asylpolitik

Es gibt im Internet Geschichten über Flüchtlinge die tausende von Euros gefunden haben und das Geld bei der Polizei abgaben. Dann gibt es Geschichten von Flüchtlingen die bei Unfällen geholfen haben sollen. Diese Geschichten haben mich nicht besonders interessiert ich will dass das Asylrecht abgeschafft wird was die Flüchtlinge tun oder lassen interessiert mich nicht. Aber eine Geschichte über ein Brand hat dann doch mein Interesse geweckt. Ich wollte mehr wissen über diesen Brand. Fand aber im Internet keinen weiteren Bericht zu diesem Brand. Da wurde mir klar dass diese Geschichte frei erfunden war. Und das Feuer hat es nie gegeben. Den Link zu dieser Geschichte füge ich bei damit ihr euch selbst eine Meinung bilden könnt.

http://www.huffingtonpost.de/2016/03/07/asylbewerberheim-fluechtlinge-brand-feuer-_n_9397302.html?ncid=fcbklnkdehpmg00000002

Die letzten Ereignisse in Griechenland haben dazu geführt dass ein Umdenken stattgefunden hat. Man glaubt die Genfer Flüchtlingskonvention wird den Flüchtlingsbewegungen von heute nicht mehr gerecht. Die Massenflucht der Menschen in das gewünschte Aufnahmeland (Deutschland) ist nicht mehr beherrschbar mit der UN Genfer Flüchtlingskonvention. Die Asylgesetze haben ihre Trennschärfe verloren wer wirklich Schutz braucht und wer nicht. Dies alles führt dazu dass Deutschland die Asylgesetze abschaffen muss und dass man die Flüchtlingskonvention den neuen Gegebenheiten anpassen sollte.

Das kann die EU nicht ernsthaft beraten. Es haben noch nicht einmal alle EU-Staaten den Abmachungen des Gipfels der Türkei und der EU zugestimmt. Jetzt überlegen wie schnell man Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen kann ist nicht gut. Zumal die Aufnahme Bedingungen in den einzelnen EU-Staaten sehr unterschiedlich sind. Die EU müsste als erstes die Asylgesetze vereinheitlichen. Was für Deutschland die Abschaffung der Asylgesetze bedeutet. Dann kann man über die Aufnahme von Flüchtlingen nachdenken.

Horst Seehofer erklärte die Wände in der Flüchtlingspolitik als vollzogen. Weil die Kanzlerin darauf verzichtet die Flüchtlinge aus Griechenland nach Deutschland zu bringen. Und somit die Balkanroute wieder zu erfüllen. Hätte Frau Merkel wirklich versucht die Flüchtlinge von Griechenland nach Deutschland zu bringen wäre das politischer Selbstmord. Wir verdanken diese Entspannung in der Flüchtlingskrise nicht unseren eigenen Handel. Wir verdanken dies anderen die bereit waren die Drecksarbeit zu machen. Deshalb ist Seehofers angeblicher Sieg sehr zweifelhaft

Eine der größten Profiteure der Grenzsicherung von Österreich ist Deutschland. Das komische daran ist das Deutschland diese Art von Grenzsicherung nicht gutheißt. Unsere Regierung will lieber die türkische Grenze sichern durch die Türken. Das wird nicht funktionieren denn die Türken haben in der Flüchtlingskrise nicht dieselben Interessen wie Deutschland. Wenn Deutschland keine Grenzsicherung will bleibt ihr nur eine Möglichkeit sie muss das Asylrecht abschaffen. Bei allen anderen Möglichkeiten ist sie von Ländern abhängig die nicht die gleichen Interessen in der Flüchtlingsfrage haben wie Deutschland. Darum bleibt ihr nur diese eine Möglichkeit.

Beim Verwaltungsgericht haben sich die Asylfälle nahezu verdoppelt zum vergangenen Jahr. Zugleich beklagte das Gericht, dass die Behörden ausreisepflichtige Migranten zu schleppend abschieben. "Wenn Ausländer nach entsprechenden Urteilen nicht konsequent abgeschoben werden, verlieren der deutsche Staat und seine Justiz massiv an Autorität. Darum glauben die Richter am Verwaltungsgericht langsam dass sie nur noch Urteile für den Papierkorb fällen. Darum müssen wir das Asylrecht abschaffen dann braucht sich das Verwaltungsgericht nicht mehr um Asylfälle zu kümmern. Auch die Autorität von Justiz und Staat wäre gesichert. Da sich der Staat nicht mehr um Asylbewerber kümmern muss.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht von einer "humanitären Notlage" und attackiert die europäischen Staaten, die ihre Grenze dicht gemacht haben, scharf. Wer im Glashaus sitzt der sollte nicht mit Steinen werfen. Herr Steinmeier vergisst das Deutschland dafür verantwortlich ist das die Balkanstaaten ihre Grenzen dicht gemacht haben. Hätten wir mehr gemacht zum Beispiel die Asylgesetze abgeschafft. Hätte es nicht zu einer humanitären Notlage kommen müssen. Aber wir Deutschen haben uns geweigert die Gesetze zu ändern. Die jetzige Situation zu bedauern und die anderen Länder zu beschimpfen ist sehr verlogen.

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) meinte bei einer "koordinierten Aktion mehrerer Bundesländer" 1000 bis 2000 Flüchtlinge aufnehmen. Es gehe dabei um Flüchtlinge, "die im griechischen Idomeni gestrandet sind und verzweifelt auf Hilfe hoffen", sagte Ramelow dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Diese Aussage erreichte natürlich die Flüchtlinge bei Idomeni. Darauf entstand große Aufregung im Flüchtlingslager weil die Flüchtlinge meinten nach dieser Aussage würde die Grenze wieder geöffnet. Was natürlich nicht geschah! Dies ist typisch für linke sie denken die Sache nicht bis zum Ende durch. Und machen Flüchtlingen Hoffnung wo es keine gibt.

Achtzig Prozent der deutschen sagen, wir sollten Flüchtlinge willkommen heißen. Eine interessante Zahl aber nicht besonders wichtig. Ich bin auch dafür dass man die Flüchtlinge willkommen heißen wenn wir die Asylgesetze abgeschafft haben. Denn um jemanden willkommen zu heißen braucht es keine Gesetze. Das Geschwätz über die Willkommenskultur ist Blödsinn wenn man die Gesetze nicht anpasst. Was in diesem Fall heißt die Asylgesetze abschaffen.

Die Menschen sehen im Fernsehen und im Internet wie andere Menschenleben, und vergleichen das mit ihrer Situation in ihren Ländern. Dabei schneiden ihre Länder schlecht ab. Daraus erwächst der Wunsch in einem anderen Land zu leben. Diese Hoffnung auf ein besseres Leben macht Menschen zu Flüchtlinge. Das bedeutet weil es immer mehr Menschen gibt es immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge. Das bedeutet dass nach Deutschland immer mehr Menschen kommen. Für so eine Situation sind unsere Asylgesetze nicht gemacht. Sie waren für einen Ausnahmezustand wie Krieg gedacht, und nicht für eine Dauer Einwanderung. Darum müssen wir die Asylgesetze abschaffen.

Der IS hat die Anschläge in Brüssel gemacht um die Islam Feindseligkeit in Europa zu fördern. Wenn das ihr Ziel war dann haben sie es nicht erreicht. Stattdessen wird sie die Islamkritik fördern. Man wird jetzt genauer hinsehen was in den Moscheen in Europa passiert. Die Aussagen islamischer Theologen in Europa genauer hinterfragen. Dies alles wird es den Islamisten Extremisten sehr schwer machen weiter ihr Unwesen zu treiben.

Bei den Medien regen sich viele über Kommentare zu dem Attentat in Brüssel auf. Sie meinen die Kommentare seien schlimmer als das Attentat. Auch wenn jemand aus Zorn und Wut über diesen Anschlag einen sehr harten Kommentar schreibt. Bleibt festzustellen er hat nur seine Meinung gesagt und nicht 34 Menschen in die Luft gesprengt. Das macht den Unterschied aus. Deshalb ist die Aufregung über manche Kommentare sehr selbstgerecht. Denn ob sie geschmacklos sind oder nicht muss jeder selbst entscheiden.

Es gibt Vorschläge das Flüchtlingsproblem dadurch zu lösen das man noch mehr Geld für Flüchtlinge ausgibt. Ganz nach dem Motto ein Problem das man mit viel Geld nicht löst kann, kann man mit sehr viel Geld lösen. Dies ist natürlich ein Irrglaube man kann gesellschaftliche Probleme nicht durch Geld lösen so viel Geld hat niemand. Darum ist es wichtig die Asylgesetze abzuschaffen diese Reform ist eine gute Lösung.

Die Türkei droht mit der Öffnung ihrer Grenze nach Bulgarien sollte der Flüchtlingsgipfel scheitern. Sollte die Türkei ihre Drohung wahr machen wird Bulgarien einen Grenzzaun bauen. Die Syrien-Friedensverhandlungen in Genf laufen wider Erwarten recht ordentlich. Dies mindert den Druck auf die EU in der Flüchtlingskrise. Diese Tatsachen führen dazu das die Beschlüsse wahrscheinlich sehr unverbindlich sind. Aber das ändert nichts an der Tatsache dass Deutschland seine Asylgesetze abschaffen muss. Denn sie sind der Grund das wir überhaupt diese Verhandlungen führen müssen.