grenzen geschlossen was dramatische Auswirkungen hatte. Dass es so weit kommen konnte ist die Schuld von Deutschland. Unsere Asylgesetze sind für die Menschen so anziehend das sie alles tun um nach Deutschland zu gelangen. Falls Sie es nicht glauben sehen Sie sich die Bilder aus Griechenland im Fernsehen an. Wir müssen unsere Asylgesetze abschaffen. Nicht für uns sondern für die Flüchtlinge. Damit ersparen wir Ihnen viel Leid.

Das Gejammer der Asyl Befürworter ist wirklich jämmerlich. Sie meckern darüber das Deutschland die EU‐Asylverfahrens‐ und die Aufnahmerichtlinie, deren Umsetzungsfristen bereits im Juli 2015 abgelaufen sind, nach wie vor nicht umgesetzt. Ernsthaft jetzt da fragt man sich in welchem parallel Universum Pro Asyl lebt. In der Asylpolitik sind den Ländern in der EU Aufnahmerichtlinie der EU voll kommen egal zu groß sind die Probleme in der Flüchtlingskrise. Als man darauf Rücksicht nehmen könnte.

Ich habe die Asylpolitik unserer Regierung scharf kritisiert. Aber ihre Entscheidung für die unkonditionierte Grenzöffnung im September vergangenen Jahres hat dazu geführt die Widersprüche in der deutschen und europäischen Asylpolitik aufzudecken. Was wäre wohl passiert, wenn die Bundeskanzlerin damals die Sicherung der europäischen Außengrenzen zur Priorität der deutschen und europäischen Politik erklärt hätte? Es hätte trotzdem Versuche gegeben, diese Abschottungspolitik weiterhin mit der Hilfe von Schleppern zu unterlaufen. Die Opposition im Bundestag und nicht zuletzt viele Medien hätten die Kanzlerin für ihre Hartherzigkeit kritisiert. Und die anderen Europäer hätten sich hinter einer deutschen Kanzlerin versteckt, die ihnen eine Entscheidung abgenommen hätte. Dazu ist es nicht gekommen und das ist gut so denn man hätte nur Zeit gewonnen. Die Widersprüche in der Asylpolitik wären nicht so stark zum Vorschein gekommen Es bleibt zu hoffen dass wir dem Vorbild Italien folgen denn sie haben die Widersprüche in der Asylpolitik aufgelöst