asylpolitik

Die Organisationen Sea-Watch hat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. Immer wenn du denkst es geht nicht mehr verrückter wird es noch verrückter. Das sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zuständig fühlt ist schon verrückt. Den Flucht mag ein Menschenrecht sein, aber sich den Kontinent auszusuchen wohin man fliehen will nicht. Seenotrettung mag ein Menschenrecht sein aber die Seenotretter haben nicht das Recht die geretteten dorthin zu bringen wo sie es für richtig halten. Und außerdem wen will das Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte schuldig sprechen die EU die EU-Staaten und wer soll die Flüchtlinge aufnehmen es kann nur ein EU Staat sein denn die EU kann keine Flüchtlinge aufnehmen. Immer wenn man denkt es kann nicht verrückter werden wird es noch verrückter. Dieser Wahnsinn muss ein Ende finden daraus Deutschland seine Asylgesetze abschaffen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drama-um-migranten-auf-der-sea-watch-3-geht-weiter-16013683.html

Die Rechnung die in diesem Artikel aufgemacht wird mag richtig sein. Aber ob das Geld bei der Rente besser angelegt wäre ist nicht klar. Was aber klar ist das deutsche Asylsystem kostet eine Menge Geld. Dieses Geld könnte man auch besser ausgeben zum Beispiel für Bildung, Polizei, Forschung und Straße Schiene. Deshalb muss man das deutsche Asylsystem abschaffen dann hat man mehr Geld für wichtigere Dinge frei.

https://ef-magazin.de/2019/01/29/14346-anti-abschiebe-industrie-ist-das-unwort-des-jahres-missbrauch-hinter-dem-mantel-der-sprachkritik

Manche Leute sehen im Grundgesetz verankertes Recht auf Asyl, für eine Pflicht zum aktiven Asyl für Deutschland. Bisher war es so ein asylsuchende kam nach Deutschland und beantragte Asyl. Beim aktiven Asyl wird Deutschland aktiv und lädt Flüchtlingen nach Deutschland ein. Das ist aktives Asyl ich bin der Meinung das Grundgesetz gibt keine Aufforderung für ein aktives Asyl her. Um weiteren Streit zu vermeiden sollten wir unsere Asylgesetze abschaffen.

Es gibt ein Streit darüber wie viele Flüchtlinge tatsächlich 2018 nach Deutschland gekommen sind. Dieser Streit kommt da durch zustande da keiner weiß wer alles als Flüchtling gezählt werden soll und wer nicht. Das führt zu einem Haufen verschiedener Zahlen von Flüchtlingen die nach Deutschland gekommen sind. Diesen Zahlen Wahnsinn kann nur das deutsche Asylsystem erschaffen und kein anderes Asylsystem auf der Welt. Darum müssen wir unser Asylsystem abschaffen es ist außer Kontrolle geraten Widerstreit über die Flüchtlingszahlen zeigt.

https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/faktencheck-asylstatistik-deutlich-mehr-fluechtlinge-als-angegeben,faktencheck-migrationsbericht-100.html

Dieser Artikel hat recht mit der Aussage das nicht Grenzen töten, sondern Schleuse. Aber hatte der Artikel auch damit recht das der EU Grenzschutz und die EU Außenpolitik dazu geführt hat, dass die Flüchtlingszahlen im Mittelmeerraum zurückgehen. Oder waren es die Italiener mit ihrer harten Haltung gegen die Schleuser die sich als Menschenretter ausgeben die den Erfolg gebracht haben. Es waren die Italiener die libysche Küstenwache als erstes unterstützt haben, nicht die EU. Darum ist die Begeisterung dieses Artikel für internationale Lösungen eine Lüge und tut den nationalen Lösungen Unrecht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/migration-eu-mittelmeer-grenzen-lybien-marokko-ertrunkene-fleuchtlinge/seite-2

Wieder einmal hat eine Nichtregierungsorganisationen Flüchtlinge aus dem Mittelmeer geholfen. Wieder einmal können Sie keinen europäischen Hafen anlaufen. Weil man in Europa sagt die Flüchtlinge wären auch in Libyen in sicherheit. Das wollen die Nichtregierungsorganisationen wieder einmal nicht einsehen. Wieder einmal sendet das Schiff dramatische Nachrichten an die Welt. Diese Geschichte hat sich schon so oft wiederholt das man mit Recht sagen kann (und täglich grüßt das Murmeltier) Nichtregierungsorganisationen stehen aber auf sowas.

http://zuerst.de/2019/01/25/vorgebliche-hilfsorganisation-provoziert-gezielt-sea-watch-steuert-sizilien-an-salvini-bleibt-hart/

Ein Schwarzafrikaner Alassa M der nach Italien abgeschoben wurde war nach einigen Wochen wieder hier. Er stellt wieder ein Asylantrag der wurde abgelegt. Natürlich ist der Asylbewerber dagegen vor Gericht gegangen. Die FAZ die über den Fall berichtete muss ihre Berichterstattung korrigieren und Junge Freiheit die auch darüber berichtet hat musste eine Unterlassungserklärung abgeben, weil manchen die Berichterstattung nicht viel. Offenbar kann jeder so viele Asylanträge stellen wie er will egal ob er abgelehnt wurde auch vom Gericht nach einigen Wochen kann er wieder ein Asylantrag stellen. So sieht der ganz normale Wahnsinn im deutschen Asylsystem aus. Darum muss das Asylsystem abgeschafft werden.

So sieht die Wirklichkeit aus, wenn man die Flüchtlingskrise nur internationale lösen will. Man liefert sich heftige Wortgefechte über den Sinn internationaler Missionen zur Flüchtlingskrise. Deutschland zieht sich einseitig aus einer internationalen Mission zurück. Dann überhäufen sich Italien und Deutschland mit Schuldzuweisungen. So sieht die Wirklichkeit des Satzes (wir können das Flüchtlingsproblem nur international lösen.) Wenn das die internationale Lösung ist dann sollte man es mit der nationalen Lösung versuchen das bedeutet die Abschaffung der Asylgesetze.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85135752/von-der-leyen-und-salvini-streiten-um-mittelmeer-mission-sophia-.html

Die nutzlose Sophia-Mission im Mittelmeer steht vor dem Aus. Denn die Bekämpfung der Schleuserkriminalität hat nie funktioniert stattdessen hat man Flüchtlinge gerettet, die dann nicht gerecht auf die EU-Länder verteilt worden. Die Bundesregierung glaubt das sie mit dem Abzug der Fregatte Druck auf die EU-Länder ausüben kann die dann zu einer gerechten Verteilung der Flüchtlinge führt. Dies ist natürlich totaler Schwachsinn jeder weiß das die Sophia-Mission gescheitert ist, darum weint niemand ihr eine Träne hinterher. Wenn die Bundesregierung in der Asylpolitik was erreichen will muss sie die deutschen Asylgesetze abschaffen. Denn damit würde sie die andern EU-Länder wirklich beeindrucken.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85130018/einsatz-im-mittelmeer-deutschland-setzt-beteiligung-an-sophia-mission-aus.html

Im deutschen Asylsystem denkt man ist alles geregelt nur ein wichtiger Teil nicht. Wenn asylsuchende falsche Angaben bei seinem Asylantrag macht und es wird entdeckt bleibt das ohne Folgen. Man hat auch nicht vor das zu ändern. Dann sollte man auch so konsequent sein und das gesamte Asylsystem abschaffen dann hat sich das mit den Asylanträgen und den Falschangaben erledigt, denn Asylanträge gibt es da nicht mehr. Aber dazu sind unsere Politiker zu feige.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/falschangaben-im-asylverfahren-bleiben-straffrei/

Wolfgang Schäubles hält die Flüchtlingspolitik im Nachhinein nicht für klug. Im Ernst was 2015 passiert ist war nur die Konsequenz der deutschen Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahrzehnte. Die nur durch das beherzte Eingreifen unserer Nachbarländer gestoppt werden konnte ob das klug war oder eine weitere Zuspitzung der Flüchtlingskrise besser gewesen wäre werden wir nie erfahren. Sich 2019 hin zu stellen und zu sagen die Flüchtlingspolitik Deutschland war nicht klug obwohl man sie selbst jahrelang mitgetragen hat entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Wie dem auch sei Wolfgang Schäuble macht in diesem Interview keine Vorschläge was in der Flüchtlingspolitik besser machen könnte. Das ist in Deutschland üblich über die Flüchtlingspolitik meckern aber keine Verbesserungsvorschläge machen. Mein Vorschlag wäre das Asylsystem abschaffen damit wären die Hauptprobleme schon erledigt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_85118532/wolfgang-schaeuble-fluechtlingspolitik-im-nachhinein-nicht-klug-.html

Dänemark hat oder will das Asylrecht abschaffen. Dies ist eine richtige Entscheidung und niemand scheint was dagegen zu haben denn weder die UNO noch die Leute von der Asylindustrie haben was dagegen. Wollen wir hoffen, dass andere Länder dem Beispiel Dänemark folgen und ebenfalls das Asylrecht abschaffen das würde viele Probleme in der Flüchtlingspolitik lösen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article173471518/Daenemark-Sozialdemokraten-wollen-Asylrecht-abschaffen.html

Der Bundestag hat mehrere Länder per Gesetz zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Dieses Gesetz wird wahrscheinlich niemals in Kraft treten, weil der Bundesrat das Gesetz ablehnen wird. Denn das Gesetz ist Zustimmung pflichtig. Es ist egal ob dieses Gesetz nun in Kraft tritt oder nicht es löst das Problem ist. Nur die Abschaffung des deutschen Asylsystems wird das Problem lösen, nicht das herumdoktern an den Symptomen. Denn dieses Gesetz ist nichts anderes als herumdoktern.

http://www.taz.de/Sichere-Herkunftsstaaten/!5566440/

Dieser Artikel beschreibt wie die europäische Asylpolitik in der Praxis aussieht am Beispiel Spanien. Wenn man das gelesen hat wird keiner mehr behaupten die Asylpolitik der EU sei ein Erfolg. Das Gegenteil ist der Fall trotzdem setzt die Bundesregierung unverdrossen auf eine europäische Lösung, die nie kommen wird. Es gibt nur noch eine Möglichkeit und zwar die Abschaffung des deutschen Systems.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spanien-steht-im-verdacht-immigranten-die-weiterreise-nach-nordeuropa-zu-erleichtern/