asylpolitik

Nicht Regierungsorganisation halten sich für was Besseres. Sie fordern zwar das sich die Textilindustrie an Regeln für ihre Arbeiter hält die sie selbst aufgestellt haben. Aber wenn wie Italien sie auffordert dass sie selbst Regeln einhalten sollen weigern sie sich. Dies ist heuchlerisch und nicht hinnehmbar denn sie sind auf einem höchst umstrittenen Gebiet tätig. Der angeblichen Flüchtlingsrettung aus Seenot schon ob die Flüchtlinge in Seenot sind ist umstritten. Denn es handelt sich bei Ihnen nicht um Seeleute die Geld dafür bekommen damit sie auf einem Schiff tätig sind. Sondern um Menschen die dafür bezahlt haben nach Italien gebracht zu werden dadurch ist ihre Seenot ein Mittel um dieses Ziel zu erreichen. Denn sie werden ja von den Nichtregierungsorganisationen nach Italien gebracht. Darum müssen sie sich an die Regeln der Italiener halten alles andere ist Heuchelei.

http://www.taz.de/Fluechtlingsrettung-auf-dem-Mittelmeer/!5431968/

Der Kanzlerkandidat der SPD Schulz will als Kanzler sein Veto gegen den EU-Haushalt einlegen, wenn sich einzelne Länder weigern, Migranten aufzunehmen. Schulz hat Unrecht nicht Ungarn oder Polen sind in der Flüchtlingskrise das Problem sondern Deutschland. Unser Asylsystem ist das Hauptproblem in der Flüchtlingskrise dies will aber kein deutscher Politiker wahrhaben. Die Weigerung unserer Politiker diese Wahrheit anzuerkennen führt dazu dass die EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht weiter kommt. Wird Zeit dass wir unser Asylsystem abschaffen und so diesen Wahnsinn ein Ende setzen.

http://www.t-online.de/regionales/id_81792640/bericht-palmer-kritisiert-fluechtlingskurs-von-schulz.html

Wieder streiten Politiker über die Abschiebung von Islamisten nach dem Anschlag in Hamburg. Unsere Politiker tun so als seien Abschiebungen das Allheilmittel um Anschläge zu verhindern. Das werden sie auch noch nach dem nächsten islamistischen Anschlag tun der nicht verhindert werden konnte. Wenn es keine Asylgesetze mehr gibt könnte man nicht mehr vorbeugend gegen Islamisten vorgehen behaupten einige. Denen ist zu sagen Abschiebung funktioniert viel zu schlecht als dass es zur Terrorvorbeugung geeignet wäre. Aber man habe doch wenigstens etwas um Anschläge zu verhindern. Das stimmt aber nicht man hat eine Illusion dass man was unternehmen könnte mehr nicht.

Die Obergrenze für Flüchtlinge wie es sich die CSU vorstellt ist schwer umsetzbar. Denn die CSU weiß nicht was passiert wenn ihre Obergrenze erreicht ist. Sie hat kein Konzept was dann zu tun ist und die anderen Parteien auch mit darum halten sie sich aus der Obergrenzen Debatte heraus. Ich bin auch gegen Obergrenzen weil es unser Asylsystem noch komplizierter als es jetzt schon ist. Das einzige was wirklich hilft ist das für unsere Asylgesetze abschaffen, sie sind nicht mehr zeitgemäß. Da sie veraltet sind ist unser Asylsystem ineffektiv und wird es mit diesen Gesetzen bleibt.

Wieder jemand der sich an der Flüchtlingskrise bereichert er hat ein Buch geschrieben indem er behauptet Afghanistan sei so sicher wie Brasilien. Wen interessiert das ob Brasilien so sicher ist wie Afghanistan. In Deutschland muss es um die Frage gehen brauchen wir einen Asylsystem ja oder nein. Die Antwort lautet nein schon aus Umweltschutzgründen muss unser Asylsystem abgeschafft werden. Dann brauchen auch keine Bäume mehr gefällt werden um solche Bücher zu schreiben. Die nur den Autor reich macht aber sonst niemanden hilft.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/boris-palmer-afghanistan-so-sicher-wie-brasilien-15127535.html

Man kann von Italien halten was man will aber in der Flüchtlingskrise macht Italien alles richtig. Die libysche Küstenwache zu unterstützen ist eine gute Idee wer auf die Idee gekommen ist weiß man nicht entweder die Libyer oder die Italiener. Ist aber egal Hauptsache die beiden Länder arbeiten in der Flüchtlingskrise zusammen das ist vernünftig. Zumal der europäische Grenzschutz versagt hat was nicht wundert es war eine deutsche Idee. Die deutsche Regierung hat in der Flüchtlingskrise nicht zustande gebracht außer zu Warten und hat damit alles viel verschlimmert.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_81768108/migration-rom-beschliesst-einsatz-gegen-schlepper-vor-libyen.html

Man hat in Dublin 2 festgelegt das Flüchtlinge in dem Land indem sie die EU betreten den Asylantrag stellen müssen. Das war für diese Länder kein Problem solange man nichts die europäischen Grenzen kontrolliert worden. Da reisten die Flüchtlinge einfach nach Deutschland weiter. Jetzt wo die Grenzen kontrolliert werden geht das nicht mehr und Dublin 2 funktioniert jetzt auch wie es gedacht war. Das Problem dabei ist Dublin 2 und das Schengen Abkommen bilden eine Einheit keine Grenzkontrollen innerhalb der EU dafür schärfere Grenzkontrollen der EU Außengrenzen einschließlich der Flüchtlinge. Diese Tatsache hat man übersehen und jetzt hat man das Problem das weder Schengen noch Dublin funktionieren. Deutschland als Haupt Nutznießer der zwei Abkommen sollte reagieren und seine Asylgesetze den Staaten mit EU Außengrenzen angleichen nur so sind noch die Abkommen zu retten. Nur gleiche Asylstandards in allen Staaten sind der Garant für ein funktionierendes System.

Der europäische Gerichtshof hat geurteilt das Merkels wir schaffen das Politik in der Flüchtlingskrise war rechtmäßig war. Aber das Verhalten der Staaten mit EU Außengrenzen die alle Flüchtlinge weitergeschickt haben waren im Unrecht. Ein skandalöses Urteil denn es benachteiligt die Staaten mit EU Außengrenzen die haben die ganze Verantwortung für die Flüchtlinge. Darum werden diese Staaten dieses Urteil einfach ignorieren denn der europäische Gerichtshof kann keine Sanktion aussprechen. Um die EU in der Asylpolitik zu retten müssen die deutschen Asylgesetze und Asylstandards an die Standards der Länder mit EU Außengrenzen angeglichen werden. Dies ist die einzige Möglichkeit die der EU noch bleibt um in der Asylpolitik handlungsfähig zu bleiben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-europaeischer-gerichtshof-staerkt-dublin-verordnung-zum-asylrecht-a-1159810.html

In letzter Zeit habe ich viele Artikel zur Flüchtlingskrise gelesen in allen Artikeln kommt eine Ratlosigkeit zum Vorschein, niemand weiß was man gegen die Flüchtlingskrise unternehmen kann. Dies ist nicht verwunderlich die Schreiber dieser Artikel und unserer Politiker glauben noch das man die Flüchtlingskrise mit unserem Asylsystem lösen konnte. Dass dies ein Irrglaube ist beweist die große Ratlosigkeit die sich überall breitmacht. Es wird Zeit dass unsere Politiker erkennen unser Asylsystem ist nicht die Lösung sondern das Problem

Italien will Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise was verständlich ist. Aber Italien hat Deutschland auch nicht geholfen 2015 als wir 1 Million Flüchtlinge aufgenommen haben. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen wer wann wo bei der Flüchtlingskrise geholfen hat ist vollkommen egal. Italien hat in der Flüchtlingskrise alles richtig gemacht. Darum meine ich Italien dramatisiert die Lage was man auch daran sieht das keine islamistischen Terroranschläge in Italien gegeb

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt vor einer neuen Flüchtlingskrise. Dazu ist zu sagen die Flüchtlingskrise war nie fort sie hat weiter existiert, nur unsere Politiker wollten nichts dagegen unternehmen. Darum sind wir jetzt wieder an derselben Stelle wie 2016. Die Vorschläge von Martin Schulz sind nicht brauchbar sie richten sich an die Außenpolitik aber da ist keine Hilfe zu erwarten wenn man was erreichen will muss man in die Innenpolitik aber da will nicht dran, darum wird er Versagen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_81723914/martin-schulz-warnt-vor-neuer-fluechtlingskrise.html

Die Identitäre Bewegung will mit einem Boot gegen die Flüchtlingsrettung im Mittelmeer protestieren. Dagegen soll sich Widerstand in Italien und Spanien formieren. Haben die Leute in Italien nichts Besseres zu tun als Widerstand gegen ein Phantom zu leisten. Das Schiff der Identitätsbewegung ist ein Phantom es sollen ein paar Bilder existieren sonst aber nichts. Gegen ein Phantom zu kämpfen ist sinnlos, man kann es gewinnen weil es nicht existiert. Darum dürfte der Widerstand wenn er existiert sehr gering sein.

http://www.spiegel.de/panorama/anti-fluechtlings-aktion-identitaere-bewegung-will-mit-schiff-ins-mittelmeer-a-1159037.html

Die Zahl der der Abschiebungen singt während die Zahl der Ausreisepflichtigen steigt diese Tatsache verdanken wir unserem vollkommen ineffektiven Asylsystem. Dies ist allgemein bekannt aber man hat bisher nichts unternommen. Nun gibt es neue Vorschläge die ein wenig in die richtige Richtung gehen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz forderte bei Ausreisepflichtigen Leistungskürzungen und eine Umkehr der Nachweispflicht. Diese Forderungen sind inkonsequent man sollte gar keine Leistungen zahlen dafür auf die Abschiebungen verzichten die ein Haufen Geld kosten und ineffektiv sind, am Ende muss die Abschaffung des Asylsystem stehen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erstes-halbjahr-zahl-der-abschiebungen-gesunken-15115249.html

Unsere Verwaltungsgerichte sind mit Asylklagen überlastet. Dies sind die Auswirkungen unserer Asylgesetze. Sie sind nicht für das Massen Asyl wie es heute üblich ist gemacht. Darüber muss man sich im Klaren sein wenn man die Überlastung der Verwaltungsgerichte beklagt. Der Gesetzgeber könnte was dagegen unternehmen ist aber schon seit Jahren bei den Asylgesetzen untätig. Diese Untätigkeit führt dazu dass alle Institutionen mit Asylfragen überlastet sind. Das Beste wäre es man würde die Asylgesetze abschaffen.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_81707452/migration-verwaltungsgerichte-von-asylklagen-ueberlastet.html