asylpolitik

Der Papst in Griechenland eine tolle PR Aktion. Denn der Vatikanstaat hat noch nie einen Flüchtling aufgenommen. Dank dieser Weigerung können sich europäische Staaten die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen auf dem Vatikanstaat und dem Papst berufen. Er sagte den Flüchtlingen ihr seid nicht allein. Das wissen alle es gibt noch Millionen anderer Flüchtlinge auf der Welt. Diesen wissen verdanken die Flüchtlinge auf Lesbos das dort festsetzen als Abschreckung für die anderen Flüchtlinge.

Nordrhein-Westfalen haben Polizei und andere Behörden in einer groß angelegten Aktion mehrere hundert Flüchtlingen registriert und ihren Aufenthaltsstatus überprüft. 471 Flüchtlinge hätten daraufhin einen Asylantrag gestellt, teilte die Bezirksregierung Arnsberg mit. Dies zeigt dass es den Flüchtlingen in Deutschland so gut geht dass sie es nicht für nötig halten einen Asylantrag zu stellen. Es musste erst die Polizei eingreifen um das zu erreichen. Dies zeigt im Asylverfahren ist Verschwendung Gang und gebe. Dies kann man nur stoppen in dem man die Asylgesetze abschafft

Es gab in letzter Zeit keine schönen Bilder aus Griechenland dort gibt es eine Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und den mazedonische Soldaten. Alle Menschen in Deutschland die jetzt nach Empathie für die Flüchtlinge rufen sei gesagt. Wir müssen diese Bilder aushalten solange wir in Deutschland unser Asylrecht nicht abschaffen. Denn dann kann die Balkanroute wieder geöffnet werden und die Flüchtlinge können kommen. Sie können dann in Deutschland ein selbstbestimmtes Leben führen ohne dass sie Almosen vom Staat bekommen.

Man kann von den Vorschlägen der EU halten was man will. Aber sie bringen Schwung in die Asylgesetz Debatte in Deutschland. Dies ist bitter notwendig denn auf diesem Gebiet tut sich hier gar Nix. Seit der Verabschiedung des Asylpakets 2 durch den Bundestag ist nichts mehr in Deutschland passiert. Dabei ist die Flüchtlingskrise noch immer ungelöst. Da dran wird sich nichts ändern solange Deutschland nichts tut.

Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ist 2015 erneut gestiegen auf mehr als 167000 Fälle. Das ist die höchste Zahl seit Jahren und eine Steigerung im Vergleich zu 2014 um 9,9 Prozent. Hat diese Steigerung mit den Flüchtlingen zu tun? Die Antwort lautet Ja und dabei ist es egal ob die Einbrüche von Flüchtlingen begangen wurden oder nicht. Tatsache ist Deutschland gibt einen hohen zweistellige Milliardenbetrag für Flüchtlinge aus. Dieses Geld fehlt nun der Polizei bei der Verbrechens Bekämpfung. Außerdem ist die Polizei mit dem Schutz der Flüchtlinge beschäftigt und kann sich nicht um andere Dinge kümmern Darum steigt die Kriminalität. Darum müssen die Asylgesetze abgeschafft werden. Dann ist auch genug Geld für die Polizei da.

Flüchtlings Organisationen führen bei ihrer Argumentation gegen die Asylpolitik an. Dass sie gegen EU Verordnungen oder UN Konventionen verstößt und dadurch nicht rechtens sei. Das ist Blödsinn. Denn „Wir sind das Volk“ in Deutschland geht alle Macht vom Volke aus. Wenn wir beschließen das Asylrecht abzuschaffen kann uns weder die EU noch die UN daran hindern. Können Sie es doch ist die Behauptung alle Macht geht vom Volke aus eine Lüge.

Für mich war Italien immer ein Vorbild in der Asylpolitik. Das lag an der Tatsache dass die Italiener sich nicht um die Flüchtlinge kümmerten. Diese Politik halte ich noch immer für richtig. Leider stehen die Italiener nicht zu ihrer Politik. Sie loben ihre große Hilfsbereitschaft gegen über von Flüchtlingen schicken Sie aber weiter nach Deutschland. Jetzt wo Österreich seine Grenzen für Flüchtlinge geschlossen hat. Hat diese Politik des durch Winkens ein Problem. Darum sollte Italien ehrlich sein und zu ihrer Asylpolitik stehen dann könnten sie Vorbild für Europa sein

Im Hamburger Blankenese kämpfen Anwohner gegen ein geplantes Flüchtlingsheim. Eine linke Gruppierung mit den Namen "Interventionistischen Linken" will dagegen kämpfen. In ihrem Aufruf heißt es "Was wir brauchen ist echte Solidarität mit den Geflüchteten." Diese linke Solidarität endet sobald ihre Besitzstände von der Flüchtlingskrise betroffen sind dann wären sie sich dagegen mit allen Mittel. Dafür gibt es Beispiele in Berlin und Hamburg genug. Aber sobald andere ihrem Beispiel folgen fordern sie echte Solidarität mit den geflüchteten. Deshalb ist der linke Kampf in Blankenese sehr verlogen.

Die vielen Nachrichten über die Flüchtlingskrise sind verwirrend. Sie vermitteln den Eindruck trotz aller Maßnahmen die zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ergriffen werden wird sich nichts ändern. Ein Beispiel die Flüchtlingszahlen in Ungarn steigen wieder trotz Grenzsicherung. Dies alles sagt mir dass wir nicht genug getan haben um die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Wir müssen mehr tun vor allem hier in Deutschland sonst werden wir die Situation nie in den Griff bekommen.

Österreich führt ein Asylverfahren an der Grenze ein. Der Tatendrang von Österreich in der Flüchtlingskrise ist zu begrüßen. Der Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) forderte von Deutschland erneuerte klarere Signale in Sachen Flüchtlingspolitik. Er meinte damit Deutschland tut gar Nix. Und genau da liegt das Problem Deutschland tut nichts alle anderen europäischen Länder ändern ständig ihr Asylrecht nur wir kommen im Asylrecht nicht voran. Diese Feigheit wird uns noch leidtun.

Das UNO-Hilfswerk für Flüchtlinge zieht sich teilweise aus Griechenland zurück. Das UNO Hilfswerk behauptet zwar aus Protest sich zurückzuziehen weil sie die Behandlung der Flüchtlinge für nicht angemessen hält. Dies ist aber nur vorgeschoben um von ihrem Versagen abzulenken. Das UNO-Hilfswerk konnte den Flüchtlingen auch nicht in der Türkei helfen. Darum sind die Menschen ja nach Griechenland geflogen. Und jetzt versagt das Hilfswerk auch in Griechenland. Dies ist ein Armutszeugnis für die UNO.

Diesen Montag sollen Flüchtlinge von Griechenland nach der Türkei abgeschoben werden. Gleichzeitig sollen Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Dass die Flüchtlinge nach Deutschland kommen ist absolut sicher. Was die Abschiebung nach der Türkei betrifft ist gar Nix sicher. Jetzt soll man nicht alles schlecht machen was sich die Politik ausgedacht hat. Wir werden sehen ob es funktioniert. Egal ob es klappt oder nicht Deutschland muss seine Asylgesetze abschaffen. Sonst wird der EU Türkei Abmachung über die Flüchtlinge auf Dauer nicht funktionieren

Haben die vielen Initiativen und Aktionen der letzten Zeit irgendwas gebracht was uns eine Lösung der Flüchtlingskrise näher gebracht hätte. Diese stark zu bezweifeln. Das einzige was erreicht wurde ist das die Beteiligten jetzt über einander herfallen. Die UNO bezweifelt die Rechtmäßigkeit des EU Türkei Abkommen. Hat aber selbst keine Idee wie man der Flüchtlingskrise her wird. Nicht einmal genug Geld stellt die UNO ihrer eigenen Flüchtlingshilfe in Griechenland zur Verfügung. Das ist beschämend. In dieser Lage hat uns Deutschland gebracht mit der Weigerung ihr Asylrecht abzuschaffen.

Das EU Abkommen kann nur ein zwischen Schritt sein. Denn es kann nicht auf Dauer funktionieren das halte ich für unmöglich. Was also ist zu tun Deutschland muss die Asylgesetze abschaffen denn es ist das größte Hindernis bei einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise. Das haben unsere Politiker noch nicht verstanden. Nach dem Scheitern des Türkei Abkommen werden sie es verstehen.