asylpolitik

Die Zahlen von Flüchtlingen die illegal nach Griechenland einreisen steigt sprunghaft. Das weckt Zweifel ob der EU Türkei Deal über die Flüchtlinge noch funktioniert. Diese Zweifel sind berechtigt denn der EU Türkei Deal ist eine Notlösung. Er sollte der EU nur Zeit verschaffen um das Asylrecht in der EU neu zu regeln. Da dran ist die EU gescheitert diese scheitern ist allein Deutschland Schuld wir haben uns bei den Asylgesetzen nicht bewegt. Die anderen EU Länder wollten und konnten nicht ihrer Asylgesetze an die deutschen Asylgesetze anpassen. Darum muss Deutschland seine Asylgesetze abschaffen damit bekommt die EU eine Chance das Asylrecht in der EU neu zu regeln.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_83782418/illegale-migration-ueber-die-tuerkei-steigt-dramatisch-trotz-fluechtlingsdeal.html

Dem Pegida-Bündnis wurde es gerichtlich untersagt die Organisation Mission Lifeline als Schlepper zu bezeichnen. Da ist jemand aber sehr dünnhäutig das kann daran liegen das Pegida Bündnis so falsch damit nicht liegt. Mission Lifeline rettet Flüchtlinge aus Seenot und bringt sie dann nach Europa. Was sich gut anhört hat aber einen Haken der erste ist die Schlepperbanden wissen von dieser Seenotrettungsorganisation und setzen daher nur noch nicht seetüchtige Schiffe ein, weil sie wissen die Flüchtlinge werden gerettet dadurch erhöhen sie ihren Gewinn. Und die Seenotretter erledigen damit einen Teil der Arbeit der Schlepper indem sie die Flüchtlinge nach Europa bringen. Mission Lifeline hat keinen materiellen Gewinn durch ihre Tätigkeit. Wohl aber einen moralischen Gewinn. Den setzte sie ein um Spendengelder aufzutreiben. Damit kommt Mission Lifeline einer Schlepperbande doch recht nahe.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_83774580/seenotretter-schlepper-pegida-wehrt-sich-gegen-verbot.html

Wozu noch Asylverfahren von den Asylbewerbern die seit 2013 einen Antrag auf Asyl gestellt haben es waren 1,6 Millionen sind 1,5 % ausreisepflichtig wie viele davon wirklich ausreisen weiß man nicht. Wenn von 1,6 Millionen Flüchtlingen nur 1,5 % ausreisen müssen wozu noch ein Asylverfahren bei der kleinen Ablehnungsquote lohnt sich das teure Verfahren nicht. Darum lasst uns das Asylsystem abschaffen es verschwendet nur noch Zeit und Geld.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83748906/migration-nur-1-5-prozent-der-neuen-asylbewerber-ausreisepflichtig.html

Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seine Kritik an der Anti-Abschiebe-Industrie verschärft. Diese Kritik ist ziemlich verlogen schließlich ist die CSU mit an der Regierung, wenn ihm die Anti-Abschiebe-Industrie nicht gefällt. Sollte er Vorschläge machen wie man die Asylgesetze ändern kann, um der Anti-Abschiebe-Industrie das Handwerk zu legen. Aber solche Vorschläge sind nicht zu erwarten denn das würde ja ein ändern der Asylpolitik der Regierung bedeuten. Und so etwas kommt nicht infrage, darum ist diese Kritik auch verlogen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_83761750/dobrindt-verschaerft-kritik-an-anti-abschiebe-industrie-.html

Sanfter Gesetzesbruch was ist damit gemeint? Dieser Ausdruck wird wen wundert‘s von unserem Asylsystem erschaffen. Es beschreibt das Phänomen das abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden dieser Gesetzesbruch wird dann sanfter Gesetzesbruch genannt. Dieser Begriff wird als Beschreibung eines Phänomens benutzt, wenn die Masse an Gesetzesbrüchen nur groß genug wird aus ihrer Straftat ein sanfter Gesetzesbruch (siehe die große Masse an abgelehnten Asylbewerbern). Der sanfte Gesetzesbruch kann man also auch auf andere Straftaten anwenden, zum Beispiel gibt es genug antisemitische Äußerungen wird daraus ein sanfter Gesetzesbruch, weil man die große Masse von antisemitischen Äußerungen nicht strafrechtlich verfolgen kann. Unser Asylsystem erschafft immer neue Monster darum müssen wir es abschaffen.

https://www.contra-magazin.com/2018/05/afrikaner-asyl-abgelehnt-kein-problem/

Das Verfassungsgericht war so dummen eine Klage über eine Abschiebung anzunehmen. Das führt jetzt dazu, dass sich schon der zweite Asylbewerber mit seiner Klage vor Verfassungsgericht sieht. Damit droht das Verfassungsgericht die letzte Instanz bei Asylklagen zu werden. Dies ist natürlich völlig absurd aber liegt leider voll im Trend. Das Asylsystem ist dabei alle Gerichte und das Justizministerium samt der Gesetzgebung zu unterlaufen oder für sich einzunehmen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden mit der Abschaffung der Asylgesetze dies ist die einzige Möglichkeit.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83757636/fluechtlinge-fluechtling-aus-togo-legt-verfassungsbeschwerde-ein.html

Dies ist ein Artikel über den Wahnsinn in unserem Asylsystem. Er beschreibt besser als ich es je konnte den ganzen Wahnsinn das unser Asylsystem produziert. Am Ende beschreibt auch noch das im Namen unseres Asylsystems Gesetze gebrochen werden. Sodass unser Asylsystem rechtsfreie Räume produziert. Leider schreibt Artikel nicht, dass man unser Asylsystem abschaffen muss um diesen Wahnsinn zu beenden.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/fuenf-irrtuemer-im-asylrecht/

In diesem Artikel wird beschrieben wie ein privater Verein dafür sorgte das Familienmitglieder aus Syrien nach Deutschland kommen konnten. Dazu braucht es nicht den ganzen Paragrafen Wirrwarr unseres Asylsystems. Dieser Verein springt ein, weil der Staat versagt. Wie man sieht braucht es keine Asylgesetze noch ein Asylsystem es geht ganz ohne dieser private Verein zeigt wie es geht. Darum ist es Zeit unser Asylsystem abzuschaffen und durch private Initiativen zu ersetzen. Der Privatinitiative gehört die Zukunft nicht unserem Asylsystem.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/familiennachzug-khaled-alheso-erzaehlt-von-seiner-verzweiflung-a-1206171.html

Unser Asylsystem ist korrupt wie dieser Artikel zeigt mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen. Außer dass die Öffentlichkeit all die Korruption und das Versagen unseres Asylsystems klaglos hinzunehmen scheint. Solange man die Korruption den Wahnsinn unseres Asylsystems klaglos hinnimmt passiert auch nichts. Darum ist es höchste Zeit dass man was unternimmt und unser Asylsystem abschaffen.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/skandal-um-flüchtlingsamt-bamf-weitet-sich-offenbar-aus/ar-AAwXw85?ocid=spartanntp

Nach diesem Artikel ist unser Asylsystem eine Lachnummer. Egal wie entschieden wird ob der Asylantrag angenommen wird oder abgelehnt wird spielt keine Rolle. Die Flüchtlinge bleiben sowieso hier die wenigen die abgeschoben werden Fall nicht ins Gewicht. Dies ist die Wahrheit unsere Asylgesetze werden gebrochen ohne Folgen für irgendjemanden weil es bequem ist. Die Asylgesetze sind zu einer Lachnummer verkommen darum muss man sie abschaffen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asyl-und-rechtsstaat-die-abschiebeluege-kolumne-von-jakob-augstein-a-1206527.html

Ein CDU Politiker spricht davon dass es eine Anti-Abschiebe-Industrie in Deutschland gibt. Was er natürlich nicht sagt ist das diese Anti-Abschiebe-Industrie ein Teil der deutschen Asylindustrie ist. Wenn er das sagen würde müsste er zugeben das unser Asylsystem verrottet ist, aber das wird nicht passieren. Darum befürchte ich es wird alles beim Alten bleiben, und nichts wird sich ändern. Es gibt nur eine Möglichkeit was zu ändern muss die Asylgesetze abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_83726176/dobrindt-beklagt-anti-abschiebe-industrie-in-deutschland.html

Dieser Artikel handelt von Leuten die ihre Zeit und Geld verschwenden. Sie gründen Vereine gegen Abschiebung. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat einen Leitfaden erstellt der die Rechte und Pflichten von Lehrern bei Abschiebungen erklärt wobei das Hauptaugenmerk auf den rechten liegt. Nicht zu vergessen die vielen Proteste gegen Abschiebungen. All diese Leute könnten mehr erreichen als wenn sie für die Abschaffung der Asylgesetze demonstrieren würden denn ohne Asylgesetze keine Abschiebung. Aber diese Leute wollen die Asylgesetze damit sie protestieren können. Manche Menschen sind komisch.

http://www.taz.de/Ziviler-Ungehorsam-in-Ellwangen/!5503329/

Zu welchem Irrsinn unser Asylsystem fähig ist sieht man jetzt an den Fall in Ellwangen. Da behauptet der Anwalt des Flüchtlings, dass er nicht abgeschoben werden kann, weil das Gericht noch nicht entschieden hat. Das Gericht gibt dem Anwalt teilweise rechts, es gebe eine Klage und einen Antrag auf ein Eilverfahren. Da gibt es noch die anderen Flüchtlinge in diesem Flüchtlingsheim die sich bewaffnen wollen in die nächste Abschiebung. Solch ein Wahnsinn erschafft unser Asylsystem deshalb muss es abgeschafft werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83709038/fluechtlinge-asylsuchender-aus-togo-wehrt-sich-gegen-abschiebung.html

Die Ereignisse in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen zeigt den ganzen Zerfall unseres Asylsystems. Nur zur Erinnerung ein Mann sollte nach Italien abgeschoben werden ein Mob von aufgebrachten Asylten hat das verhinderte. Das zeigt wie verrottet unser Asylsystem ist es wird von asylsuchenden so wahrgenommen als gebe es eine Pflicht zur Aufnahme von Flüchtlingen. Dies ist aber nicht richtig aber unser verrottet das Asylsystem vermittelt diesen Eindruck. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen. Hier noch einige Pressestimmen die das ganze Ausmaß der Verrottung zeigt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83714780/presse-welches-signal-sendet-eine-razzia-nach-72-stunden-.html