asylpolitik

Dieser Bericht beschäftigt sich mit den üblichen Schuldzuweisungen der Politik nach einem politischen Ereignis. Mit anderen Worten nichts Besonderes nichts was Aufmerksamkeit verdient. Aber hier wird eine interessante Frage aufgeworfen. Gilt die Genfer Flüchtlingskonvention auch bei Flüchtlingsschiffen auf hoher See? Denn es sind Staatenlose und herrenlose Schiffe und damit vollkommen Gesetz los. Bei Schiffen die bei einem Staat registriert sind ist das anders, wenn der Staat die Genfer Flüchtlingskonvention unterschrieben hat gilt sie auch für das Schiff, schließlich fährt sie unter deren Flagge. In diesem Artikel wird diese Frage natürlich bejaht und auf die besondere Verantwortung Europas hingewiesen. Aber es gibt Zweifel das Europa eine Verantwortung hat, wie diese Kommentar zeigt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sea-watch-3-horst-seehofer-verteidigt-seine-fluechtlingspolitik-a-1275702.html