asylpolitik

Dieser Streit über die Familienzusammenführung ist sinnlos. Dieser Streit wird mit allen Mitteln geführt pro Asyl drückt auf die Tränendrüse. Die anderen wollen Verlängerung. Dieser Streit soll uns ablenken damit wir die Ware Größe der Flüchtlingskrise nicht erkennen. Der Streit zeigt auch das die Regierung den Mut zum Handeln verloren hat.

https://www.proasyl.de/news/zehntausende-von-der-beschraenkung-des-familiennachzugs-betroffen/

Die Flüchtlingskrise hat bemerkenswerte Ausmaße erreicht. In den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts hatte man Angst vor Arbeitssuchenden Menschen aus Osteuropa. Heutzutage reist die Bundeskanzlerin nach Ägypten um dort das Problem mit den Flüchtlingen die nach Deutschland kommen zu besprechen. Die Flüchtlingskrise hat die Ausmaße des römischen Reiches angenommen, dies ist erschreckend. Manche glauben weil das Problem sollte Ausmaße angenommen hat sei keine nationale Lösung möglich. Dies ist falsch man kann die Menschen zwar nicht stoppen aber man kann Ihnen staatliche Hilfe verweigern. Was die Wanderungsbewegungen nach Deutschland verlangsamen oder stoppen wird. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

Der Verfassungsschutz erwartet Aktionen gegen Flüchtlinge, da hat er mal tief in die Kristallkugel geschaut, bleibt aber vorsichtig. Er spricht von Aktionen nicht von Anschlägen das bedeutet er erwartet Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime. Natürlich demonstrieren die rechten gegen die Flüchtlinge und das ist auch ihr gutes Recht. Für solche bahnbrechenden Erkenntnisse haben wir also den Verfassungsschutz wow. Mir scheint der Verfassungsschutz wollte mit dieser Meldung zeigen dass er noch existiert.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/verfassungsschutz-erwartet-aktionen-gegen-fl%c3%bcchtlingsheime/ar-BBymaet?ocid=spartanntp

Es gibt in Deutschland 6 Integrationsminister in Deutschland einen Bund fünf bei Ländern. Wieder ein gutes Beispiel dafür wie sich unser Asylsystem immer weiter ausdehnt und dadurch immer mehr Ressourcen verschlingt. Die Integrationsminister fordern ein Einwanderungsgesetz was aus ihrer Sicht verständlich ist denn so ein Gesetz bedeutet mehr Ressourcen mehr Geld mehr Macht. Das ihnen dann zugute kommt. Dabei heißt das Gebot der Stunde nicht mehr Einwanderungsgesetze sondern weniger, nur so können wir die Flüchtlingskries lösen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_80656598/integrationsminister-wollen-einwanderungsgesetz-fuer-deutschland.html

Der türkische Innenminister droht uns mit Flüchtlingen. Anscheinend will die Türkei den EU Türkei Flüchtlingsdeal aufkündigen. Das sollte niemanden wundern wir haben uns von der Türkei abhängig gemacht, dass sie das ausnutzt ist verständlich. Eigentlich müsste unsere Regierung den Ungarn auf Knien danken. Dank ihres Grenzzauns hat der EU Türkei Deal an Bedeutung verloren und so auch die Drohung der Türkei. Aber das ändert nichts an der Tatsache dass unsere Untätigkeit bei der Abschaffung der Asylgesetze diesen ganzen Schlamassel erst möglich gemacht hat. Darum müssen wir unsere Asylgesetze abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80653802/tuerkischer-innenminister-droht-mit-15-000-fluechtlingen-im-monat.html

Die Regierung will das Facebook für fake news haftet. Dabei sind es doch die angeblich seriösen Medien die fake news verbreiten. Das ZDF hat verbreitet das die Stadt Altenburg rassistisch sei. Wie sich herausstellte stimmt das gar nicht. Es war entweder Propaganda oder der Wunsch war der Vater des Gedankens das bedeutet das ZDF wünschte sich eine rassistische Stadt. Wenn Facebook für Falschmeldung haften muss müsste das ZDF auch für Falschmeldungen haften denn vor dem Gesetz sollten alle gleich sein. Wie es aber aussieht ist die Regierung anderer Meinung.

Die Niederländer haben sich gegen die rechte Revolution entschieden. Dies ist schade es hätte vielleicht interessant in Europa werden können. Die Frage die ein herumtreibt ist bleibt alles beim Alten oder versucht die niederländische Regierung einen Neuanfang so eine rechte Revolution light. Einsätze gibt es dafür die Frage ist nur werden sie konsequent weiterverfolgt oder nicht. Wie dem auch sei wir leben in interessanten Zeiten.

Der Sächsische Flüchtlingsrat beklagt brutale Abschiebungspraxis. Wenn der Flüchtlingsrat gegen Abschiebung ist müsste er eigentlich fordern die Asylgesetze abzuschaffen dann gebe es keine Abschiebung mehr weil er das aber nicht tut ist diese Kritik reine Heuchelei. Diese wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass Mentalität zieht sich durch die ganze Asyldebatte, sie wird davon vergiftet.

http://www.t-online.de/regionales/id_80623766/saechsischer-fluechtlingsrat-beklagt-brutale-abschiebungen.html

Wieder Verschwendung von Steuergeldern in unserem Asylsystem. Ich weiß ich habe schon oft über Verschwendung in unserem Asylsystem geschrieben. Das werde ich auch weitermachen um auf die Verschwendung von Steuergeldern aufmerksam zu machen. Es ist traurig dass dieses Thema erst enden wird wenn unser Asylsystem nicht mehr existiert.

http://www.t-online.de/regionales/id_80596482/zwoelf-millionen-euro-fuer-wachleute-an-lageso-standorten.html

Diese Zahlen sind eigentlich vollkommen uninteressant. Es sind nur Zahlen die unser Asylsystem produziert sie helfen niemandem weiter. Was die Zahlen allerdings beweisen ist die Tatsache dass unser Asylsystem ein bürokratisches Monster ist. Sie beweisen außerdem das keine Besserung in Sicht ist es wird eher schlimmer. Aus den Tatsachen ist nur eine Schlussfolgerung zu ziehen wir müssen unser Asylsystem abschaffen.

http://www.taz.de/Zahl-der-Fluechtlinge-in-Deutschland/!5391231/

Diese Dame hat eindeutig zu arrogant da, durch sieht sie die Probleme nicht. Die Globalisierung Verlierer in Deutschland werden sich nicht mit der Phrase sie seien überfordert abspeisen lassen. Denn sie wissen es besser denn die Globalisierung dient nur den großen Konzern. Eines Tages werden sie es den Eliten in Deutschland zeigen. Sie haben ja das Beispiel aus Amerika vor ihren Augen. Zwar versuchen unsere Eliten Amerika schlecht zu reden. Aber Bildung und Aufklärung wird dazu beitragen das alle sich der Globalisierung Probleme bewusst werden.

http://www.t-online.de/regionales/id_80593628/nora-tschirner-gegen-abschottung-in-fluechtlingskrise.html

Dieser Artikel ist ein gutes Beispiel für den Missbrauch des Asylrechts und dessen Ausweitung. Dieser Mann bekam Asyl obwohl er nicht politisch verfolgt war sondern wegen seiner sexuellen Orientierung. Dies widerspricht dem Grundgesetz denn da steht politische verfolgte erhalten Asyl. Da steht nichts von Leuten die wegen ihrer sexuellen Orientierung schikaniert werden. Dass er trotzdem Asyl erhielt ist den Missbrauch und den Gesetzesbruch unserer Asylgesetze durch unsere Regierung. Pro Asyl das immer lauthals jeden angeblichen Gesetzesbruch der Genfer Flüchtlingskonvention oder anderer Verträge beklagt schweigt zu diesem Gesetzesbruch. Dies ist typisch für solche Organisationen Gesetzesbruch der ihnen nützt den bejubeln sie.

https://www.proasyl.de/news/waere-ich-abgeschoben-worden-haette-ich-mich-gefuehlt-als-waere-mein-leben-zu-ende-gewesen/

Es gab einem Brand in einem Flüchtlingsheim in Hoyerswerda. Die Brandursache war eine in Brand gesteckte Matratze in der Flüchtlingsunterkunft. Dieser Brand wird in die Statistik der fremdenfeindlichen Anschläge aufgenommen. Obwohl ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht versteht. Es genügt um in Statistik zu kommen dass der Brand in einem Flüchtlingsheim ausgebrochen ist. Diese Statistik wird dann benutzt um Angst vor den Rechtspopulisten zu verbreiten. So macht unsere Regierung Politik.

http://www.t-online.de/regionales/id_80583304/brand-in-fluechtlingsheim-feuer-auf-matratze-ausgebrochen.html

Der europäische Gerichtshof konnte nur so urteilen und humanitären Visa für die EU ablehnen. Der Eingriff in die Rechte der nationalen Parlamente wäre zu groß geworden man hätte sie in Asylfragen entmachtet. Der Aufschrei der Politiker wäre so heftig geworden das sogar die Existenz des europäischen Gerichtshofs gefährdet gewesen wäre. Denn so eine Entmachtung ist nur demokratisch legitimiert möglich aber nicht per Gerichtsurteil. Ich bin auch gegen das humanitäre Visa da es zum Asylsystem gehört. Das Asylsystem gehört abgeschafft.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eugh-urteil-zu-fluechtlingen-zynisches-eu-asylsystem-kommentar-a-1137673.html